Schlagwort: SPD-Fraktion

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste, wir wollen, dass die Nutzerinnen und Nutzer, Mitarbeiter und Elternvertreter immer bei der Planung und Umsetzung von Baumaßnahmen beteiligt werden. Die Verwaltung führt im VSP aus, dass es schon viele Beispiele gibt, bei denen dies gelingt. Im Fachausschuss diskutieren […]

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Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste, der Verwaltungsstandpunkt verweist auf zwei Internetseiten. Damit geben wir uns nicht zufrieden. Die Angebote der angegebenen Homepages sind sehr allgemein gehalten und überfordern die Nutzer durch eine Vielzahl unspezifischer Angebote aus ganz Sachsen. Wir wollen mit unserem Antrag erreichen, […]

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Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, wir müssen heute leider eine wegweisende Entscheidung treffen. Dieses Mal geht es weniger um Investitionen in die Zukunft, sondern vielmehr um eine Reaktion auf aktuelle Gegebenheiten. Insbesondere aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind die […]

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Beitrag für das Amtsblatt der Stadt Leipzig vom 10. September 2022 von Ute Köhler-Siegel (stellv. Fraktionsvorsitzende) Das Schuljahr hat begonnen und die Eltern der neuen Fünftklässler mussten entscheiden, welche weiterführende Schule ihr Nachwuchs besuchen und welchen Abschluss er anstreben soll. Die frühe Auslese nach der 4. Klasse in Sachsen sorgt in vielen Familien für psychischen […]

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Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Strategie- und Maßnahmenplan zu entwickeln, wie mit Neobiota (Neozoen, Neophyten und Neomyzeten), also Tier-, Pflanzen- oder Pilzarten, die sich aufgrund menschlicher Einflussnahme in Gebieten etabliert haben, in denen sie vorher nicht heimisch waren, umgegangen werden soll. Dies soll vor allem für Tier- und Pflanzenarten geschehen, die nach 1492 hierher […]

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Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, neu zu bauende Schulen (Oberschulen, Gymnasien und Grundschulen) zukünftig als Gemeinschaftsschulen zu planen und zu bauen. Dabei ist zu beachten, dass die Standorte von Gemeinschaftsschulen gut erreichbar über das gesamte Stadtgebiet verteilt sind.  den Schulleitungen und Lehrerkollegien, Eltern- und Schülervertretern sowie Mitgliedern der Schulkonferenzen Beratungs- und Informationsangebote zum Thema Gemeinschaftsschule […]

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Im Januar 2022 hatte die Ratsversammlung mehrheitlich die Petition VII-P-06469-DS-01-NF-01 Radweg Zschochersche Straße angenommen. Der Oberbürgermeister wird danach beauftragt zu prüfen, ob entlang der Zschocherschen Straße zwischen der Kreuzung Lützner Straße und Kreuzung Adler ein beidseitiger Radfahrstreifen angelegt werden kann. Außerdem wurde die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob dies bis zur Realisierung beidseitiger Radfahrstreifen im […]

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