Schlagwort: Leipzig

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der bis Ende 2021 abzuschließenden Erarbeitung des Konzepts zur besseren Beteiligung von Kindern und Jugendlichen auf Stadtteilebene einen „Aktionskoffer“ für Kinder und Jugendliche als Instrument zu entwickeln und zu etablieren, das eine Partizipation bei planerischen Prozessen im öffentlichen Raum zur Stadtbezirksentwicklung und Stadtgestaltung altersgerecht ermöglicht. Sachverhalt In der […]

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Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag soll wie folgt lauten: Die Verwaltung wird beauftragt bis zum 30.06.21 zu prüfen, wie die Einrichtung von Tempo 30 im benannten Abschnitt der Lützowstraße realisiert werden kann. Die Verwaltung soll außerdem die Umgebung der Lützowstraße prüfen für mögliche Ausweichrouten für Fahrräder und andere Varianten der Trennung der Verkehre – dabei soll geprüft […]

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Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wirkt darauf hin, dass durch das Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport künftig eine vorausschauende Öffentlichkeitsarbeit bzgl. der Thematik des Waldumbaus durchgeführt wird. Begründung: Dieser Änderungsantrag greift unseren Ergänzungsvorschlag zum Forstwirtschaftsplan 2019 (VI-DS-08226 Forstwirtschaftsplan 2019) auf, weil dieser hinsichtlich der vorausschauenden Öffentlichkeitsarbeit unserer Einschätzung nach nicht […]

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Der erweiterte Finanzausschuss hat getagt und die Haushaltsverhandlungen für den kommunalen Doppelhaushalt 2021/22 sind damit auf die Zielgerade eingebogen. Die SPD-Fraktion blickt aber noch über die kommenden beiden Jahre hinaus, denn die Corona-Pandemie wird die Stadt zumindest in finanzieller Hinsicht auch in den nächsten Jahren noch beschäftigen. „In die Zukunft investiert man und spart nicht […]

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Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende des 2. Quartals 2022 ein Konzept zu erarbeiten, wie die Stadt die im Zuge der Corona-Pandemie und zur Abmilderung der Pandemiefolgen zusätzlich aufgenommenen Darlehen mittelfristig abbauen kann.  Dieses Konzept soll schließlich Bestandteil einer aktualisierten Entschuldungskonzeption werden, in der aufzeigt werden soll, in welchem angemessenen Zeitrahmen eine deutliche Absenkung […]

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Der Wildpark ist ein unschätzbares Geschenkt für die Stadt Leipzig und muss gehegt und gepflegt werden. „Seit der Eröffnung vor 40 Jahren ist mit den Strom- und Wasseranschlüssen, sowie manchen Gehegen nicht viel passiert und diese müssen in den nächsten Jahren dringend saniert werden. Nicht zuletzt die Wärmeisolierung der Wirtschaftsgebäude und die Anschlüsse an die […]

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Die Diskussion zum städtischen Doppelhaushalt 2021/22 ist in vollem Gange. Die Fraktionen haben ihre Vorschläge zur Veränderung des Haushaltsplanentwurfs der Stadtverwaltung eingereicht. Die SPD-Fraktion strebt hierbei u. a. Änderungen bei Investitionen, Personal und sozialen Angeboten vor. „Der Doppelhaushalt 2021/22 ist durch die Corona-Krise geprägt. Vor allem machen der Stadt größere Einnahmeverluste und vor allem höhere […]

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