Zu den Aussagen des Finanzbürgermeisters in der LVZ vom 14.09.2021 äußern sich der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christian Schulze, und der SPD-Fraktionsvorsitzende sowie sozialpolitische Sprecher Christopher Zenker. Christian Schulze: „Grundsätzlich freuen wir uns, dass die erwarteten Steuereinnahmen bereits jetzt 30…
Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Die Videoaufzeichnung zur Rede, mit Untertiteln und Übersetzung in Gebärdensprache finden Sie weiter unten auf der Seite. Es gilt das gesprochene Wort! Liebe Leipzigerinnen und Leipziger, die letzten Jahre hatten wir als Stadtrat große Handlungsspielräume. Leipzig…
Der Kulturausschuss der Stadt Leipzig erklärt in Mehrheit, in enger Kooperation mit der Verwaltung weiterhin alles daran zu setzen, Kulturakteurinnen und -akteure aktiv zu unterstützen und die Vielfalt des kulturellen Lebens unserer Stadt zu erhalten und krisenfester zu machen, da…
“Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut, auch in Pandemiezeiten. Doch was man gestern inmitten der Pandemie, mit täglich neuen Höchstständen erleben musste, lässt einen fassungslos zurück. Mehrere 100 marodierende Nazis, die auf Journalisten und Gegendemonstranten Jagd machten. Hinzu kam rücksichtsloses Verhalten…
Liebe Leipzigerinnen und Leipziger, in den letzten Tagen stieg nicht nur die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen stark an. Auch die Zahl derer, die deswegen stationär oder intensivmedizinisch betreut werden müssen, steigt rapide. Setzt sich diese Entwicklung fort,…
Einem aktuellen Interview mit der sächsischen Sozialministerin Petra Köpping war zu entnehmen, dass im kommenden Doppelhaushalt des Freistaats, auf Druck des Finanzministeriums, insbesondere im Sozialbereich deutlich gekürzt werden soll. Hierzu erklärt der Leipziger SPD-Fraktionsvorsitzende Christopher Zenker: „Uns ist bewusst, dass…
Gestern hat der Bundestag Änderungen des Grundgesetzes vorgenommen, um die Kommunen zu entlasten, die angesichts der Corona-Krise vor enorme Probleme gestellt wurden. Durch diese Grundgesetzänderungen ist es dem Bund nun möglich, Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zu kompensieren und sich dauerhaft an…
