Schlagwort: SPD-Fraktion

Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und  Herren Bürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder, werte Gäste!   Der Ausbildungsgrundsatz der Stadt Leipzig lautet: „Die Planung sichert die Zukunftsfähigkeit der Verwaltung.“ Dies muss auch für Erzieherinnen und Erzieher gelten. Mit der zur Abstimmung stehenden Vorlage bzw. […]

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Redner: Andreas Geisler, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste der heutigen Ratsversammlung, der Änderungsantrag 07 zur Sammelvorlage befasst sich mit Grundschulerweiterungen. Es darf festgestellt werden, dass wir als Stadt gemeinsam nicht besonders mutig waren und bei der Kästner-, […]

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Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und  Herren Bürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder, werte Gäste!   Was muss, das muss. Es gehört zu den Pflichtaufgaben der Stadt, ausreichend Plätze in Schulen zur Verfügung zu stellen. Seit Jahren reden die Schulpolitiker, ja sogar ein […]

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Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und  Herren Bürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder, werte Gäste!   Ich möchte auf zwei Aspekte unserer Änderungsvorschläge eingehen. Zum einen geht es mir um unseren ÄA 5, der eine tatsächliche Nachnutzung der Container auf dem Barnet-Licht-Platz anstoßen soll. […]

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Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, im Februar dieses Jahres ist unser Antrag zum Zweckentfremdungsverbot von privatem Wohnraum ins Ratsverfahren gegangen.  Das Thema scheint zu bewegen, denn nachdem wir den Antrag  eingereicht haben, bekamen wir weitere […]

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Beschreibung der kinderärztlichen Versorgungsstruktur in Sachsen aus dem Bedarfsplan 2016 von der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen: “In den sächsischen Planungsbereichen liegen die Versorgungsgrade fast durchgehend über 140 %, das Maximum liegt bei über 250 %. Nur ein Planungsbereich ist nicht gesperrt (Freiberg). Die Versorgungsgrade sind im Vergleich zur Bedarfsplanung vor dem Jahr 2013 durchschnittlich um 25 […]

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Die jetzt von der Stadtverwaltung bekannt gegebene Einführung von Anwohnerparken im Waldstraßenviertel wird auch von der SPD-Fraktion positiv aufgenommen. Manfred Rauer, Stadtrat für Mitte und Bewohner des Waldstraßenviertels erklärt dazu: „Die Parksituation im Waldstraßenviertel ist schon seit Langem ein Problem, vor allem auch für die Anwohner. Die Bundesligaspiele im Stadion und die Veranstaltungen in der […]

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