SPD-Fraktion fordert: Ungenutzte Flüchtlingsunterkünfte unter anderem für Kindertagesbetreuung nutzbar machen
Leipzig war die seit 2014 durch enorm angestiegenen Zahlen an Asylsuchenden, die der Stadt zugewiesen worden sind, dazu gezwungen, notwendige Unterbringungskapazitäten zu schaffen. Ab 2015 verschärfte sich die Situation noch einmal und es mussten noch weitere neue Unterkünfte zur Verfügung gestellt werden. Durch den Rückgang der Zahl der Asylsuchenden ab dem Jahr 2016 stehen nun ungenutzte Raumkapazitäten zur Verfügung, die für andere Zwecke reaktiviert werden sollten.
Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Leipzig, erklärt dazu: „Für eine Kita von der Planung bis zur Fertigstellung braucht es mehr zwei Jahre. In der jetzigen Wachstumsphase Leipzigs ist das zu lange. Deswegen haben wir bereits beschleunigte Bauverfahren wie Systembauweise gefordert. Darüber hinaus gibt es durch die neue Flüchtlingssituation freie Kapazitäten in erheblichem Umfang in ehemaligen Flüchtlingsunterkünften. Wir begrüßen es deshalb, dass die Stadtverwaltung die kleine Unterkunft in der Helenenstraße, auf dem AGRA-Gelände, die nicht mehr für die Unterbringung von Asylsuchenden genutzt wird, als Kita-Interim nutzen möchte. Darüber hinaus sollte die Stadtverwaltung jedoch prüfen, ob das auch an anderen Standorten möglich ist. Schließlich handelt es sich bei einigen nicht mehr genutzten Flüchtlingsunterkünften um ehemalige Kitas. Denkbar wäre auch, dass Räume bzw. Objekte an Tagespflegepersonen vermietet werden, die bisher keine geeigneten Räume gefunden haben. Wichtig ist, dass die Maßnahmen kurzfristig greifen, um schnell Plätze zu schaffen.“
Die Platzkapazitäten der Leipziger Kindertagesstätten reichen momentan nicht aus, um alle Familien mit Kindern einen Platz zur Verfügung zu stellen, die einen Kitaplatz brauchen. Die Stadt geht von einem Fehlbedarf an Kitaplätzen von zirka 1.700 Plätzen bis Ende 2018 aus. Durch verschiedene Maßnahmen sollen jetzt zeitnah zusätzliche Plätze geschaffen werden. Für die SPD-Fraktion ist die Nutzung von früheren Flüchtlingsunterkünften eine sinnvolle Ergänzung.
„Darüber hinaus muss auch geprüft werden, welche weiteren Zwischennutzungen möglich sind, um Überkapazitäten abzubauen. Anzustreben wäre zum Beispiel eine Mischnutzung von Objekten als Flüchtlingsunterkunft und Studenten- bzw. Ausbildungswohnheim. Städte wie Mannheim oder Freiburg haben hiermit bereits gute Erfahrungen gemacht. Ebenso wäre eine Teilnutzung für Wohnungslose möglich. Auch eine Vermietung als Bandproberäume wäre denkbar. Grundsätzlich muss das Ziel sein, die vorhandenen freien Kapazitäten zu aktivieren, um vorhandene Bedarf in der Stadt zu decken und Kosten zu senken bzw. einen Refinanzierungsbeitrag zu erwirtschaften“, so Zenker abschließend.