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Rede zur Vorlage “Zuschuss an die Sportbäder Leipzig GmbH zum Schwimmhallenneubau auf dem Otto-Runki-Platz”

Christopher Zenker
Christopher Zenker

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,

im September 2016 hat die Stadtverwaltung den Standort Otto-Runki-Platz ins Spiel gebracht. Im Mai 2017 hat sich für den Standort endlich eine Mehrheit gefunden, nachdem auch die Grünen sich mit dem Standort angefreundet haben und in allen Architekturgremien vertreten waren. Die CDU wollte, soweit ich mich erinnere, lieber ganz an den Stadtrand gehen. Wir standen dem Standort von Anfang sehr offen gegenüber. Liegt er doch im Leipziger Osten und ist trotzdem Zentrum nah. Zudem ist er verkehrlich gut erschlossen.

Mit Beschluss über den Standort wurde auch der Zeitplan vorgelegt. Baubeginn sollte im Mai 2020 sein. Eröffnung im März 2022. Fest eingeplant war dabei eine 50:50-Finanzierung von Stadt und  Land.

Herr Rosenthal wollte sicher schon auf die Suche nach einem neuen Badeanzug bzw. Badehose gehen, damit er gemeinsam mit Innenminister Wöller vom Startblock aus die Schwimmhalle mit einer Arschbombe, bzw. ich nehme lieber den etwas ratstauglichen Begriff, mit einem Paketsprung einweihen kann.

Damit muss Herr Rosenthal jetzt bis 2024 warten und Herr Wöller bleibt außen vor, denn nach 2020 hat der Freistaat auch im Jahr 2021 eine Förderung verwehrt. Begründung schmallippig „kein Geld“. Wer und wieso stattdessen gefördert wird, bleibt wie immer intransparent.

Dennoch: Wir benötigen die Schwimmhalle dringend. Für den Schulsport, aber auch für den Vereinssport, denn auch dieser kommt an seine Grenzen und vor allem benötigt er auch mal eine Schwimmhalle in der es begrenzte Zuschauerkapazitäten für den Wettkampfbetrieb gibt.

Wir begrüßen es daher, dass die Stadt als Ausfallbürge für den Freistaat einspringt und auch den Landesanteil übernimmt. 13,2 Mio. Euro sollen bis 2024 investiert werden. Damit wird auch der Landesanteil von über 6 Mio. Euro mit übernommen. Es ist übrigens nicht das einzige Projekt bei dem das Land Leipziger Sportprojekten den Geldhahn abdreht. Bei drei von fünf Großprojekten von Leipziger Sportvereinen, die nicht nur der Stadtsportbund und die Stadtverwaltung für dieses Jahr in der Sportförderung hoch priorisiert haben, hat das Innenministerium den Daumen gesenkt. Allesamt Kunstrasenprojekte, die für die Entwicklung der drei Vereine von enormer Bedeutung sind, um weiter sportwillige Kinder und Jugendliche aufnehmen zu können. Begründung für die Ablehnung, auch hier Fehlanzeige.

Diese Entwicklung ist insgesamt sehr bedauerlich und ich kann nur hoffen, dass das Innenministerium endlich zu einer fairen Finanzierung des Sports in Sachsen übergeht. Bzgl. der Schwimmhallen bekommt das Innenministerium bald noch eine Chance. 2023/2024 soll mit dem Bau der Schwimmhalle im Leipziger Süden begonnen werden, hoffentlich, energetisch und ökologisch sinnvoll, direkt neben dem neuen Kraftwerk. Bis dahin hat Herr Wöller Zeit im nächsten Landesdoppelhaushalt mehr Mittel für den Sport zu erkämpfen, so dass nicht nur diese Schwimmhalle realisiert werden kann. Herr Wöller, lassen sie Leipzig nicht auf dem Trockenen sitzen.

