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Artikel von Ute Köhler-Siegel für das Leipziger Amtsblatt vom 08.11.2025

Schulsozialarbeit ist ein Herzensthema der SPD-Fraktion. Wir wissen, dass Schulsozialarbeiter/-innen hervorragende Arbeit leisten. Für Schüler/-innen und Pädagog/-innen sind sie im Schulalltag äußerst hilfreich, weil sie unterstützen, wo junge Menschen außerhalb des Unterrichts Hilfe brauchen. Mobbing und Notenstress sind da nur einige der Probleme. Unser Ziel ist, an jeder Schule Schulsozialarbeit in ausreichendem Maß anzubieten.

Gleichzeitig haben wir die Herausforderung, dass die finanziellen Mittel für dieses Ziel bei Weitem nicht ausreichen. Das Land zahlt fortan weniger und die Stadt gleicht das aus, so dass die Mittel für Schulsozialarbeit in der Summe die gleichen bleiben. Für eine faire Verteilung ist es notwendig, schulspezifische Berechnungsformeln zur Auswahl von Schulen festzulegen. Da zählen verschiedene soziale Kriterien. Einer Vorlage dazu wurde nun in der Ratsversammlung zugestimmt.

Mit diesem Beschluss wird es fortan an mehr Schulen in Leipzig Schulsozialarbeit geben. Vor allem mehr Gymnasien, an denen über die Hälfte aller Jugendlichen in Leipzig lernen, erhalten dann Schulsozialarbeit. Langfristig wollen wir auch an allen Schulen, wo eine zweite Stelle notwendig ist, mehr Schulsozialarbeit etablieren.

Artikel von Ute Köhler-Siegel für das Leipziger Amtsblatt vom 05.07.2025

Vor der Sommerpause wurde in der Ratsversammlung der Schulentwicklungsplan abgestimmt. Mit dem umfangreichen Strategiepapier wird das Schulangebot für das gesamte Stadtgebiet geplant. Zurzeit sind fast alle Schulen überfüllt. In Grundschulen kommt es zur Doppelnutzung von Räumen. An weiterführenden Schulen wird die im Schulgesetz festgelegte Klassenstärke von 28 Schüler*innen zu häufig überschritten.  Weitere gravierende Probleme sind: Jugendliche können nicht vom Gymnasium auf die Oberschule wechseln oder können nach dem Hauptschulabschluss den Realschulabschluss nicht an ihrer bisherigen Schule erwerben, weil dort die 10. Klasse bereits voll ist. Deshalb müssen diese Kapazitäten dringend besser geplant werden.

Ute Köhler-Siegel

Es geht aber auch um die Qualität der Schullandschaft. Wir wollen, dass in allen Schulen ausreichend Räume zur Verfügung stehen, wie Garderoben und Räume für Kleingruppen. Sport-, Schwimmflächen und Radverkehrsübungsplätze sollen jeder Schule zugeordnet werden, um ein flächendeckendes, stadtweites Angebot festzuschreiben. Auch die Themen Integration und Inklusion müssen weiter begleitet werden. Alle Schüler*innen haben ein Recht darauf, eine Schule mit ausreichend Platz zu besuchen und in der sie gut und zukunftsorientiert lernen können.

Die Ratsversammlung hatte im Februar 2025 einstimmig den Oberbürgermeister beauftragt, unverzüglich geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Schulwegsicherheit für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Portitz, vor allem im Knotenbereich Tauchaer Straße/Heckenweg/Am Künstlerbogen, herzustellen. 

Insbesondere soll darauf hingewirkt werden, dass die vom privaten Vorhabenträger zu errichtende Lichtsignalanlage schnellstens gebaut werden kann.

Zur Lösungsfindung sollen der Elternrat und die Schulleitung der Grundschule Portitz einbezogen werden.

Wir fragen an: 

  1. Wie ist der aktuelle Stand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses?
  2. Kann zum Beginn des neuen Schuljahres die Lichtsignalanlage installiert werden?
  3. Sollte die Installation nicht möglich sein, welche Maßnahmen werden stattdessen zur Erhöhung der Sicherheit umgesetzt?

Die schriftliche Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Ratsinformationssystem Stadt Leipzig – Vorlage

Beitrag von Ute Köhler-Siegel für das Leipziger Amtsblatt v. 16.11.2024

Spätestens in der 2. Klasse zeigt es sich, wenn Kinder große Schwierigkeiten beim Schreiben, Lesen oder Rechnen haben. Der Schulstoff wird komplexer und diese Kinder schalten ab, weil sie nicht begreifen, was von ihnen gefordert wird. Sie leiden unter einer Lese-Rechtschreib-Schwäche oder eine Rechenschwäche (Dyskalkulie) und sind deshalb von einer „seelischen Behinderung“ bedroht. Zu diesen Teilleistungsschwächen kommen mitunter Beeinträchtigungen wie AD(H)S oder Autismus.

