SPD-Fraktionschef Christopher Zenker spricht sich vor dem Hintergrund, dass die historische Leuchtreklame am Brühl nach einem gerichtlichen Vergleich wieder installiert wird, dafür aus, dass auch weitere historische Leuchtreklamen reaktiviert werden sollten. „Ich würde es sehr begrüßen, wenn auch weitere historische Leuchtreklamen, die seit Jahrzehnten eng mit dem Erscheinungsbild unserer Stadt verbunden sind, wieder reaktiviert werden. […]
Der Leipziger Doppelhaushalt für 2017 und 2018 ist von der Landesdirektion genehmigt worden. Der SPD-Stadtrat und Vorsitzende des Finanzausschusses Christian Schulze erklärt dazu: „Ich freue mich, dass der Haushalt für dieses und das nächste Jahr von der Landesdirektion genehmigt worden ist. Schade, dass eine solche Prüfung zirka vier Monate dauert, denn das macht die Umsetzung […]
Die Leipziger SPD-Fraktion hat sich stets dahingehend klar positioniert, dass Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetz in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft sein darf. Auch vor diesem Hintergrund erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker: „Recht und Gesetz bedeuten, dass eine strikte Verfolgung von Straftätern wie denen in Hamburg sichergestellt werden muss. Es bedeutet aber auch, dass man soziokulturelle Zentren […]
Leipzig war die seit 2014 durch enorm angestiegenen Zahlen an Asylsuchenden, die der Stadt zugewiesen worden sind, dazu gezwungen, notwendige Unterbringungskapazitäten zu schaffen. Ab 2015 verschärfte sich die Situation noch einmal und es mussten noch weitere neue Unterkünfte zur Verfügung gestellt werden. Durch den Rückgang der Zahl der Asylsuchenden ab dem Jahr 2016 stehen nun […]
Zur Ratsversammlung am 21. Juni 2017 hatte die SPD-Fraktion die Stadtverwaltung gefragt, welche Maßnahmen die Stadt Leipzig ergriffen hat, um möglichst schnell viele zusätzliche Betreuungsplätze zu schaffen, ob geprüft wurde, Kita-Bauvorhaben im Paket auszuschreiben, und dabei vermehrt auf Systembau zu setzen. „Die Antwort, die wir von der Stadtverwaltung bekamen, zeigt, dass sich unser Einsatz gelohnt […]
Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Mittlerweile sind sage und schreibe sechs Jahre vergangen, seit der Siegerentwurf des Wettbewerbsverfahren zum Bayrischen Bahnhof im Jahr 2011 gekrönt wurde. Eine brach liegende Fläche, in bester Innenstadtlage, die viel Platz […]
Rednerin: Nicole Wohlfarth, Stadträtin der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herrn, werte Kollegen, die Petition bezeichnet Martin Luther als Theologen, „dessen Wirken großen Einfluss auf das Entstehen des Antisemitismus“ hatte und der Martin-Luther-Ring seinen Namen kurz nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten erhalten habe. Unter Bezug auf Luthers spätes Werk „Von den […]