Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
meine Damen und Herren,
vor mittlerweile fast acht Jahren hat der Stadtrat das Konzept zur Integration von Migrantinnen und Migranten beschlossen hat, mit dessen Fortschreibung wir uns heute befassen.
Warum wir das Konzept fortschreiben müssen, liegt im Grunde auf der Hand:
Der Anteil der Leipzigerinnen und Leipziger, die einen Migrationshintergrund haben, ist in den letzten Jahren, auch unabhängig von der Flüchtlingssituation ab 2015, kontinuierlich gestiegen.
Das Wachstum unserer Stadt basiert zu einem großen Teil darauf, dass Menschen aus verschiedenen Ländern nach Leipzig kommen. Sei es der Arbeit oder des Studiums wegen oder weil sie aus ihrer Heimat flüchten mussten. Im Jahr 2018 machten sie, neben den hohen Geburtenzahlen, über 70 Prozent der neu hinzugekommenen Einwohner der Stadt aus (2018: 6180 Neu-Leipziger, darunter 4.483 Menschen mit Migrationshintergrund). Ende 2018 hatten etwas über 17 Prozent der Leipzigerinnen und Leipziger einen Migrationshintergrund.
Darüber hinaus haben sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen, die das ursprüngliche Konzept tangieren, geändert, genauso wie die Anforderungen an die Stadtgesellschaft und die Stadtverwaltung.
Die Vorlage selbst beschreibt es sehr gut: „Es geht darum, gute Lösungen für einen konfliktfreien und produktiven Umgang mit Vielfalt zu entwickeln, der die freie persönliche Entfaltung eines Jeden fördert und gleichzeitig den gesellschaftlichen Zusammenhalt bewahrt.“
Integration ist deshalb eine kontinuierliche Aufgabe und kein Thema, das einmal geregelt wird und dann läuft es. Es geht vielmehr darum, eine gleichberechtigte Teilhabe zu ermöglichen und die Chancengerechtigkeit für alle Bewohner unserer Stadt zu sichern.
Aus der Vielzahl der aufgeführten Maßnahmen des Integrationskonzepts möchte ich einen Punkt herausgreifen, den ich besonders wichtig finde: Sprachförderung. Sprache ist das Bindeglied in der Gesellschaft, denn Sprachkenntnisse ermöglichen Kommunikation, Integration, fördern die Chancengleichheit und eröffnen Bildungsperspektiven. Deshalb halte ich es für sehr wichtig, dass in Kitas und Schulen, wo der Anteil der Kinder steigt, in deren Elternhäusern Deutsch nicht die erste Sprache ist, gezielt auf Sprachförderung gesetzt wird. Denn nur so kann gewährleistet werden, dass diese Kinder später am gesellschaftlichen Leben teilhaben und ihre Chancen auch nutzen können. Der weitere Ausbau unseres Kitanetzes, der Einsatz von Sprachmittlern und die Schaffung weiterer Familienzentren haben also auch in dieser Hinsicht positive Effekte.
Die SPD-Fraktion wird dieser Vorlage zustimmen.
Uns ist es wichtig, dass mit den in der Vorlage dargestellten Maßnahmen die Integration „vor Ort“ zielgruppengerichtet gestärkt und gefördert wird. Für uns ist Integration keine Einbahnstraße. Mit dem Konzept ermöglichen wir auch der Mehrheitsgesellschaft Integration zu leben, zu agieren und nicht nur zu reagieren. Kurzum, das Konzept geht uns alle an. Lassen Sie es uns weiter mit Leben füllen.