SPD-Fraktion – Seite 81

Veröffentlicht am 8. Mai 20188. Mai 2018 von F-T.Guenther

Der Siemens-Konzern hat angekündigt, das Werk in Leipzig-Plagwitz doch nicht schließen zu wollen. Stattdessen soll für das Verdichterwerk ein Käufer gesucht werden. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Leipziger SPD-Fraktion Heiko Bär: „Für die Mitarbeiter des Siemens-Werkes in Plagwitz sowie auch den Standort Leipzig an sich ist das ein Lichtblick. Allerdings ist damit der Kampf […]

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Veröffentlicht am 27. April 201827. April 2018 von F-T.Guenther

Die Leipziger SPD-Fraktion möchte die Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Regionalplan Leipzig-Westsachen ändern lassen. Hierzu erklärt Andreas Geisler, Stadtrat aus dem Leipziger Nordwesten: „Wir sehen die Gefahr, dass die Verwaltung mit ihrer Stellungnahme zum Regionalplan hinter die Beschlusslagen des Stadtrates zurückfällt, was den Lärmschutz im Umfeld des Flughafens angeht. Das wollen wir verhindern und fordern […]

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VerschlagwortetFlughafen, Geisler, Lärmschutz, Leipzig, Regionalplan, Siedlungsbeschränkung, SPD-Fraktion, Westsachsen

Veröffentlicht am 25. April 2018 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion sieht die heutige Entscheidung zum Grundsatzbeschluss des Bildungs- und Bürgerzentrums Grünau als Möglichkeit die Attraktivität des Stadtteils zu erhöhen. Entscheidend für diese Einschätzung ist der parallele Auftrag an die Verwaltung, die öffentliche Nachnutzung der Bibliotheksgebäude in den Grünauer Wohnkomplexen 7 und 8 vorzubereiten. Der Grünauer Stadtrat Heiko Bär sagt: „Die Diskussion im Stadtteil […]

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Veröffentlicht am 25. April 201828. April 2018 von F-T.Guenther

Ist die Prüfung der Auswirkungen des Tarifmoratoriums sowie einer Festlegung von Preiserhöhungen auf max. 2 Prozent jährlich bereits abgeschlossen? Wenn nein: Wann ist damit zu rechnen, dass die Untersuchungsergebnisse dem Stadtrat vorgelegt werden? Werden die Prüfergebnisse, sofern sie der Stadt und der L-Gruppe schon bekannt sind, bereits in die Wirtschaftsplanung für 2019 eingearbeitet? Antwort auf […]

Kategorie:Anfragen

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Veröffentlicht am 24. April 201827. April 2018 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Stellungnahme der Stadt zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017 dahingehend anzupassen, dass die vorhandenen Beschlusslagen der Ratsversammlung, insbesondere zur Abschaffung der kurzen Südabkurvung bei Ostwind-Wetterlage (RB-V- 282/10) und zur Verbesserung des aktiven Lärmschutzes am Flughafen Leipzig-Halle (RB-V- 650/11) sowie alle von der Stadt Leipzig in die Fluglärmkommission zu diesem […]

Kategorie:Änderungsanträge

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Veröffentlicht am 20. April 201828. April 2018 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat mit der Ratsversammlung und vorheriger Beschlussfassung in der Fraktion am 11. April einen Antrag ins Verfahren gebracht, der zum einen ein Sonderprogramm für Kunstrasenplätze nd zum anderen eine erhöhte einheitliche Sportförderquote durch das Land fordert. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christopher Zenker: „Vor dem Hintergrund der Bewerbung um die Fussball-EM […]

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Veröffentlicht am 20. April 201825. April 2018 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat mit der Ratsversammlung und vorheriger Beschlussfassung in der Fraktion am 11. April einen Antrag ins Verfahren gebracht, der zum einen ein Sonderprogramm für Kunstrasenplätze und zum anderen eine erhöhte einheitliche Sportförderquote durch das Land fordert. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christopher Zenker: „Vor dem Hintergrund der Bewerbung um die Fussball-EM […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

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SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzung ein Konzept zur Antisemitismusprävention beschlossen. In Anbetracht der aktuellen Lage, wo am rechten Rand des politischen Spektrums über Remigrationsfantatsien diskutiert wird und wir erleben, dass der Antisemitismus, insbesondere seit dem Angriff der Hamas auf Israel, auch von links oder religiös motiviert verstärkt zu Tage tritt, ist dieses Präventionskonzept ein wichtiges Signal.
Schließlich stehen wir, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betont, gesamtgesellschaftlich in der Verantwortung, dass Antisemitismus, der vor rund 85 Jahren dazu führte, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland verfolgt, gequält und schließlich auch ermordet worden sind, hier keinen Platz mehr haben darf.

