Schlagwort: SPD-Fraktion

Der Bundestag hat heute im Rahmen einer Anpassung der Baunutzungsverordnung Musikclubs zu den „Anlagen kultureller Zwecke“ zugeordnet, statt sie wie bisher bauordnungsrechtlich als Vergnügungsstätten zu behandeln. „Musikclubs sind aus unserer Perspektive von ihrer Funktion und ihrer gesellschaftlichen Bedeutung deutlich näher am Gewandhaus dran als an Spielotheken und Bordellen, die, wie die Musikclubs vorher auch, zu […]

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Die Stadt Leipzig konnte im Rahmen einer Zwangsversteigerung die Fläche die Connewitzer Spitze erwerben und möchte dort eine Grünfläche einrichten. Der SPD-Fraktionschef und Stadtrat aus dem Leipziger Süden, Christopher Zenker, erklärt dazu: „Wir freuen uns, dass die Stadt das Grundstück erwerben konnte. Damit ist Weg frei, auf der Fläche zwischen Biedermann und Wolfgang-Heinze-Straße eine Grünfläche […]

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Rednerin: Christina März, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung, geehrte Beigeordnete, liebe Kolleg*innen Stadträte und Stadträtinnen, Leipzig ist eine hochattraktive Stadt, der Mix aus Hochkultur und aktiven Subkultur, guter Bildung von klein auf bis zur Spitzenforschung und im Bundesvergleich vereinzelt noch bezahlbaren Wohnraum zieht nicht nur junge Leute, sondern auch Familien an.  […]

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Redner: Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,meine Damen und Herren, über den Wilhelm-Leuschner-Platz reden wir schon ewig – und gefühlt mindestens seit der Friedlichen Revolution und dem Herbst ’89. Ich bin ziemlich sicher, dass wir nicht noch mehr darüber reden […]

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Redner: Christian Schulze Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Zuschauer, ich rede hier heute zu dem Thema, weil ich seit 39 Jahren rund um den Lindenauer Markt lebe und insofern nicht nur den Ort, sondern auch die Stimmung vor Ort gut kenne. Seit Februar […]

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Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Zuschauer, als meine Partei 2018 in den Prozess der Erarbeitung des Kommunalwahlprogramms gegangen ist, in dem wir das 365-Ticket verankert haben, hätten wir noch nicht erwartet, dass das Thema 365 Euro-Ticket in dieser Art […]

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Der städtische Doppelhaushalt für 2021 und 2022 wurde in der heutigen Ratsversammlung beschlossen. Die Vorzeichen, unter denen diese Haushaltsdiskussion stand, waren gänzlich andere als in den Jahren zuvor. Hierzu erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker: „Der Doppelhaushalt 2021/22 ist durch die Corona-Krise geprägt. Die Stadt Leipzig wird mit größeren Einnahmeverlusten zu tun haben, im Gegenzug jedoch auch […]

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