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Artikel von Manfred Rauer für das Amtsblatt vom 13.10.2018

Der 9. Oktober 1989 ist der Beginn der Friedlichen Revolution und er steht in einer Reihe von Ereignissen, die letztendlich zum Untergang der DDR führten und den Weg zur deutschen Einheit ebneten.

Das Datum ist das wichtigste in der jüngeren Geschichte der Stadt. Es steht sinnbildlich für die selbstbewusste Bürgerschaft, ihre Weltoffenheit und ihre Fähigkeit zur gewaltlosen Konfliktlösung. „Wir sind das Volk“ und „Keine Gewalt“ waren die zentralen Losungen, die für diesen Umbruch stehen. Und das Interesse an der Politik und die sich herausbildende Debattenkultur könnten für unsere heutigen Diskussionen durchaus als Vorbild dienen.

Im nächsten Jahr jährt sich dieses Ereignis zum dreißigsten Mal. Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung die Vorlage „Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019“ beschlossen. Dazu gab es in den Fraktionen Diskussionen und Änderungswünsche, die in die Vorlage eingegangen sind. Grund dafür war, dass in den letzten Jahren der Eindruck entstanden war, die Feiern stehen zu sehr im Zeichen einer Touristenattraktion. Wir sehen aber im 9. Oktober ein Ereignis, welches zum Nachdenken und vielleicht auch zum Innehalten anregen soll und  Gemeinsinn, Respekt und Toleranz wieder als Grundlage politischer Diskussionen anzuerkennen.

Die jetzt von der Stadtverwaltung bekannt gegebene Einführung von Anwohnerparken im Waldstraßenviertel wird auch von der SPD-Fraktion positiv aufgenommen. Manfred Rauer, Stadtrat für Mitte und Bewohner des Waldstraßenviertels erklärt dazu:

„Die Parksituation im Waldstraßenviertel ist schon seit Langem ein Problem, vor allem auch für die Anwohner. Die Bundesligaspiele im Stadion und die Veranstaltungen in der Arena verschärfen die Situation noch zusätzlich. Ich bin froh, dass die Stadt nun endlich reagiert hat, auch wenn das Problem eigentlich schon seit Jahren bekannt ist. Wir werden jetzt die entsprechende Verwaltungsvorlage prüfen, um zu sehen, wie das Parkkonzept für das Waldstraßenviertel genau ausgestaltet werden soll und ob ein Nachjustieren notwendig ist.“

Die SPD-Fraktion sieht die Notwendigkeit von Quartiersparken und Parkraumbewirtschaftung allerdings auch für andere Stadtteile und hat deshalb einen Antrag ins Ratsverfahren gegeben. „Die Zahl der in Leipzig zugelassenen Autos ist, wie auch die Einwohnerzahl, in den letzten Jahren deutlich angestiegen. Das heißt eben auch, dass der Parkdruck in vielen Stadtvierteln steigt, wobei Einpendler und Touristen hierbei noch nicht einmal eingerechnet sind, die ebenfalls Parkplätze beanspruchen. Es ist aus unserer Sicht sinnvoll, Anwohnerparken und eben auch eine Parkraumbewirtschaftung in Vierteln mit hohem Parkdruck einzuführen“, so Stadtrat Axel Dyck, der seine Fraktion im Fachausschuss für Stadtentwicklung und Bau vertritt.

In anderen europäischen Ländern gibt es bereits verschiedene innovative und digitale Lösungen für die Parkraumbewirtschaftung, die den Investitions- und Wartungsaufwand auf längere Sicht möglicherweise verringern, aber auch den Nutzwert für die Bürgerinnen und Bürger erhöhen. Das sind beispielsweise digitale Lösungen für die Reservierung von Parkplätzen und Bezahlung der Parkgebühren oder Parkscheinautomaten, die auch als Ladesäulen für Elektroautos fungieren. „Solche Lösungen sollen bei der Prüfung der Parkraumbewirtschaftung berücksichtigt werden. Wobei wir auch Ausnahmeregelungen für Gewerbetreibende, die in diesen Vierteln zu tun haben, anregen, um beispielsweise Handwerker und Pflegedienste nicht zusätzlich finanziell zu belasten“, so Dyck weiter.

Der Vorschlag der SPD-Fraktion umfasst auch eine Prüfung, inwiefern die Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung zur Kofinanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs genutzt werden können. „Wir können uns beispielsweise vorstellen, dass ein kommunales Unternehmen die Parkraumbewirtschaftung übernimmt und die Einnahmen daraus in den ÖPNV fließen. Das soll die Verwaltung prüfen und uns die Ergebnisse  Ende dieses Jahres vorlegen“, erklärt Axel Dyck abschließend.

Heiko Oßwald Manfred RauerDie SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte, Manfred Rauer und Heiko Oßwald, sowie die Stadtratskandidatin Katharina Schenk laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 11. März 2014, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein.

Die Sprechstunde findet im Bürgerbüro Café Tiefensee, Zentralstraße 1, 04109 Leipzig, statt.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

 

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Heiko Oßwald Manfred RauerDie SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Donnerstag, den 10. Oktober 2013, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein.

Manfred Rauer und Heiko Oßwald wollen insbesondere das Thema „Freiheits- und Einheitsdenkmal – wie weiter?“ diskutieren.

Die Sprechstunde findet im Bürgerbüro Café Tiefensee, Zentralstraße 1, 04109 Leipzig, statt.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.