2018 haben wir gemeinsam mit den Fraktionen CDU und Grünen einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, der die Verwaltung beauftragte, ein Konzept zur Antisemitismusprävention zu erarbeiten. Zielmarke dafür war eigentlich Ende 2019, jetzt haben wir 2024. Spät, aber immerhin…

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

In der letzten Ratsversammlung wurde das "Stadtplatzprogramm 2030+" verabschiedet. Unserer Stadträtin Anja Feichtinger und uns ist wichtig, dass nicht nur innenstadtnahe Plätze in den nächsten Jahren umgebaut und aufgewertet werden, um dort die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, geänderten Bedürfnissen des Fußverkehrs gerecht zu werden und sie an das sich verändernde Stadtklima anzupassen. Wir haben deshalb u.a. vorgeschlagen, dass auch zwei Garten- und Dorfplätze pro Jahr entsprechend angepasst werden. Leipzig endet schließlich nicht am Innenstadtring.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

In ihrer letzten Sitzung hat die Ratsversammlung für eine Neuauflage des Ukraine-Hilfspakets gestimmt. Dieser Beschluss ist gerade jetzt, kurz nach dem zweiten Jahrestag, an dem Putin nach der gesamten Ukraine gegriffen hat, ein erneutes starkes Zeichen dafür, dass wir weiterhin fest an der Seite der Ukraine und insbesondere an der Seite unserer Partnerstadt Kyiv stehen. Unsere Städtepartnerschaft beschränkt sich nicht, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betonte, auf warme Worte, sondern ist gelebte Solidarität, wenn wir mit insgesamt 2,5 Millionen Euro humanitäre Hilfe direkt für unsere Partnerstadt leisten und hier vor Ort, auch den seit mittlerweile längerer Zeit in Leipzig lebenden Ukrainerinnen und Ukrainern helfen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für 2024 zeigt, dass es in diesem Jahr deutlich mehr Kitaplätze als Kinder in Leipzig gibt. Die SPD-Fraktion hat in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit den Fraktionen der Linken und der Grünen dafür gesorgt, dass die Diskussionen zum Umgang mit den Überkapazitäten an einem Runden Tisch unter Einbeziehung von Stadtverwaltung, freien Trägern und Politik geführt werden. "Hier hängen viele Themen dran, die miteinander abgewogen werden müssen.", weiß unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker. So sollten Schließungen weitestgehend vermieden werden u.a. durch ein verpflichtendes Vorschuljahr, die Nutzung der demografischen Rendite, die Erhöhung der Betreuungsquote, die Umnutzung von Räumen oder die Anerkennung von Integrationskindern. Auch müssen für Tagesmütter und Tagesväter Lösungen gefunden werden, wenn es jetzt weniger Kinder in Leipzig gibt.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Heute ist wieder Ratsversammlung. Das sind unsere Schwerpunktthemen:

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Schlagwort: SPD-Fraktion

Siemens in Leipzig: Verkaufspläne sind Lichtblick, aber der Kampf um den Erhalt des Werks ist noch nicht gewonnen

Beschlusslagen des Rates zum Lärmschutz müssen Eingang in städtische Stellungnahme zum Regionalplan Leipzig-Westsachsen finden

Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau: SPD-Fraktion begrüßt Grundsatzbeschluss, sieht aber auch öffentlich Nachnutzug der freiwerdenden Bibliotheksgebäude als Auftrag für Verwaltung an

Prüfergebnisse zu Tarifmoratorium und Begrenzung des ÖPNV-Preisanstiegs – Antwort der Verwaltung

Änderungsantrag: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig- Westsachsen 2017

SPD-Fraktion beantragt Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung derSportförderrichtlinie des Freistaates

SPD-Fraktion beantragt Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung der Sportförderrichtlinie des Freistaates