Bau der Schwimmhalle im Leipziger Osten ist Herausforderung für die Stadt

Nachdem das sächsische Innenministerium keine Fördermittel für die dringend benötigte Schwimmhalle im Leipziger Osten, auf dem Otto-Runki-Platz, bereitstellen wollte, wird die Stadt die Kosten alleine tragen müssen. Für den sportpolitischen Sprecher und Vorsitzenden der Leipziger SPD-Fraktion Christopher Zenker ist das ein zweischneidiges Schwert.

Christopher Zenker
Christopher Zenker

„Ich freue mich, dass die Stadt Leipzig auch unter den jetzt viel schwierigeren Rahmenbedingungen am Bau dieser Schwimmhalle festhält und die zusätzlichen Mittel zusammenkratzen will, damit wir mit dem Bau der Schwimmhalle nicht weiter in Verzug geraten. Das wäre fatal, da schon heute Schwimmflächen in Leipzig knapp sind und eigentlich ein Bedarf für drei neue Schwimmhallen besteht. Zur Ehrlichkeit gehört aber: Das Geld liegt bei der Stadt nicht rum, sondern lässt sich nur aufbringen, wenn im Gegenzug andere Vorhaben verschoben werden. Die fehlenden Landesmittel auszugleichen, ist daher eine enorme Herausforderung“, erklärt Christopher Zenker.
Für die erste von drei Schwimmhallen muss die Stadt zwischen 2021 und 2026 rund 6,2 Millionen Euro, also knapp drei Millionen mehr als geplant, in die Hand nehmen, um die Sportbäder Leipzig beim Bau zu unterstützen. Mit der entsprechenden Vorlage werden dem Stadtrat auch Deckungsvorschläge unterbreitet. Das heißt, es werden Vorhaben benannt, die nicht umgesetzt werden, um die dort gebundenen Gelder für den Bau der Schwimmhalle zu aktivieren. Betroffen sind davon häufig Grunderwerbe, die aber nicht ohne Grund erfolgen sollen, sondern für verschiedene Vorhaben notwendig sind.

„Wir unterstützen den Bau der Schwimmhalle, werden aber genau schauen, welche Maßnahmen gestoppt oder verschoben werden sollen, um Mittel für den Schwimmhallenbau freizusetzen. Auch wenn die Schwimmhalle eine sehr hohe Priorität hat, weil der Leipziger Osten mit Schwimmflächen absolut unterversorgt ist, müssen wir trotzdem sicherstellen, dass wir damit nicht andere strategisch wichtige Vorhaben abwürgen. Notfalls müssen auch Gegenfinanzierungvorschläge ausgetauscht werden“, so Zenker weiter.

Bezüglich der weiteren geplanten Schwimmhallen, darunter eine im Leipziger Süden, erklärt Zenker abschließend: „Wir hoffen, dass das Innenministerium Leipzig bei der nächsten Schwimmhalle nicht wieder auf dem trockenen Sitzen lässt. Der Bedarf an zusätzlichen Schwimmflächen bleibt auch mit dem Bau der Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz hoch und da Leipzig als einzige Stadt neben München selbst im Pandemiejahr 2020 gewachsen ist, wird der Bedarf durch Schul-, Vereins- und Freizeitschwimmen sogar weiter wachsen.“

Rede zur Vorlage „Schwimmhalle Ost am Otto-Runki-Platz“ in der Ratsversammlung am 17. Mai 2017

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion

 

Es gilt das gesprochene Wort!

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Stadtratskolleginnen und –kollegen,

sehr geehrte Gäste!

 

Wir freuen uns, dass es die Schwimmhalle für die Leipziger Osten, nachdem der Rat im Oktober vergangenen Jahres diese Chance schon einmal vertan hat, wieder auf die Tagesordnung der Ratsversammlung geschafft hat. Unter fragwürdigen Begründungen hatten damals vor allem die Grünen, die sich noch Anfang 2015 gemeinsam mit uns für eine dringend benötigte Schwimmhalle im Leipziger Osten eingesetzt hatten, nicht zugestimmt. Das war kein Ruhmesblatt, liebe Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen.

