Nicht erst seit der Presseberichterstattung im Sommer ist bekannt, dass imSächsischen Haushalt eine strukturelle Unterfinanzierung für die Instandhaltung vonStaatsstraßen herrscht. Infrastrukturministerin Kraushaar bezifferte den jährlichenMangel jüngst mit 50 Millionen Euro und auch der Sächsische Rechnungshof stellt inseinem aktuellen Bericht lapidar…
Der sozial- sowie sportpolitische Sprecher der Leipziger SPD-Fraktion, Christopher Zenker zur Unterbringung von 500 Flüchtlingen in der Grube-Halle: „Wir sind vom Vorhaben überrascht worden, bis zum Dienstagabend wusste niemand im Rathaus etwas von den Überlegungen des Innenministeriums. Das ist für…
SPD-Stadtrat Christopher Zenker ist etwas verwundert, dass gerade der CDU-Landtagsabgeordnete und Stadtrat Rost sowie sein Fraktionskollege Rothkegel nicht wissen, dass die Zuständigkeit für Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge bei der Landesregierung liegt. „Natürlich hat die Stadt Leipzig die Staatsregierung bei der Standortsuche…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste, vor einiger Zeit hielt ich schon einmal eine Rede zum Thema Lernmittel. Dabei ging…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Auch ich möchte gleich zu mehreren Vorlagen sprechen. Konkret sind das: die Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste! Lernmittel – ein Dauerthema im Sozialausschuss, bei Beschwerden von Schulen, Eltern, Schulkonferenzen und Personalräten.…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste, über 98 Millionen Euro gibt die Stadt Leipzig für die Betreuung der Kinder aus. Trotzdem müssen die Elternbeiträge erhöht werden. Ein…
