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Leipzig ist, wie die FAZ am 15.9. berichtete, laut Solarcheck 2023 von Lichtblick Spitzenreiter unter den deutschen Großstädten, was die Ausstattung von Neubauten mit Solaranlagen angeht. Schon 2021 waren es 91 Prozent der neu errichteten Dachflächen von Wohn- und Gewerbeimmobilien, die mit Photovoltaikanlagen ausgestattet wurden. Damit ist unsere Stadt von 8. Platz im vorangegangenen Solarcheck binnen drei Jahren auf Platz 1 der deutschen Großstädte geklettert.

Christopher Zenker
Christopher Zenker

„Der Grund, der im Solarcheck genannt wird, ist auch das kommunale Förderprogramm zum Ausbau von Photovoltaik-Anlagen. Für uns ist das eine gute Nachricht, wenn das kommunale Förderprogramm die Entwicklung beflügelt und wir deshalb beim Ausbau der erneuerbaren Energien besonders gut vorankommen“, erklärt Christopher Zenker, der Vorsitzende der SPD-Fraktion. „Es zeigt sich, dass es gut ist, starke kommunale Unternehmen als Treiber der Energiewende zu haben. Unsere Unternehmen sind bereits auf einem guten Weg. Wir gehen aber davon aus, dass die verbindliche Festlegung von Ausbauzielen und Ausbaupfad zwischen der Stadt und den Stadtwerken sowie der Stadtwerke-Tochter Leipziger Kommunale Energieeffizienz, für die wir uns 2021 erfolgreich eingesetzt haben, den Prozess noch einmal beschleunigt hat. Auch die konsequente Umsetzung der Vorgaben aus dem beschlossenen Klimanotstand durch die LWB, die Neubauten mit nun standardmäßig Solaranlagen versieht, war und ist ein wichtiger Baustein der Energiewende vor Ort.“

Die SPD-Fraktion hat die Ausbauziele und Meilensteine der Leipziger Kommunale Energieeffizienz GmbH (LKE) im Bereich der Photovoltaik auch im „Energie- und Klimaschutzprogramm 2030“, das der Stadtrat im Oktober vergangenen Jahres beschlossen hat, festgehalten. Ferner hat die Fraktion erfolgreich beantragt, dass sich der kommunale Fördertopf auf dem Stadtwerke und LKE zurückgreifen können, peu a peu vergrößert, indem nicht abgerufene Mittel, die zur Förderung von Stecker-Solar-Geräten vorgesehen waren, diesem Programm gutgeschrieben werden.

Christina März

„Was deutlich wird, ist die Tatsache, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien ohne die kommunale Unternehmen, wie die Stadtwerke oder die LWB nicht so vorankommen würde, wie das notwendig ist“, erklärt SPD-Stadträtin und Stadtwerke-Aufsichtsrätin Christina März und sagt abschließend: „Die Dachflächen in unserer Stadt – und hier schon allein die kommunalen Dächer – bieten ein riesiges Potenzial für die Energieerzeugung, das wir einfach stärker nutzen müssen. Mit der Stadtwerke-Tochter LKE und der LWB haben wir gleich zwei Unternehmen, die den Ausbau auch von bestehenden Dachflächen vorantreiben. Die LKE arbeitet dabei nicht nur für die Kommune, sondern bietet ihre Leistungen auch am freien Markt an, während die LWB vor allem ihren eigenen Bestand in den Fokus nimmt. Beide machen das mit Erfolg. Es ist gut, dass wir diese Unternehmen in kommunaler Hand haben.“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender

Christopher Zenker
Christopher Zenker

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,

Allen Fraktionen, ich korrigiere, allen bis auf einer Fraktion ist bewusst, dass der Klimawandel menschengemacht ist und dass wir wenn wir klimaneutral werden wollen, um dem Klimawandel etwas entgegenzusetzen, vor allem die Energie-, Wärme- und Verkehrswende vorantreiben müssen. Mit Blick auf das Klimasofortprogramm oder die Investitionen der Stadtwerke in die Wärmewende passiert dabei auch schon einiges. Es geht aber zu langsam und es ist vor allem bei Ausbau der Solarenergie zu unkonkret.

Dem wollen wir mit unserem Antrag etwas entgegensetzen. Wir wollen klar abrechenbare Ziele. Wir wollen, dass kommunale Dachflächen deutlich verstärkt mittels Photovoltaikanlagen zur Produktion von Strom genutzt werden. Die Grundlagen sind da, wir verfügen seit einigen Jahren über ein Solardachkataster und mit den Stadtwerken Leipzig bzw. deren Tochter Leipziger Kommunale Energieeffizienz– kurz LKE – über ein Unternehmen, das den Bau solcher Anlagen realisieren kann. Mit dem Haushalt haben wir zuletzt sogar Mittel bereitgestellt. Wobei letzteres nur ein Ansporn zur Beschleunigung sein sollte, denn selbstverständlich sollten die Anlagen wirtschaftlich sein und den Gewinn der Stadtwerke steigern.

Natürlich haben wir unseren Antrag nicht im luftleeren Raum geschrieben und uns im Vorfeld schlau gemacht, was eine realistische Größe ist. So sind wir auf mindestens 900 kW neu installierte Leistung pro Jahr gekommen. Dies entspricht, je nach Größe, rund 15 Anlagen pro Jahr. Diesem wurde im Verwaltungsstandpunkt entsprochen. Dennoch sind wir in unserer Neufassung, die weitgehend dem Verwaltungsstandpunkt entspricht, auch auf den Änderungsantrag der Grünen eingegangen, die 1000-1500 kW also ca. 1 MW peak pro Jahr anstreben. Das haben wir übernommen. Nicht übernommen haben wir, dass die LKE die Auswahl der Gebäude übernehmen soll. Herr Dienberg, auch wenn Ihnen die Grünen damit evtl. einen Gefallen tun wollten, damit ihr Dezernat weniger Arbeit hat, funktioniert das aus unserer Sicht so nicht. Die Gebäude sind Eigentum der Stadt, die Stadt kennt oder sollte den Zustand der Gebäude kennen, die Auswahl muss daher ihr Dezernat, bzw. das Amt für Gebäudemanagement, treffen.

Auch wenn wir hoffen, dass die Stadt Leipzig und die Leipziger Stadtwerke die Zielvereinbarungen erfüllen und Jahr für Jahr Anlagen mit einem Umfang von 1000 kw oder mehr entstehen, wissen wir dass es auch mal zu Verschiebungen kommen kann. In einem solchen Fall erwarten wir, dass die Stadtverwaltung in den federführenden Ausschüssen informiert, aber nicht in dem sie nur sagt: „Haben wir nicht geschafft“, sondern die Verzögerungen auch begründet.

Wir hoffen, dass dieser Antrag heute eine Mehrheit findet und dem kommunalen Solardachprogramm Schwung gibt.