Veröffentlicht am 17. Januar 202323. Januar 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Die Planung ist im Abschnitt an der Kreuzung Huttenstraße zwischen Anton-Zickmantel-Straße und Brückenstraße zu überarbeiten. Es ist ein beidseitig durchgehender Radstreifen einzuordnen. Die Gehwegnase und neu geschaffenen Parkflächen entfallen. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob Parkflächen in den Nebenstraßen eingerichtet werden können, insbesondere in der Huttenstraße. Die Ergebnisse werden dem FA Stadtentwicklung und […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Verkehr

Veröffentlicht am 6. Januar 202323. Januar 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: In die Planung zur Sanierung der Petersstraße werden auch neue Sitzgelegenheiten aufgenommen, optimalerweise in Kombination mit Pflanzkübeln (Beispiel Wien). Das vom Stadtrat im Juni 2020 beschlossene Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig – VI-DS-06722 – soll bei der geplanten Sanierung der Petersstraße ab April 2023 Berücksichtigung finden. Begründung: Gemäß Sitzbankkonzept sind vier potentielle Standorte für neue Sitzbänke […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetAufenthaltsqualität, Leipzig, Petersstraße, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung

Veröffentlicht am 1. Dezember 202220. Dezember 2022 von F-T.Guenther

Im Juli 2021 wurde das vom Dezernat VI erarbeitete Konzept „Stadionumfeld – Rahmenplan für den öffentlichen Raum“ im Rahmen einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt und angekündigt, dass den politischen Gremien ein Entwurf des Rahmenplans bis zum IV. Quartal 2021 zur Diskussion vorgelegt werden soll. Auf der Internetseite https://www.leipzig.de/bauen-und-wohnen/stadtentwicklung/projekte/stadionumfeld-rahmenplan-fuer-den-oeffentlichen-raum informiert die Stadt über Inhalt, Ziele, Arbeitsstand […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Stadion, Stadionumfeld, Stadtentwicklung, Verkehr

Veröffentlicht am 9. November 202219. Dezember 2022 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit den Ortschaften den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln, welche Fest- oder Marktplätze der eingemeindeten Ortsteile überarbeitet, entsprechend saniert und damit an die Bedürfnisse der heutigen Zeit angepasst werden müssen. Von diesem Bedarf werden die Umsetzungsschritte abgeleitet. Die Ortschaftsräte werden aktiv in den Prozess einbezogen. Eine Konzeption soll bis Ende 2023 dem […]

Kategorie:Anträge

VerschlagwortetLeipzig, Markt - und Festplätze, Ortschaften, Ortschaftsrat, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung

Veröffentlicht am 11. Oktober 20229. November 2022 von F-T.Guenther

Das vom Stadtrat beschlossene Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013-2020 ist zumindest vom Titel zeitlich abgelaufen und muss fortgeschrieben werden. Auf unsere Anfrage vom Februar 2021 teilte die Verwaltung mit, dass sich „die Vorlage zum „Mittelfristigen Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2020 – 2024“ (VII-DS-02004) im Verwaltungsverfahren befindet. Eine Bestätigung in der Dienstberatung des […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetBrückenbau, Leipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Straßenbau, Verkehr

Veröffentlicht am 29. September 20229. November 2022 von F-T.Guenther

In der Ratsversammlung am 15. September wurde unsere Anfrage zum Radweg an der Zschocherschen Straße beantwortet. Die Antwort wirft allerdings weitere Fragen auf, um deren Beantwortung wir bitten. Aus der Antwort vom 15. September 2022 geht hervor, dass die Prüfung, ob ein beidseitiger Interimsradweg entlang der Zschocherschen Straße zwischen der Kreuzung Lützner Straße und Kreuzung […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetLeipzig, Radverkehr, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Verkehr

Veröffentlicht am 28. September 20229. November 2022 von F-T.Guenther

Auf Antrag der SPD-Stadträte Christopher Zenker und Prof. Dr. Getu Abraham hat die Ratsversammlung am 24.02.21 einstimmig bei wenigen Enthaltungen den Verwaltungsstandpunkt zur Aufwertung des Fockebergs beschlossen. Danach wollte die Stadtverwaltung auf dem Fockeberg im Eingangsbereich Fahrradabstellmöglichkeiten und an der Auffahrt eine neue Sitzgelegenheit mit Tisch bis zum IV. Quartal 2021 realisieren. Die Sichtschneisen Richtung […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetFockeberg, Leipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Stadtgrün

SPD-Fraktion Leipzig

Hier stellt sich die Leipziger SPD-Ratsfraktion vor. Aktuell gehören der Fraktion 9 Stadträt*innen an. Mehr Infos zur Ratsarbeit und der Fraktion findest du auf unserer Webseite.

SPD-Fraktion Leipzig16 hours ago

Demokratie, Menschenrechte und eine offene Gesellschaft sind keine Selbstverständlichkeiten. Sie zu verteidigen und weiterzuentwickeln, sind dauerhafte Aufgaben einer Gesellschaft, die friedlich und in Freiheit zusammenleben möchte.