Alle diese Kinder bedürfen dringender Unterstützung, damit sie gut lernen können. Diese sieht das SGB VIII im §35a (Eingliederungshilfe an Schulen) vor. Laut §35a sollen die Kosten für Schulbegleitung oder Lerntherapien durch die Stadt Leipzig übernommen werden. Dazu werden für jedes Kind ein psychiatrisches und schulisches Gutachten erstellt, Fragebögen von den Eltern ausgefüllt und Einzelgespräche durchgeführt. Der Allgemeine Sozialdienst (ASD) ist für die Fallbearbeitung zuständig. Hier erfolgte im vergangenen Jahr eine Neustrukturierung – leider müssen Eltern und Kinder immer noch weit über ein Jahr auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten. Viel zu lang, um den Kindern gut helfen zu können. Wir wollen, dass die Anträge zügiger bearbeitet werden. Deshalb haben wir zum Thema im Rat nachgefragt.

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich geeignete Maßnahmen zu ergreifen,
um die Schulwegsicherheit für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Portitz, vor
allem im Knotenbereich Tauchaer Straße/Heckenweg/Am Künstlerbogen herzustellen.
Zur Lösungsfindung werden der Elternrat und die Schulleitung der Grundschule Portitz
einbezogen.
Die Fachausschüsse Stadtentwicklung und Bau sowie Jugend, Schule und Demokratie
werden über die Umsetzung informiert.


Begründung:

Bereits mit Anfrage VII-F-10269 hat die SPD-Fraktion auf das Problem einer fehlenden
sicheren Querung der Tauchaer Straße im Knotenbereich Tauchaer Straße/Heckenweg/Am
Künstlerbogen hingewiesen. Die umfangreichen Ausführungen der Stadt Leipzig sind
nachvollziehbar, lassen aber keinen Willen zur Behebung der Problematik erkennen. Ein
Warten bis 2027 auf den Ausbau des Knotenpunktes durch den vor Ort tätigen Investor ist
für die Anwohnerinnen und Anwohner nicht hinnehmbar.
Wir verweisen diesbezüglich auch auf die Schreiben der Schulleitung vom 05.08.2024, sowie
E-Mails der Elternvertreter sowie von Anwohnerinnen und Anwohnern vom Mai 2024 (siehe
Anlage).
Aufgrund der hohen Gefährdungslage ist eine unverzügliche Lösungsfindung geboten. In
diese sind die Gremien der Grundschule (Schulleitung und Elternvertretung) einzubeziehen.

Zur Ratsversammlung am 16. Mai 2012 stellte die SPD- Fraktion eine Anfrage zur Entwicklung der Schülerzahlen. Die Ergebnisse der Antwort zeigen, dass die bestehenden Leipziger Gymnasien immer größere Probleme haben ausreichend Kapazitäten stellen zu können.

„Jetzige Kapazitätsüberschreitungen werden dank Kapazitätsüberhänge durch geringere Schülerzahlen in den Vorjahren abgefedert. Diese Überhänge sind aber ab dem Schuljahr 2014/15 abgebaut“ so Ute Köhler-Siegel, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

 Bisher werden für neue Gymnasien nur Bestandsgebäude im Leipziger Osten geprüft. „Die Mehrzahl der Schüler wohnt jedoch innerhalb einer Nord-Südachse. Dort müssen zuerst neue Kapazitäten geschaffen werden. Das Jahrtausendfeld und die Karl-Heine-Str. 22b als Standorte für Gymnasien sollen hier intensiv geprüft werden“ so Köhler-Siegel weiter.

Selbst wenn die Stadt im nächsten Jahr mit dem Bau eines Gebäudes beginnt, wird dieses nicht vor dem Jahr 2015 zur Verfügung stehen. Nach den vorliegenden Zahlen benötigt Leipzig aber bereits zum Schuljahr 2014/15 zwei neue Standorte, denn die Verwaltung geht von 61 Eingangsklassen aus (das sind acht Klassen über der Kapazitätsgrenze).

„Die SPD-Fraktion fordert die Stadtverwaltung auf, umgehend ernsthaft und ämterübergreifend Grundstücke für Gymnasien zu sichern und sofort Mittel für die Planung bereitzustellen. Außerdem müssen Übergangslösungen geschaffen werden. So könnten, aufgrund von Umzügen, in wieder frei werdende Schulgebäude schnell Klassen aufgenommen werden, die dann in die neuen Schulgebäude umziehen“ so Köhler-Siegel abschließend.

 Entwicklung der Schülerzahlen in Gymnasien

 

Schuljahr

Eingangsklassen an Gymnasien, die gebildet werden können

Eingangsklassen an Gymnasien, die gebildet werden müssen

2012/13

52

55

2013/14

53

55

2014/15

53

61

2015/16

53

63

 

 

 

2018/19

 

70