Wir begrüßen den Bau einer Schwimmhalle im Leipziger Osten ausdrücklich und stehen nach wie vor zum Standort am Otto-Runki-Platz. Schließlich ist er aus unserer Sicht optimal gewählt, denn er ist verkehrlich sehr gut angebunden und liegt noch nahe genug am Stadtzentrum, sodass die Halle einen großen Einzugsbereich haben wird. Zudem fehlen seit der Schließung des früheren Marienbads, an dessen Stelle nun die Sporthalle am Rabet steht, im Leipziger Osten Schwimmhallenkapazitäten, die nun kompensiert werden können.

Erfreulich ist, dass die Anregungen, die wir im Oktober 2016 in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit der Linksfraktion formuliert haben, Eingang in die aktuelle Vorlage gefunden haben. Uns war es damals, genauso wie jetzt, wichtig, dass vor dem Hintergrund, dass freie Bauflächen in Leipzig immer knapper werden, die Schwimmhalle möglichst in einem mehrgeschossigen und multifunktionalen Gebäude entstehen soll. Auch die von uns geforderten Zuschauerkapazitäten in der Schwimmhalle sind Teil des Prüfkatalogs und es ist zu hoffen, dass diese auch realisiert werden, denn derzeit verfügt keine der öffentlichen Schwimmhallen in Leipzig über Zuschauerplätze.

Ebenfalls begrüßen wir, dass notwendige Ausgleichmaßnahmen in räumlicher Nähe zur durch den Bau wegfallenden Grünfläche am Runki-Platz geprüft werden. Favorit in Sachen Ausgleichsfläche bleibt aus unserer Sicht nach wie vor die Entwicklung einer öffentlichen Parkanlage an der Schulze-Delitzsch-Straße. Allerdings – und das ist uns wichtig – müssen die dafür notwendigen Mittel für Planung, Personal und Realisierung in der städtischen Finanzplanungen für den Doppelhaushalt 2019/2020 Berücksichtigung finden, um das Projekt nicht auf die lange Bank zu schieben.

Ich bitte Sie um Zustimmung zur Vorlage.Die SPD-Fraktion wird dies ebenfalls mehrheitlich tun.

Ratsentscheidung zu Schwimmhalle Ost: Chance für den Leipziger Osten vertan

Christopher_Zenker2SPD-Fraktionschef Christopher Zenker bedauert die gestrige Ratsentscheidung zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten:

„Gestern hätte ein schöner Tag für den Leipziger Osten werden können. Mit der beschlossenen Notsicherung am Gebäude des ,Kinos der Jugend‘ und der Konzeptvergabe für diese Liegenschaft sowie mit der Standortentscheidung für die geplante Schwimmhalle am Otto-Runki-Platz und die damit verbundene Entscheidung für einen Stadtteilpark an der Schulze-Delitzsch-Straße hätten wir in einer Ratsversammlung viel für den Leipziger Osten verbessern können. Ich muss allerdings im Konjunktiv bleiben, denn die Entscheidung für die Schwimmhalle scheiterte knapp bei 28 Pro- und 30 Gegenstimmen, weil CDU, Grüne und AfD gegen die Vorlage zum Schwimmhallenneubau stimmten.“

Aus unserer Sicht – und hier sind wir uns mit der Linksfraktion einig,  wäre der Otto-Runki-Platz ein sehr gut geeigneter Standort für die Schwimmhalle gewesen, denn er ist verkehrlich sehr gut angebunden und liegt noch nahe genug am Stadtzentrum, dass die Halle einen großen Einzugsbereich gehabt hätte. Zudem befinden sich in näherer Umgebung mehrere Schulen und Kitas. Dass gerade dieses Wohngebiet einen hohen Anteil an Nichtschwimmern ausweist, dem man mit dem Neubau hätte entgegenwirken können, hat den Standort auch sozialpolitisch prädestiniert.

