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Eine Anfrage, die von der SPD-Fraktion zum Thema „Zustand der Mensen an Leipziger Schulen“ (VII-F-09333-AW-01) gestellt wurde, zeigte, dass die Einordnung der Mensen für notwendige Sanierungen nach Stand der Schulbaustandards von 2023 erfolgt.

Die Schulbaustandards finden nur bei baugenehmigungsrelevanten Baumaßnahmen ihre Anwendung, das heißt im Zuge von Sanierungen und Neubauten. In viele Schulen, die bereit jetzt eine Sanierung nötig haben, sind aber erst ab 2027 ff. Sanierungsmaßnahmen geplant.

Gleichzeitig weisen auch neugebaute Schulen ein erhebliches Ungleichgewicht auf, was die hohe Anzahl der Schüler:innen im Vergleich zu den zu wenig angebotenen Sitzplätzen in den Mensen ihrer Schule betrifft. (siehe Anlage Gesamtübersicht zur o.g. Anfrage)

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fordert aber für Schüler:innen eine „angenehme Essensatmosphäre mit ausreichenden Pausenzeiten“. Das kann – vergleicht man die Zahlen der Beantwortung der o.g. Anfrage – an vielen Leipziger Schulen so nicht eingehalten werden.

Deshalb fragen wir an:

1. Welche Mensen an allen Leipziger Schulen, für die frühestens eine Sanierung ab 2027 geplant ist, wurden bisher von der Lebensmittelaufsicht besichtigt und mit welchem Ergebnis geprüft?

2. Welchen Schulen haben sich seit 01.01.2022 beim Amt für Schule über den Zustand ihrer Mensa beschwert? Welche Maßnahmen wurden gegen diese Beschwerden eingeleitet?

3. Wie gehen die Schulen mit der z.T. sehr großen Schüler:innenanzahl (gemessen an den vorhandenen Mensaplätzen) angemessen um?

4. In welchem Bereich bewegen sich die Kosten, so Mensen saniert werden müssen?

Antwort der Verwaltung

  1. Welche Mensen an allen Leipziger Schulen, für die frühestens eine Sanierung ab 2027 geplant ist, wurden bisher von der Lebensmittelaufsicht besichtigt und mit welchem Ergebnis geprüft?

Mensen und Speisenausgaben in Leipziger Schulen werden in lebensmittelhygienischer Hinsicht vom Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt (VLA) risikobasiert regelmäßig kontrolliert. Werden hierbei hygienerelevante bauliche Mängel festgestellt, ergeht ein bauhygienisches Mängelschreiben an das Amt für Schule sowie an das Amt für Gebäudemanagement zur Veranlassung der Mängelbeseitigung.

Die Mängel werden durch das sogenannte Auflagenmanagement im Amt für Gebäudemanagement nachgehalten. Die Übersicht über alle Auflagen des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt in den Küchenbereichen bzw. Mensen der Leipziger Schulen und dessen aktuellen Status entnehmen Sie bitte der Anlage 1. Der Betrachtungszeitraum wurde auf die letzten drei Jahre beschränkt.

Eine Unterscheidung nach Schulen, welche frühestens ab 2027 saniert werden, erfolgte hierbei nicht. Maßnahmen sind unterteilt nach ihrem Auflagenstatus (Entscheidung, Realisierung und erledigt). Derzeit befinden sich 3 Maßnahmen in der Entscheidungs- und 24 Maßnahmen in der Realisierungsphase.

  1. Welchen Schulen haben sich seit 01.01.2022 beim Amt für Schule über den Zustand ihrer Mensa beschwert? Welche Maßnahmen wurden gegen diese Beschwerden eingeleitet?

Von folgenden Schulen liegen Beschwerden hinsichtlich der Mensa im Amt für Schule vor:

Neue Nikolaischule:

Speiseraum zu klein und Lage im Sockelgeschoss. Schadensbeseitigung feuchter Räume wurde behoben. 

Es ist eine Komplexsanierung der Schule ab 2034 gemäß Fortschreibung der Schulbaustrategie vorgesehen.

Geschwister-Scholl-Schule

Speiseräume zu klein. Es fanden mehrfache Gespräche an der Schule statt, um durch organisatorische Maßnahmen die Situation zu regeln.

Es ist eine Komplexsanierung der Schule ab 2031 gemäß Fortschreibung der Schulbaustrategie vorgesehen.

Joachim-Ringelnatz-Schule

Speiseraum zu klein. Sinnvolle organisatorische Maßnahmen werden im Moment noch überprüft.

Es ist der Neubau einer 2-Feld-Sporthalle mit integrierter Speiseversorgung ab 2031 gemäß Fortschreibung der Schulbaustrategie vorgesehen.

