Schlagwort: Haushalt

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, wir leben in krisenhaften Zeiten. Der letzte Doppelhaushalt wurde in der Hochphase der Corona-Pandemie aufgestellt, diesen Haushalt verabschieden wir, während Putins Russland versucht, die Ukraine auszulöschen und mutige Ukrainerinnen und Ukrainer nicht nur ihre Freiheit, sondern […]

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Die Leipziger SPD-Fraktion hat ihre Vorschläge zum Doppelhaushalt 2023/24 ins Verfahren gebracht. Insgesamt haben ihre Vorschläge ein Volumen von rund 7,6 Millionen Euro für 2023 und 10,4 Millionen Euro für das Jahr 2024. „Wir sehen im Haushalt auch trotz der Krise ein wichtiges Gestaltungselement“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker. „Wir gehen deshalb nicht mit Kürzungsvorschlägen ins […]

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Sozialer Zusammenhalt SchulsozialarbeitKiFaz und KitasozialarbeitErhöhung Medienetat der Schulbibliotheken und LeseräumeSonderdynamisierung Förderung Vereine/Verbände Kinder- und JugendförderungSonderdynamisierung Fördermittel Vereine und Verbände im SozialamtSonderdynamisierung Förderung von Vereinen und Verbänden im KulturbereichSonderdynamisierung Fördermittel Vereine und Verbände Gesundheitsamt(Sonder-)Dynamisierung Fördermittel Referat Integration und Migration(Sonder-)Dynamisierung Fördermittel Referat Gleichstellung von Mann und FrauNotfallfonds für die Förderung von Vereinen und VerbändenNeuer Jüdischer FriedhofFörderung CABL […]

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Die Fachförderrichtlinie Anpassung von Wohnraum für Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen soll angepasst und verbessert werden. „Die Einkommensgrenzen werden etwas nach oben gesetzt, so dass künftig mehr Menschen eine Förderung beantragen können. Die Richtlinie ist auch Ergebnis eines Haushaltsantrages der SPD-Fraktion, in dem wir die Weiterführung im aktuellen Doppel-Haushalt beantragt hatten“, erklärt Anja Feichtinger, wohnungspolitische […]

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Einen Haushalt für eine Metropole wie Leipzig unter Corona-Bedingungen aufzustellen, ist kein leichtes Unterfangen. Daher hatten wir uns als SPD-Fraktion bereits im Vorfeld auf Schwerpunkte verständigt. So konnten wir fokussiert und zielstrebig das Beste für Leipzig erreichen und die Zukunft aktiv gestalten. Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Hier finden Sie unseren Flyer zum Doppelhaushalt 2021/2022 der Stadt […]

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Der städtische Doppelhaushalt für 2021 und 2022 wurde in der heutigen Ratsversammlung beschlossen. Die Vorzeichen, unter denen diese Haushaltsdiskussion stand, waren gänzlich andere als in den Jahren zuvor. Hierzu erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker: „Der Doppelhaushalt 2021/22 ist durch die Corona-Krise geprägt. Die Stadt Leipzig wird mit größeren Einnahmeverlusten zu tun haben, im Gegenzug jedoch auch […]

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Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende des 2. Quartals 2022 ein Konzept zu erarbeiten, wie die Stadt die im Zuge der Corona-Pandemie und zur Abmilderung der Pandemiefolgen zusätzlich aufgenommenen Darlehen mittelfristig abbauen kann.  Dieses Konzept soll schließlich Bestandteil einer aktualisierten Entschuldungskonzeption werden, in der aufzeigt werden soll, in welchem angemessenen Zeitrahmen eine deutliche Absenkung […]

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