Artikel von Axel Dyck für Amtsblatt vom 18.01.2014 Im Namen der Leipziger SPD-Fraktion wünsche ich Ihnen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2014. Für die Kommunalpolitik in unserer Stadt ist dieses Jahr mit einer Besonderheit versehen, denn im Mai sind die Leipzigerinnen und Leipziger aufgerufen, ihren neuen Stadtrat zu wählen. Für uns ist das freilich kein Grund die […]
SPD-Fraktionschef Axel Dyck ist zufrieden, dass der Stadtrat gestern, wenn auch mit einem knappen Votum, den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet hat. Allerdings kritisiert er das Verhalten der Fraktionen von CDU und Bündnis’90/Die Grünen während der Haushaltsdebatte scharf: „Die CDU-Fraktion hat sich an der Haushaltsdiskussion über den gesamten Zeitraum nicht konstruktiv beteiligt und auch […]
Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Mit diesem, nunmehr seit einem Jahr im Verfahren befindlichen Antrag, will die SPD-Fraktion zum einen ihre grundsätzliche Kritik am bisher üblichen Verfahren, Grundstücksverkäufe als Mittel zur HH-Konsolidierung zu verwenden, zum Ausdruck bringen. Ich möchte […]
Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Bevor ich zu einigen wenigen Gedanken zum Haushalt, flankiert von einigen grundsätzlichen Entwicklungsfragen unserer Stadt komme, muss ich natürlich etwas zum Ablauf der diesjährigen Haushaltsdiskussion sagen. Über das strukturelle Haushaltsdefizit ist der Rat als […]
SPD-Fraktionschef Axel Dyck zeigt sich überrascht von der Pauschalkritik der CDU-Fraktion am Haushaltsplan und deren Ankündigung, dieses Jahr keine Haushaltsanträge stellen zu wollen: „Ich bin mir nicht sicher, ob die Aussagen der CDU-Fraktion von Lustlosigkeit oder mangelndem Verantwortungsbewusstsein zeugen. Wahrscheinlich ist es schlicht eine Mischung aus beidem. Gestaltungsanspruch definieren wir jedenfalls gänzlich anders als die […]
In der gestrigen Ratsversammlung hat der Finanzbürgermeister seine Haushaltsrede gehalten und dabei die finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt Leipzig beschrieben, die den Haushalt für das kommende Jahr beeinflussen. Dabei wurde vor allem auf die steigenden Ausgaben der Stadt, beispielsweise für Kitas, wirtschaftliche Jugendhilfe und Stellenbedarfe, und gesunkene Einnahmen aufgrund der Ergebnisse der Bevölkerungszählung hingewiesen. Verbunden war […]
Für die am kommenden Mittwoch stattfindende Wahl der/des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau spricht sich die SPD-Fraktion geschlossen für eine Wiederwahl des jetzigen Beigeordneten, Martin zur Nedden, aus. „Für uns ist es nur konsequent, einen Bürgermeister, der in den letzten sieben Jahren eine weithin anerkannte Arbeit geleistet hat, wiederzuwählen. Martin zur Nedden hat darüber hinaus […]