Schlagwortarchiv für: Konzept


Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
meine Damen und Herren,

vor mittlerweile fast acht Jahren hat der Stadtrat das Konzept zur Integration von Migrantinnen und Migranten beschlossen hat, mit dessen Fortschreibung wir uns heute befassen.

Warum wir das Konzept fortschreiben müssen, liegt im Grunde auf der Hand:

Der Anteil der Leipzigerinnen und Leipziger, die einen Migrationshintergrund haben, ist in den letzten Jahren, auch unabhängig von der Flüchtlingssituation ab 2015, kontinuierlich gestiegen.

Das Wachstum unserer Stadt basiert zu einem großen Teil darauf, dass Menschen aus verschiedenen Ländern nach Leipzig kommen. Sei es der Arbeit oder des Studiums wegen oder weil sie aus ihrer Heimat flüchten mussten. Im Jahr 2018 machten sie, neben den hohen Geburtenzahlen, über 70 Prozent der neu hinzugekommenen Einwohner der Stadt aus (2018: 6180 Neu-Leipziger, darunter 4.483 Menschen mit Migrationshintergrund). Ende 2018 hatten etwas über 17 Prozent der Leipzigerinnen und Leipziger einen Migrationshintergrund.

Darüber hinaus haben sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen, die das ursprüngliche Konzept tangieren, geändert, genauso wie die Anforderungen an die Stadtgesellschaft und die Stadtverwaltung.

Die Vorlage selbst beschreibt es sehr gut: „Es geht darum, gute Lösungen für einen konfliktfreien und produktiven Umgang mit Vielfalt zu entwickeln, der die freie persönliche Entfaltung eines Jeden fördert und gleichzeitig den gesellschaftlichen Zusammenhalt bewahrt.“

Integration ist deshalb eine kontinuierliche Aufgabe und kein Thema, das einmal geregelt wird und dann läuft es. Es geht vielmehr darum, eine gleichberechtigte Teilhabe zu ermöglichen und die Chancengerechtigkeit für alle Bewohner unserer Stadt zu sichern.

Aus der Vielzahl der aufgeführten Maßnahmen des Integrationskonzepts möchte ich einen Punkt herausgreifen, den ich besonders wichtig finde: Sprachförderung. Sprache ist das Bindeglied in der Gesellschaft, denn Sprachkenntnisse ermöglichen Kommunikation, Integration, fördern die Chancengleichheit und eröffnen Bildungsperspektiven. Deshalb halte ich es für sehr wichtig, dass in Kitas und Schulen, wo der Anteil der Kinder steigt, in deren Elternhäusern Deutsch nicht die erste Sprache ist, gezielt auf Sprachförderung gesetzt wird. Denn nur so kann gewährleistet werden, dass diese Kinder später am gesellschaftlichen Leben teilhaben und ihre Chancen auch nutzen können. Der weitere Ausbau unseres Kitanetzes, der Einsatz von Sprachmittlern und die Schaffung weiterer Familienzentren haben also auch in dieser Hinsicht positive Effekte.

Die SPD-Fraktion wird dieser Vorlage zustimmen.

Uns ist es wichtig, dass mit den in der Vorlage dargestellten Maßnahmen die Integration „vor Ort“ zielgruppengerichtet gestärkt und gefördert wird. Für uns ist Integration keine Einbahnstraße. Mit dem Konzept ermöglichen wir auch der Mehrheitsgesellschaft Integration zu leben, zu agieren und nicht nur zu reagieren. Kurzum, das Konzept geht uns alle an. Lassen Sie es uns weiter mit Leben füllen.

Claus MüllerArtikel von Claus Müller für Amtsblatt vom 01.02.2014

Der von der Stadtverwaltung vorgelegte Entwurf zum Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark ist nach Ansicht der SPD-Fraktion eine gute Grundlage für den anstehenden Beteiligungsprozess mit interessierten Bürgern, Anwohnern, Betreibern, Pächtern, Polizei, Stadtreinigung und weiteren Interessenvertretern.
Es ist sehr erfreulich, dass der Johanna- und der Clara-Zetkin-Park von vielen Bürgern so gut und rege angenommen werden. Damit spiegelt sich auch ein gutes Stück der viel beschworenen Leipziger Lebensqualität wider.

Aus Sicht der SPD-Fraktion sollen insbesondere folgende Punkte geprüft und nach Möglichkeit umgesetzt werden:
Zusätzliche Sitzgelegenheiten und Abfallbehälter; Sanierung des Spielplatzes im Johanna-Park, sowie Verlegung und Aufwertung des jetzigen Spielplatzes Max-Reger-Allee; Neuerrichtung einer öffentlichen Toilette an zentraler Stelle; Zusätzliche Fahrradabstellanlagen im Bereich Musikpavillon, Glashaus, Parkbühne, Pferderennbahn und AOK-Vereinssportanlage. Zulassungen für mobile Gewerbetreibende, insbesondere im Bereich Sachsenbrücke, sollen verlängert werden. Um den steigenden Nutzungsdruck gerecht zu werden, ist ein funktionierendes Pflegekonzept und Pflegemanagement zu erarbeiten.

