Der SPD-Fraktion wurde zur Kenntnis gebracht, dass die Wilhelm-Busch-Grundschule der Stadt Leipzig, Heinrichstraße 43, auf einer Grünfläche am Haupteingang die Aufstellung mehrerer Fahrradständer für die Schüler beabsichtigte, dies jedoch bislang am Widerstand des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege wegen denkmalpflegerischer Belange scheiterte. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Stadtverwaltung: Trifft es zu, dass Mitarbeiter des […]
„Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Leipzig zur Finanzierung der Kindertagespflege ist ein deutlicher Hinweis für die Stadt Leipzig, den Betrag für die Förderleistung der Tagespflegepersonen leistungsgerecht auszugestalten, wie es auch der Bundesgesetzgeber fordert“, so Christopher Zenker, Kita-politischer Sprecher der SPD-Fraktion. Die SPD-Fraktion hat sich in der aktuellen Wahlperiode intensiv dafür eingesetzt, dass die Vergütung der Kindertagespflegepersonen […]
Beim Betreuungsschlüssel bleibt Sachsen Entwicklungsland. SPD-Stadtrat Christopher Zenker, der seine Fraktion im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule vertritt, ist nur teilweise erfreut über Erfolg, den die Kommunen bei den Verhandlungen mit dem Freistaat zur Erhöhung der Kita-Pauschale erreicht haben: „2.060 Euro pro Kita-Platz statt wie bisher 1.875 Euro sind natürlich eine Verbesserung für die […]
In den letzten Jahren ist auch der Ortsteil Dölitz-Dösen gewachsen. Dies geschah auch in nicht unerheblichem Maße durch den Zuzug von jungen Familien. Möglichkeiten für Kinder zum Toben sind in Dölitz-Dösen jedoch rar. Eine Elterninitiative möchte daher auf einem verwilderten Gelände in der Newtonstraße einen Farm- bzw. Bauspielplatz errichten. In diesem Zusammenhang ergeben sich für […]
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste, das Zukunftskonzept Strategisches Bildungsmanagement zu beschreiben ist eine ähnliche Aufgabe, wie Pudding an die Wand zu nageln. Bildungsmanagement ist wichtig und richtig, aber schwer zu fassen, denn es findet […]
Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste! Es ist ärgerlich, dass die Vorlage als „eilbedürftig“ jetzt erst die Fraktionen erreicht, nachdem sie meines Wissens monatelang in der Verwaltung hin und her geschoben wurde. Die angefügte Baubeschreibung ist vom November 2013! Jetzt, unmittelbar vor der […]
Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, sich für eine ausreichende Zahl von Fahrradstellplätzen (100-150 Bügel) im Bereich des Kleinmessegeländes einzusetzen. Begründung: Am Hauptzugang Jahnallee zum Kleinmessegelände sind derzeit keine Stellplätze für Fahrräder vorhanden. Die Besitzer sind daher gezwungen, die Räder „wild“ an Bäume, Straßenschilder, Zäune oder andere Befestigungsmöglichkeiten anzuketten oder frei abzustellen. Die Räder behindern dabei […]