Stadt und LVV nur miteinander
Artikel von Axel Dyck für Amtsblatt vom 07.01.2012
Im Namen der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat wünsche ich Ihnen, liebe Leipzigerinnen und Leipziger, zunächst ein gesundes Neues Jahr mit hoffentlich mehr guten als schlechten Nachrichten für unsere Stadt.
Nach der erfreulich breiten Zustimmung zum Haushalt im alten Jahr ist der Stadtrat gleich im Januar wieder zu einer äußerst wichtigen Vorlage zur strategischen Neuausrichtung und zur finanziellen Zukunft der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV), also dem Zusammenschluss von KWL, SWL und LVB, gefragt. Warum ist es erforderlich, beide Ebenen, den Haushalt der Stadt und die Finanzierungskraft der LVV in einen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zu bringen? Weil beide, die Stadt und die LVV, wie siamesische Zwillinge miteinander verwachsen sind. Nicht an den Gliedmaßen, sondern über Lebensstränge – Kupferkabel, Rohrsysteme und Straßenbahnschienen – aber eben auch über Finanzströme.
Das Entscheidungspapier zu den künftigen Finanzbeziehungen zwischen Stadt und LVV hat der Oberbürgermeister vorgelegt. Die politische Wertung und sorgsame Beschlussfassung liegen nun im Rat. Ich für meine Person bin bereit, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Damit die Entscheidungen nicht irgendwann statt der Ratsversammlung die Landesdirektion für uns trifft.