Claus MüllerDer von der Stadtverwaltung vorgelegte Entwurf zum Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark ist nach Ansicht der SPD-Fraktion eine gute Grundlage für den anstehenden Beteiligungsprozess mit interessierten Bürgern, Anwohnern, Betreibern, Pächtern, Polizei, Stadtreinigung und weiteren Interessenvertretern.
„Es ist sehr erfreulich, dass der Johanna- und der Clara-Zetkin-Park von vielen Bürgerinnen und Bürgern so gut und rege angenommen werden. Damit spiegelt sich auch ein gutes Stück der viel beschworenen Leipziger Lebensqualität wider“, erklärt Claus Müller, Sprecher der Fraktion für den Bereich Umwelt/Ordnung.

Aus Sicht der SPD-Fraktion sollen insbesondere folgende Punkte geprüft und nach Möglichkeit umgesetzt werden:

  • Zusätzliche Sitzgelegenheiten und Abfallbehälter
  • Sanierung des Spielplatzes im Johanna-Park, sowie Verlegung und Aufwertung des jetzigen Spielplatzes Max-Reger-Allee
  • Neuerrichtung einer öffentlichen Toilette an zentraler Stelle
  • Zusätzliche Fahrradabstellanlagen im Bereich Musikpavillon, Glashaus, Parkbühne, Pferderennbahn und AOK-Vereinssportanlage
  • Zulassungen für mobile Gewerbetreibende, insbesondere im Bereich Sachsenbrücke, verlängern

„Um den steigenden Nutzungsdruck gerecht zu werden, ist ein funktionierendes Pflegekonzept und –management zu erarbeiten. Die wiederholten illegalen Abfallablagerungen sollen einerseits durch verstärkte Kontrollen des Stadtordnungs- oder eines privaten Sicherheitsdienstes, aber auch durch Informationsangebote und ein Kommunikationsteam, das vor Ort informiert, begrenzt bzw. verhindert werden“, fordert Müller abschließend.

Änderungsvorschlag:

1. Ergänzung Beschlusspunkt 1
Die Platzanzahl für die Gemeinschaftsunterkünfte der Kategorie B wird in der Regel auf etwa 50 begrenzt. Bei größeren Abweichungen muss es sich um mehrere Gebäudeteile bzw. Gebäude oder ein Gebäude, das auf Grund seiner Gebäudestruktur, seiner stadträumlichen Lage und der umliegenden Infrastruktur im Sinne des Konzeptes besonders geeignet ist, handeln. Der Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule und der Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau werden regelmäßig über die Standortsuche für Gemeinschaftsunterkünfte der Kategorie A und B informiert.

2. Neuer Beschlusspunkt 3
Der Oberbürgermeister setzt sich weiterhin gegenüber der Landesregierung für die Änderung des Erlasses des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur dezentralen Unterbringung von Asylbewerbern ein, um den Anteil der dezentral in Einzelwohnungen Untergebrachten noch weiter erhöhen zu können. Darüber hinaus versucht dir Stadtverwaltung mit den großen Wohnungsanbietern in Leipzig Rahmenverträge zur Bereitstellung von Wohnungen für Flüchtlinge.

3. Neuer Beschlusspunkt 4
Bis Ende 2014 wird das Konzept “Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig” fortgeschrieben, um über die Anzahl und die Größe der geplanten Erstaufnahmeeinrichtungen (Kategorie A) abschließend zu entscheiden. Im Zuge der Evaluation soll für die Kategorie A, neben der Möglichkeit Neubau, auch die Anmietung oder Nutzung stadteigener Gebäude geprüft werden.

Begründung:
Erfolgt mündlich

Reaktion auf Beitrag in der LVZ vom 10.10.2012, Seite 16.

„Kulturbürgermeister Michael Faber macht es spannend: Seit über einem Jahr arbeitet er nun schon an dem Masterplan für ein neues Naturkundemuseum, der den Stadträten bisher nicht vorliegt“, stellt Axel Dyck, SPD-Fraktionschef und Mitglied im Fachausschuss Kultur fest. „Wer sich so viel Zeit lässt, von dem erwarten wir ein rundes Konzept für ein künftiges Naturkundemuseum, in dem man Natur erfahren, erleben und verstehen kann.“

Entscheidend sei, so Dyck, die Diskussion zum derzeitigen Zeitpunkt nicht auf mögliche Orte zu verengen. „Wir brauchen erst ein überzeugendes inhaltliches Konzept für ein Naturkundemuseum im 21. Jahrhundert, dass Kinderaugen zum leuchten bringen und Erwachsene begeistern kann. Die Suche nach einem geeigneten Gebäude bzw. Standort muss sich nach den inhaltlichen Erfordernissen richten und nicht umgekehrt. Alles andere wäre unprofessionell.“