Schlagwort: SPD-Fraktion

Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Umsetzung? Die Mittelübertragung erfolgte aufgrund der späten Bestätigung des Haushalts erst Mitte des 2. Halbjahres 2021. Insofern konnte noch kein Projekt realisiert werden. Für welche Spielplätze konnten die HH-Mittel verwendet werden bzw. für welche Maßnahmen sind sie geplant? Für folgende inklusive Spielplätze wurde die Planung begonnen: Spielplatz Schönauer […]

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Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,werte Gäste, zum Thema Zugang zu Notunterkünften von Wohnungslosen hat die Fraktion der LINKEN eine Neufassung ihres ursprünglichen Antrages vorgelegt, der die Punkte 3.-5. des Verwaltungsstandpunktes übernimmt. Das ist schlüssig und wir als SPD-Fraktion begrüßen das. Insbesondere […]

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Gemeinsamer Antrag mit der Leipziger CDU-Fraktion Beschlussvorschlag: Der OBM möge in Verhandlungen mit der Stadt Markkleeberg treten mit dem Ziel, dass sich beide Städte gemeinsam mit einem nachhaltigen Konzept um die Ausrichtung einer Landesgartenschau auf dem agra-Ausstellungsgelände und dem agra-Park bewerben. Der OBM setzt sich bei Bund und Land dafür ein, dass Planungen und Baumaßnahmen zur Sanierung […]

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Das Landesamt für Verfassungsschutz informierte mit Schreiben vom 21.10.2020 zu einem laufenden Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft Leipzig. Aufgrund dieser Mitteilung des Landesamtes für Verfassungsschutzes zu einem laufenden Ermittlungsverfahren erfolgte die Anforderung der Strafakte mit Schreiben vom 29.10.2020. Die Staatsanwaltschaft Leipzig teilte mit Schreiben vom 03.11.2020 mit, dass das Gesuch an das Amtsgericht Leipzig weitergeleitet wurde. […]

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Im Zuge der Beschlussfassung zum Haushalt 2021/22 wurde auch der HH-Antrag der SPD-Fraktion „Inklusive Spielplätze – damit alle Kinder spielen können“ (A 0128/ 21/22) ungeändert mit großer Mehrheit beschlossen. Zur Errichtung, Ertüchtigung sowie für weitere Sanierungsmaßnahmen sollen gemäß HH-Beschluss im Finanzhaushalt 143.000 EUR in 2021 und 226.200 EUR in 2022 sowie im Ergebnishaushalt jeweils 26.700 […]

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Gemeinsamer Aufruf des Oberbürgermeisters und der Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen Liebe Leipzigerinnen und Leipziger! Wir, die Stadträtinnen und Stadträte der Fraktionen des Stadtrates zu Leipzig sind zutiefst besorgt, mit welcher Wucht die Corona-Epidemie im Freistaat Sachsen und in unserer Stadt Leipzig wütet. Immer mehr Menschen in Leipzig erleiden eine Corona-Infektion, viele mit schwerwiegenden Folgen. Es bezahlen […]

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Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, wir befassen uns heute mit dem Baubeschluss für eine 6-Feld-Sporthalle am Dösner Weg, genauer auf dem Gelände jener Gemeinschaftsschule, für die im Juni dieses Jahres ein Planungsbeschluss gefasst wurde. Ich muss ehrlich sagen, ich finde diese […]

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