Friedrich-Schiller-Schule

Speiseraum zu klein. Die Verwaltung wird in Abstimmung mit der Schulleitung prüfen, ob eine kurzfristige Lösung innerhalb des Schulgebäudes durch z. B. Mitnutzung anderer Räume angeboten werden kann.

Es ist eine Komplexsanierung der Schule ab 2036 gemäß Fortschreibung der Schulbaustrategie vorgesehen.

Robert-Schumann-Schule

Speiseraum zu klein. Es wurden Biertischgarnituren angeschafft und ein Outdoorzelt errichtet. Ab dem neuen Schuljahr 2024/25 soll die Nutzung der alten Turnhalle als Speiseraum (nach Fertigstellung des Turnhallenneubaus an der Lützner Straße im Sommer 2024) erfolgen.

Es ist eine Komplexsanierung der Schule ab 2035 gemäß Fortschreibung der Schulbaustrategie vorgesehen.

  1. Wie gehen die Schulen mit der z.T. sehr großen Schüler:innenanzahl (gemessen an den vorhandenen Mensaplätzen) angemessen um?

Vorwiegend durch organisatorische Maßnahmen bspw.:

  • Anpassung/Veränderung der Pausenzeiten
  • Staffelung der Klassen zur Teilnahme am Mittagessen
  • ausstattungsseitige Ausschöpfung der maximalen Sitzplatzkapazitäten in den Räumen
  • Veränderung/Optimierung der Sitzplatzausstattung (Stühle statt Sitzbänke o.ä.)
  1. In welchem Bereich bewegen sich die Kosten, so Mensen saniert werden müssen?

Die Kosten können nicht beziffert werden, da sie abhängig von der konkreten Maßnahme bzw. dessen Umfang ist. Diese Kosten können erst im Rahmen einer konkreten Planung ermittelt werden. Die Erfahrungen mit bisherigen Projekten zeigen, dass sich häufig bereits in der Planung weitere Abhängigkeiten auf andere Bereich des Gebäudes ergeben, so dass eine singuläre Betrachtung nicht möglich ist.

Die SPD- Fraktion sorgt sich auch um die Schaffung der benötigten Schulplätze.
Seit Jahren steigen die Geburtenzahlen kontinuierlich an. In den letzten Jahren wurden die Schulen mit ständig steigenden Schülerzahlen und größeren Klassen belastet.

„Allein zum Schuljahresbeginn 2015/16 wechseln zirka 3.300 Schülerinnen und Schüler von den Grundschulen an die Oberschulen und Gymnasien der Stadt, gleichzeitig liegen für die 1. Klasse über 5.000 Anmeldungen von Schulanfängern vor. Spitzenreiter bei den 1. Klassen sind die Schule Connewitz mit 221, die Schule am Auwald mit 148 und die Erich-Kästner-Schule mit 143 Anmeldungen. Dies entspricht mindestens acht beziehungsweise sechs Eingangsklassen an diesen Schulen“, so Ute Köhler-Siegel, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Die Verdichtung an einigen Schulen zeigt deutliche Auswirkungen. Immer mehr Hortzimmer werden zu Klassenzimmern, die Turnhallen werden oft von zwei Klassen gleichzeitig genutzt oder die Schüler müssen weite Wege zurücklegen und der Unterricht muss um die Essenzeiten herum geplant werden.

„Die Stadt muss Schulen bauen, das ist nicht neu. Aber der Ankauf von Grundstücken gestaltet sich schwierig. In den dicht bebauten Gebieten sind Grundstücke rar, die sich für den Neubau von Schulen eignen. Die Liegenschaftspolitik der Stadt gehört hier für uns schnellstens überarbeitet. Es kann nicht sein, dass die Stadt immer noch Liegenschaften in wachsenden Stadtteilen meistbietend verkauft. Andere wachsende Städte in Deutschland sind hier schon viel weiter. Auch haben wir einen Antrag zur sozialgerechten Bodennutzung gestellt, der noch umgesetzt werden muss.“

Auch die Anmeldezahlen an den Oberschulen und Gymnasien zeigen, dass sich die Eltern wohnortnahe Schulen für ihre Kinder wünschen. Durch die Umlenkungen an weit entfernte Schulstandorte entstehen häufig aber lange Schulwege.

Köhler-Siegel abschließend: „Die Stadt Leipzig muss sich in den nächsten Jahren auf den Neubau von Schulen konzentrieren, aber die Bestandsgebäude dürfen nicht weiter verfallen. In den jetzt abgeschlossenen Haushaltsverhandlungen hat sich die SPD-Fraktion vor allem für mehr Mittel für bestehende Schulen eingesetzt. Zusätzliche Mittel in Höhe von 11,5 Millionen Euro für Fenster, Toiletten und Speiseräume wurden zum baulichen Unterhalt von Schulen und Kitas in den Doppelhaushalt letztlich auch eingestellt“.