Artikel von Heiko Oßwald für Amtsblatt vom 19.10.2013
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Stadtrat einen Beschluss zum strategischen Grunderwerb von Flächen für die soziale Infrastruktur, also für Schulen oder Kitas, gefasst.
In der Vergangenheit wurden Grundstücksverkäufe oft als bequemes Mittel für die Sanierung des Leipziger Haushaltes genutzt. Gerade in der jüngsten Vergangenheit wurden dann schmerzliche Erfahrungen damit gemacht, dass dringend benötigte Flächen für Schulneubauten oder die Errichtung einer neuen Kita nicht mehr vorhanden waren. Daher ist es Ziel des Antrages, die Verwaltung und den Stadtrat dafür zu sensibilisieren, schon in der mittelfristigen Haushaltplanung Mittel für Flächenankäufe bereitzustellen, die dann für den Kapazitätsaufbau bei Schulen und Kitas benötigt werden.
Und diese Flächen werden benötigt. In den kommenden zehn Jahren sollen allein acht neue Grundschulen gebaut werden. Auf der anderen Seite haben wir eine rasante Investitionsdynamik in den zentrumsnahen Stadtteilen. Aber gerade dort wohnen viele junge Familien und dort werden die zusätzlichen Kapazitäten benötigt.
Die Stadt Leipzig wird nicht umhinkommen, rechtzeitig projektkonkret zu untersuchen, wo Grunderwerbe erforderlich sind und welche finanziellen Mittel zu welchem Zeitpunkt bereitgestellt werden müssen.
„Wir haben die Verantwortung für die Kinder und Jugendlichen und können nicht andauernd darauf warten, dass der Freistaat Sachsen und der Bund auf Missstände reagieren. Natürlich sollte das geschehen, aber wir können nicht länger auf eine Entscheidung des Bundes warten. Die Schulen und die Schulsozialarbeiter brauchen sichere finanzielle Rahmenbedingungen. Viele Eltern haben große Bedenken, ihre Kinder an einer Grundschule in Stadtteilen mit Entwicklungsrückstand beziehungsweise an einer staatlichen Oberschule anzumelden, weil es dort viele soziale Probleme gibt. Mit Schulsozialarbeit können wir die Akzeptanz dieser Schulen erhöhen, so Ute Köhler-Siegel, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
„Die SPD-Fraktion Leipzig hat sich als Arbeitsschwerpunkt die moderne Schule gesetzt. Dies beinhaltet nicht nur neue oder sanierte Schulgebäude oder die Bereitstellung von Arbeitsheften und Schulbüchern, sondern auch den Ausbau von kommunalen Bildungslandschaften. Wir sehen Schule nicht nur als Lernort, sondern auch als Lebensort. Bildungslandschaften haben als Ziel, durch eine verbesserte Vernetzung und verstärkte Kooperationen sämtlicher Akteure, Kindern und Jugendlichen bessere Bildungsbedingungen und vielfältige Bildungsmöglichkeiten zu bieten. Schulsozialarbeit kann hier beispielsweise Räume für informelle und nicht-formelle Bildung schaffen oder sie öffnet die Schule in den Sozialraum durch vielfältige Kooperationen. Nicht zuletzt leistet Schulsozialarbeit, gerade auch an Grundschulen, einen wichtigen präventiven Beitrag um die Anzahl an Schulverweigerern und –abbrechern von morgen zu reduzieren. Mit unserer Entscheidung wollen wir zeigen, welche Prioritäten für uns die Rahmenbedingungen für gute Bildung haben, auch wenn wir dadurch zum wiederholten mal dort einspringen wo Bund und Land nicht handeln“, so Christopher Zenker, Mitglied des Ausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule abschließend.