Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, der Weihnachtspullover vom Kollegen Meißner erstrahlte gestern in den Farben Grün mit roten Nussknackern. Von der Farbkombination haben wir uns verleiten lassen, doch noch eine gemeinsame Neufassung aus unserem Änderungsantrag und dem Ursprungsantrag zu machen, obwohl […]
Beschlussvorschlag Die Beschlusspunkte 1 und 2 des Antrags werden durch die folgenden Beschlusspunkt ersetzt: Begründung Die Beschlusspunkte 1 und 2 unterscheiden sich allenfalls in der Formulierung vom inhaltlichen Anliegen des bereits im Mai 2019 in geänderter Form beschlossenen Antrags „Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren!“. Da dieser Antrag seinerzeit die Stadtverwaltung damit beauftragt […]
Der Bundestag hat heute für eine Anpassung der Baunutzungsverordnung gestimmt, um Musikclubs künftig zu den „Anlagen kultureller Zwecke“ zuzuordnen, statt sie, wie bisher, bauordnungsrechtlich als Vergnügungsstätten zu behandeln. „Musikclubs sind aus unserer Perspektive von ihrer Funktion und ihrer gesellschaftlichen Bedeutung deutlich näher am Gewandhaus dran als an Spielotheken und Bordellen, die, wie die Musikclubs vorher […]