„Besonders ärgerlich ist, dass die Grünen eine dringend benötigte Schwimmhalle, für die sie sich selbst gemeinsam mit uns Anfang 2015 eingesetzt haben, und den Standort auf dem Otto-Runki-Platz mit fragwürdigen Begründungen geopfert haben, obwohl sie mit dem Standort an sich wohl keine Probleme hatten. Auch wenn sie jetzt um Schadensbegrenzung bemüht sind, war das gestern kein grünes Ruhmesblatt. Den Menschen im Leipziger Osten haben sie damit in zweifacher Hinsicht einen Bärendienst erwiesen: 1. Wird sich der Schwimmhallenbau im Leipziger Osten weiter verzögern und womöglich an einem ungünstigeren Standort realisiert werden. 2. Wird der Stadtteilpark an der Schulze-Delitzsch-Straße, wodurch Volksmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld deutlich an Lebensqualität gewonnen hätten, nun wahrscheinlich nicht mehr kommen, da es nun bei dem bisher geplanten urbanen Wald bleiben wird“, so Zenker.

Die CDU-Fraktion hingegen schlug unter anderem einen Standort in der Engelsdorfer Edisonstraße für die Schwimmhalle vor. Dass dieses Grundstück am Stadtrand liegt, die Schwimmhalle sich dann unweit der privat betriebenen „Sachsen Therme“ befinden würde und das Grundstück verkehrlich deutlich schlechter angeschlossen ist als der Runki-Platz, interessiert bei der CDU dabei scheinbar niemanden.

„Alles in allem wurde gestern mit einer knappen Mehrheit aus CDU, Grünen und AfD verhindert, dass wir zügig eine neue Schwimmhalle und einen neuen Stadtteilpark im Leipziger Osten schaffen können. Das ist sehr unbefriedigt, weil dies auf Kosten der dort lebenden Menschen passiert“, so Zenker abschließend.

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Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage Nr. VI-DS-02974 „Standortentscheidung zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten“ von SPD-Fraktion und Linksfraktion

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie der Schwimmhallenneubau in einem mehrgeschossigen Mehrzweckbau realisiert werden kann.

Außerdem wird der Oberbürgermeister beauftragt, zu prüfen, in welchem Umfang Zuschauerplätze in den Schwimmhallenneubau integriert werden kann.

Die Prüfergebnisse sollen den zuständigen Gremien und Ausschüssen bis Ende II. Quartal 2017 vorgelegt werden.

Beschlusspunkt 2 wird wie folgt (fett und kursiv gedruckt) ergänzt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle planerischen und rechtlichen Voraussetzungen für einen Stadtteilpark im Bereich Schulze-Delitzsch-Straße zu schaffen und die notwendigen Mittel im Doppel-Haushalt 2019/20 zu berücksichtigen.

Begründung:

Angesichts einer optimalen Ausnutzung der immer knapper werdenden freien Flächen in Leipzig ist ein mehrgeschossiger Bau mit einer multifunktionalen Nutzung wünschenswert. Dabei ist beispielsweise eine Kombination aus Schwimmhalle mit einem Einkaufsmarkt, gastronomischer Nutzung oder einem Spielplatz denkbar.

Insbesondere bei Schulwettkämpfen wollen zunehmend Eltern, Großeltern und Bekannte ihre Schützlinge vor Ort unterstützen. Dazu soll beim jetzt anstehenden Schwimmhallenneubau eine kleine Zuschauertribüne integriert werden. Keine der derzeit von der Sportbäder Leipzig GmbH betriebenen Schwimmhallen besitzt solche Zuschauerplätze.

Die von der Verwaltung vorgeschlagene Entwicklung einer öffentlichen Parkanlage an der Schulze-Delitzsch-Straße begrüßen wir. Die dafür notwendigen Mittel für Personal, Planung und Realisierung müssen in der städtischen Finanzplanung Berücksichtigung finden.

Schwimmhalle im Leipziger Osten: Baufläche optimal nutzen.

Christopher_Zenker2„Wir halten den Otto-Runki-Platz für eine gute Wahl, um im Leipziger Osten eine Schwimmhalle zu errichten, weil der Standort gut mit dem öffentlichen Nahverkehr zu erreichen ist und er zudem auch recht nahe am Stadtzentrum liegt, sodass der Einzugsbereich der Halle nicht allein auf den Leipziger Osten beschränkt wird“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der auch sportpolitischer Sprecher sein Fraktion ist.

