Der Blick auf die Tagesordnung der Mai-Ratsversammlung hat deutlich gemacht, dass Kita-, Schul- und Sporthallenbauten den Stadtrat derzeit intensiv beschäftigen.
„Vor allem durch die Einrichtung der Task-Force-Schulhausbau/Kita hat das Thema in der letzten Zeit deutlich Fahrt aufgenommen“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker. „Mehr Bauvorhaben fordern natürlich auch einen höheren Personaleinsatz, um die Projekte auf den Weg bringen zu können. Aus diesem Grund wurde in der gestrigen Ratsversammlung eine Vorlage zum Einsatz der stadteigenen LESG GmbH bei Kita- und Schulbaumaßnahmen beschlossen.“
Bis 2031 sollen bei Kitas, Schulen und Sporthallen Investitionen von über 280 Euro Millionen Euro getätigt werden. Konkret wurden mit der Vorlage zunächst drei Sporthallen, eine Grundschule und der Ersatzneubau für die Kita im Poetenweg für die Projektbetreuung an die LESG übergeben. Weitere sollen folgen. „Die LESG hat in den letzten Jahren bereits mit einigen Bauprojekten für die Kommune Erfahrungen gesammelt, jetzt kommt endlich ein größerer Wurf“, so Zenker und hebt hervor: „Die Stadt setzt damit nun unseren 2015 erfolgreich durch den Rat gebrachten Antrag, die LESG in Schul- und Kitabauprojekte einzubinden, um Planungs- und Bauzeiten zu verringern, schrittweise um. Dass die LESG heute in der wirtschaftlichen Lage ist, diese Projekte zu stemmen, bedurfte einiger Beharrlichkeit: 2016 plante das Liegenschaftsamt, Teile des Baugebiets an der Rehbacher Straße für 40 Euro pro Quadratmeter an ein Hausbauunternehmen zu veräußern. Das galt es zu verhindern. Mittlerweile wurde das Areal an die LESG übertragen, die das Baugebiet entwickelt und vermarktet. Die Quadratmeterpreise liegen dort heute bei 230 Euro. Auch diese Gewinne machen es möglich, dass die LESG die sozialen Projekte der Stadt übernehmen kann.“
„Wir haben unseren Antrag, der im Oktober letzten Jahres in Verfahren gegangen ist und zunächst teilweise als Prüfauftrag formuliert war, noch einmal neu gefasst und konkretisiert: Die Stadt soll nun beauftragt werden, die LESG zeitnah stärker bei Schul- und Kitabaumaßnahmen einzubinden. Dazu müssen bei der LESG jedoch auch die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um das Unternehmen in die Lage zu versetzen, die Verwaltung im Bereich der Schul- und Kitabauprojekte noch stärker zu entlasten“, erklärt SPD-Stadtrat Heiko Oßwald und ergänzt: „Aus unserer Sicht kann das beispielsweise über Kapitaleinlagen oder eben Grundstücksübertragungen gehen.“
„Unser Ziel ist, dass die Stadt durch die stärkere Einbindung der LESG in die Lage versetzt wird, schneller mehr Schul- und Kitakapazitäten zu schaffen. Wir gehen davon aus, dass die Abwicklung der anstehenden Bauvorhaben mit stärkerer Unterstützung durch die LESG beschleunigt werden können“, erklärt SPD-Stadtrat Christopher Zenker und ergänzt abschließend: „Die Schülerzahlen werden in den nächsten sechs Jahren um 10.000 auf dann 60.000 steigen und das bedeutet , dass mittelfristig etwa 13 zusätzliche Schulen benötigt werden. Das ist eine enorme Herausforderung, die die Stadtverwaltung allein gar nicht bewältigen kann. Hier ist es notwendig, die Aufgaben auf mehrere Schultern zu verteilen. Die LESG hat bereits Erfahrungen im Bau von Kindertagesstätten und auch die Grundschule in Böhlitz-Ehrenberg wurde durch das Unternehmen realisiert.“