CDU-Kritik wird entschieden zurückgewiesen

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat sich in ihrer gestrigen Fraktionssitzung für die Aufnahme von Verkaufsverhandlungen an die Katholischen Propsteipfarrei St. Trinitatis zur Errichtung einer Kirche in der Innenstadt am Standort Nonnenmühlgasse ausgesprochen.
“Wir haben das Vorhaben niemals grundsätzlich abgelehnt und brauchen in dieser Angelegenheit keine Nachhilfe durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden” erklärt Christian Schulze, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
“Anders als offensichtlich bei den Christdemokraten ist es in unserer Fraktion jedoch eine demokratische Gepflogenheit, dass vor einer Abstimmung Sachargumente ausgetauscht und diskutiert werden und zwar nicht vorrangig in der Öffentlichkeit, sondern in den zuständigen Gremien der Fraktion.”

Wir halten es für legitim, dass auch bei diesem geplanten Neubau an so prominenter Stelle, Fakten hinsichtlich des Standortes, aber auch der städtebaulichen Einbindung geprüft und den Stadträten in den Ausschüssen vorgelegt werden. Bei anderen Bauprojekten, beispielsweise den “Höfen am Brühl”, hat der Stadtrat dies aus guten Gründen auch immer so gehandhabt.

“Es ist im Übrigen grotesk, wenn Herr Achminow den Oberbürgermeister auffordert, die SPD-Fraktion auf Linie zu bringen, nachdem er jahrelang moniert hat, wir würden alle Positionen des OBM 1:1 übernehmen” äußert Christian Schulze abschließend.