Dennoch sehen die Sozialdemokraten noch Änderungsbedarf bei der entsprechenden Ratsvorlage und haben gemeinsam mit der Linksfraktion einen Änderungsantrag ins Verfahren gebracht:

„Wir möchten, dass die in der Stadt immer knapper werdenden Flächen optimal genutzt werden, deshalb soll die Verwaltung prüfen, inwiefern die Schwimmhalle in einen mehrgeschossigen Bau  integriert werden kann. Ein Kombination aus Schwimmhalle, Einkaufsmarkt, gastronomischer Nutzung oder gar einem Spielplatz wäre hier beispielsweise denkbar“, so Zenker.

Zudem soll geprüft werden, in welchem Umfang Zuschauerplätze in den Schwimmhallenbau integriert werden können. Es geht dabei unter anderem um kleinere Schul- und Vereinswettkämpfe, an denen Eltern, Großeltern oder auch Geschwister als Zuschauer teilnehmen können. Bislang hat keine der von der Sportbäder GmbH betriebenen Schwimmhallen entsprechende Zuschauerplätze.

Christopher Zenker: „Wichtig ist uns im Zusammenhang mit dem Schwimmhallenbau freilich auch, dass die dadurch wegfallende Grünfläche am Runki-Platz zeitnah ersetzt wird. Wir fordern die Verwaltung deshalb auf, nicht allein die planerischen und rechtlichen Grundlagen für einen Stadtteilpark im Bereich der Schulze-Delitzsch-Straße zu schaffen, sondern auch die notwendigen Mittel im Doppelhaushalt 2019/20 bereitzustellen.“

„Wir hoffen, dass es mit dieser und auch mit der vom Stadtrat geforderten Schwimmhalle für den Leipziger Süden zügig vorangeht, denn in den beiden Stadtbezirken ist der Bedarf aufgrund der vergleichsweise geringen Schwimmhallenflächen am höchsten“, so Zenker abschließend.

Den Änderungsantrag von SPD-Fraktion und Linksfraktion zum Schwimmhallenbau finden Sie hier.

Eine Schwimmhalle für den Leipziger Osten

Sebastian_Walther2Artikel von Sebastian Walther für das Amtsblatt vom 1. Oktober 2016

Viele Leipzigerinnen und Leipziger erinnern sich noch an eines der ältesten Schwimmbäder Deutschlands: das Marienbad, später Ostbad genannt, in Neustadt-Neuschönefeld. Heute steht hier die Sporthalle am Rabet. Seit der Schließung des Bades gab es im Leipziger Osten kein städtisches Schwimmbad mehr. Auf Betreiben von SPD und Grünen hat die Leipziger Stadtverwaltung nun einen Vorschlag für den Standort eines neuen Städtischen Bades im Leipziger Osten, nahe dem einstigen Ostbad, gemacht. Der ins Auge gefasste Otto-Runki-Platz ist optimal an den ÖPNV angebunden und für Badefreunde und Seepferdchen-Anwärter aus dem Leipziger Osten ebenso gut erreichbar wie aus dem Zentrum.

In unserer wachsenden Stadt darf kein Stadtteil abgehängt werden, wir brauchen Daseinsvorsorge überall gleichermaßen. Der Leipziger Osten ist gerade bei Neuleipzigern sehr beliebt, sodass der Vorschlag dieses Standortes mit viel Weitblick gemacht wurde. Nicht zuletzt würde mit der Entscheidung für den Runki-Platz auch ein großes Areal wieder von der Öffentlichkeit in Form von Badegästen in Besitz genommen und der Stadtteil noch belebter. Im Oktober soll der Stadtrat entscheiden. Wir werden zur Schwimmhalle für den Leipziger Osten stehen!

Link zu: Teilaufhebung des Ratsbeschlusses III-831/01- Betr.: Vorrangige Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen der Stadt Leipzig für ökologischen Landbau

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