Um Konflikte zwischen Radfahrern und Fußgängern an der Engstelle vor dem Supermarkt am Connewitzer Kreuz und an der Einmündung Scheffelstraße zu vermeiden, hatte der Stadtrat gemäß dem Verwaltungsstandpunkt im Juni 2020 beschlossen, dass zunächst in einem ersten Schritt der Rückbau des nichtbenutzungspflichtigen Radweges (Asphaltband) und der Gehwegnase an der Scheffelstraße im Jahr 2020 geplant wird. Im Ergebnis sollte dazu je nach Wertgrenze ein gesonderter Bau- und Finanzierungsbeschluss erarbeitet werden.
Außerdem hatte der Rat die Verwaltung beauftragt, bis zum Ende des 2. Halbjahres 2020 die Einordnung von Radverkehrsanlagen in der Karl-Liebknecht-Straße im Abschnitt zwischen Connewitzer Kreuz und Scheffelstraße zu prüfen. Die Umsetzung des Prüfergebnisses sollte nach Möglichkeit mit der baulichen Umsetzung entsprechend des o.g. Beschlusspunktes 1 realisiert werden.
Auf unsere Anfrage vom März 2022 teilte uns die Stadtverwaltung mit, dass „das entsprechende Sachgebiet im Verkehrs- und Tiefbauamt, das sich mit der Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur im Rahmen von kleineren Maßnahmen befasst, erst mit dem 01.11.2021 seine Arbeit aufgenommen hat und durch einen hohen Krankenstand und Abordnungen zu Corona-Kontrollen leider bis heute noch nicht voll arbeitsfähig ist.“ Außerdem informierte die Verwaltung, dass die Prüfung zum südlichen Abschnitt im Bereich zwischen Arno-Nitzsche-Straße und Scheffelstraße bislang nicht stattfinden konnte und das aktuelle Verkehrszählungen am Knotenpunkt Arno-Nitzsche-/Wolfgang-Heinze-Straße und Bornaische Straße im Anschluss an die Baumaßnahme Schlachthofbrücke vorgenommen werden müssen.
Wir möchten anfragen:
1. Wird im Zuge der aktuellen Baustelle auf der Karl-Liebknecht-Straße zwischen Scheffelstraße und Eichendorffstraße auch die dort befindliche Litfaßsäule verlegt, um einen durchgängigen Radweg schaffen zu können?
2. Wenn nein, warum nicht? Wie ist der aktuelle Stand zu dieser Thematik? Ist das Sachgebiet nunmehr voll arbeitsfähig?
3. Konnte die Verkehrszählung inzwischen durchgeführt werden?
a) Wenn ja, welche Erkenntnisse ergeben sich aus der Zählung?
b) Wenn nein, wann erfolgt die Zählung?
4. Wann wird der durchgängige Radweg vom Connewitzer Kreuz bis Richard-Lehmann-Straße endlich realisiert?
Antwort der Verwaltung
- Wird im Zuge der aktuellen Baustelle auf der Karl-Liebknecht-Straße zwischen Scheffelstraße und Eichendorffstraße auch die dort befindliche Litfaßsäule verlegt, um einen durchgängigen Radweg schaffen zu können?
- Wenn nein, warum nicht? Wie ist der aktuelle Stand zu dieser Thematik? Ist das Sachgebiet nunmehr voll arbeitsfähig?
Ja, die derzeit laufenden Arbeiten sind vorgeschaltete Leitungsbaumaßnahmen der Leipziger Wasserwerke. Die Verlegung der Litfaßsäule und der Umbau der Radverkehrsanlage zwischen Arno-Nitzsche- und Scheffelstraße finden anschließend bis zum 18.11.2022 statt.
Das im November 2021 geschaffene Sachgebiet „Radverkehr und Barrierefreiheit“ ist leider weiterhin von einem hohen Krankenstand betroffen, so dass es derzeit zu 75 % arbeitsfähig ist.
- Konnte die Verkehrszählung inzwischen durchgeführt werden?
a) Wenn ja, welche Erkenntnisse ergeben sich aus der Zählung?
b) Wenn nein, wann erfolgt die Zählung?
Die Verkehrszählung ist beauftragt und soll bis spätestens 13.10.2022 durchgeführt werden. Die Ergebnisse werden nach der Auswertung an die Stadt übermittelt, so dass die Resultate im 4. Quartal 2022 vorliegen werden.
- Wann wird der durchgängige Radweg vom Connewitzer Kreuz bis Richard-Lehmann-Straße endlich realisiert?
Voraussetzung der Realisierung sind die Ergebnisse der Verkehrszählung. Es wird angestrebt, an den vorhandenen Radfahrstreifen anzuschließen und diesen durchgängig von der Arno-Nitzsche-Straße bis ca. 40 m hinter der Scheffelstraße zu verlängern, wo er auf den bereits bestehenden Radfahrstreifen trifft. Die Umsetzung wird voraussichtlich witterungsbedingt (erst) im Frühjahr 2023 möglich sein.
Die SPD-Fraktion ist grundsätzlich zufrieden, dass mit der Neueröffnung des Supermarktes am Connewitzer Kreuz letztendlich ein Kompromiss umgesetzt wurde, der auf eine Aufwertung und den Ausbau des bestehenden Supermarktes gesetzt hat. Damit wurden gleichzeitig die Pläne eines großen Einkaufszentrums auf dem Areal zwischen Koch- und Scheffelstraße zu den Akten gelegt. Unzufrieden ist die SPD-Fraktion jedoch damit, dass ein Ergänzungsantrag vom Januar 2012 zum “Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Verbrauchermarkt Connewitzer Kreuz“ in keinster Weise umgesetzt wurde. Die SPD hatte gefordert, dass parallel zum Bebauungsplanverfahren die Stadtverwaltung einen Vorschlag zur Führung des Radverkehrs entlang der Karl-Liebknecht-Straße (zwischen Arno-Nitzsche-Straße und Scheffelstraße) macht und diesen im Zuge der Realisierung der Investition umsetzt. Zudem sollten die Anzahl der Abstellmöglichkeiten für Fahrräder erhöht werden.