Artikel von Anja Feichtinger für das Leipziger Amtsblatt vom 11.10.2025 Obwohl der Doppelhaushalt 2025/26 genehmigt wurde, bleibt die Sorge innerhalb der SPD-Fraktion groß. Die angespannte Finanzlage der Stadt Leipzig macht es unumgänglich, eine Haushaltssperre zu verhängen und die Projekte, die…
Die Fachförderrichtlinie Anpassung von Wohnraum für Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen soll angepasst und verbessert werden. „Die Einkommensgrenzen werden etwas nach oben gesetzt, so dass künftig mehr Menschen eine Förderung beantragen können. Die Richtlinie ist auch Ergebnis eines Haushaltsantrages der…
Einen Haushalt für eine Metropole wie Leipzig unter Corona-Bedingungen aufzustellen, ist kein leichtes Unterfangen. Daher hatten wir uns als SPD-Fraktion bereits im Vorfeld auf Schwerpunkte verständigt. So konnten wir fokussiert und zielstrebig das Beste für Leipzig erreichen und die Zukunft…
Einem aktuellen Interview mit der sächsischen Sozialministerin Petra Köpping war zu entnehmen, dass im kommenden Doppelhaushalt des Freistaats, auf Druck des Finanzministeriums, insbesondere im Sozialbereich deutlich gekürzt werden soll. Hierzu erklärt der Leipziger SPD-Fraktionsvorsitzende Christopher Zenker: „Uns ist bewusst, dass…
Die Diskussionen um den kommenden Leipziger Doppelhaushalt sind in vollem Gange. Am vergangenen Freitag haben die Fraktionen des Leipziger Stadtrates ihre Änderungsvorschläge zum Haushalt 2019/2020 eingereicht. Die SPD-Fraktion hat rund 40 eigene Vorschläge sowie 17 Änderungsanträge mit anderen Fraktionen ins…
Die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion ist mit den Ergebnissen des erweiterten Finanzausschusses zufrieden, schließlich konnten sich die Sozialdemokraten mit ihren Kernanliegen durchsetzen. „Unsere Schwerpunkte für den kommenden Haushalt waren Schulen, Kitas, Wohnen und Verkehr. In allen Bereichen konnten wir durch unsere Initiativen…
Die Haushaltsdiskussion wird in diesem Jahr von dem erstmalig aufgestellten Doppelhaushalt bestimmt. Die SPD-Fraktion hat deshalb nicht nur die kommunal- und finanzpolitischen Entwicklungen des Zeitraumes seit Haushaltseinbringung im Oktober in ihren Anträgen berücksichtigt sondern auch eine Vorausschau über zwei Jahre…