Der 30. Januar 1933 war der Beginn der nationalsozialistischen Terrorherrschaft in Deutschland, die Millionen Menschen Leben und Freiheit kostete. Auch heutige Krisen rufen rechtsextreme und rechtspopulistische Kräfte auf den Plan, die Ängste schüren, Verschwörungsmythen verbreiten und mit vermeintlich einfachen Antworten komplexe Probleme lösen wollen. Sie sind die größte Gefahr für Demokratie, Rechtsstaat, Freiheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dem wollen wir, 90 Jahre nach der Machtübertragung an die Nazis, gemeinsam mit vielen anderen Demokratinnen und Demokraten bei "Leipzig leuchtet für Demokratie und Menschenrechte" deutlich entgegentreten.

𝐖𝐚𝐧𝐧, 𝐰𝐚𝐬 𝐮𝐧𝐝 𝐰𝐨?

𝟑𝟎. 𝐉𝐚𝐧𝐮𝐚𝐫 𝟐𝟎𝟐𝟑

🔴17.00 Uhr: Friedensgebet in der Nikolaikirche

🔴17.30 Uhr: Beginn der Zubringerdemos:
Rabet – Ringbereich/Marktplatz (verantwortlich: Leipzig nimmt Platz)
Volkshaus – Ringbereich/Marktplatz (verantwortlich: DGB)
Lindenauer Markt – Ringbereich/Marktplatz (verantwortlich: Parteien)

🔴18.00 Uhr: Kundgebung auf dem Marktplatz. An der Bühne werden Kerzen ausgegeben.

🔴19.00 Uhr: Aufstellen auf dem gesamten Ring (dort sind 10 Leuchtstationen eingerichtet: Neues Rathaus, Leuschner-Platz, Gewandhaus, Augustusplatz, Wintergartenhochhaus, Kleiner Willy-Brandt-Platz, Reformierte Kirche, Richard-Wagner-Platz, Runde Ecke, Thomaskirche.)

🔴Ende gegen 19.30 Uhr.

Für mehr Infos: www.leipzig-leuchtet.de

#leipzigleuchtet #leipzigleuchtetfürdemokratie #demokratie #demokratiestärken #demokratieleben

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SPD-Fraktion Leipzig3 days ago

Neben der Kontrolle des fließenden Verkehrs spielt auch die Überwachung des ruhenden Verkehrs eine wichtige Rolle, um die Verkehrssicherheit für alle zu gewährleisten. „Auch Fußgänger haben ein Recht darauf, sicher auf dem Gehweg unterwegs sein zu können. Allen voran zugeparkte
Kreuzungsbereiche auf Schulwegen stellen für die Jüngsten, die eben noch nicht über die Autos hinwegsehen können, ein hohes Risiko dar. Es darf auch deshalb nicht zum guten Ton gehören, auf dem Fußweg zu parken“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, weshalb seine Fraktion in der Ratsversammlung eine bessere personelle Ausstattung des Bereichs unterstützt, die für die Parkraumüberwachung zuständig ist. „Es soll dadurch gelingen, dass nicht nur in Innenstadt, sondern auch in den Quartieren häufiger kontrolliert wird.“

Der Stadtrat ist diesem Vorschlag mehrheitlich gefolgt.

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SPD-Fraktion Leipzig4 days ago

In der letzten Ratsversammlung stimmte der Stadtrat für einen Betriebskostenzuschuss für die Absicherung des Eislaufbetriebs im Kohlrabizirkus. „Wir sind froh, dass wir so die Eisfläche im Kohlrabizikrus erhalten können. Natürlich wäre uns auch lieber, der notwendige Zuschuss würde niedriger ausfallen, aber mit Kostensteigerungen haben wir an allen Ecken und Ende zu tun. Es ist zudem ein Maximalzuschuss, wodurch klar ist, dass am Ende genau abgerechnet wird“, erklärt Christopher Zenker, Stadtrat, der nicht nur der SPD-Fraktion, sondern auch dem Sportausschuss vorsitzt, und hebt hervor: „Auch Sport- und Schwimmhallen sind für die Stadt ein Zuschussgeschäft, denn auch die überlassen wir subventioniert den Sportvereinen. Warum sollten wir das hier anders handhaben?“

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

„Warum sollte es nicht möglich sein, ein Tagesticket für den Zoo anzubieten, in dem das ÖPNV-Ticket für die Hin- und Rückfahrt gleich enthalten ist, wenn der Besuchstag beim Kauf gebucht wird“, fragt SPD-Fraktionschef @Christopher Zenker, Stadtrat, in der Januar-Ratsversammlung und ergänzt: „Was Messe, Oper und Gewandhaus, bei denen die Fahrkarte in den Eintrittskarten enthalten ist, können, kann der Zoo doch auch. Uns geht es darum, dass sich Zoo und Verkehrsbetriebe ernsthaft und intensiv um eine solche Lösung bemühen, denn bisher schien es dabei wenig Ambitionen zu gegeben.“

Wir wollen Menschen dazu bewegen, vermehrt den Öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen, weil das umwelt- und klimafreundlich ist. Das werden wir vor allem durch Anreize schaffen. Ein solches Ticket kann eben ein Anreiz sein, statt mit dem Auto, mit Bus und Bahn zum Zoo zu fahren.

#zooleipzig #lvb #öpnv #kombiticket

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

Auch in Zeiten knapper Kassen ist der soziale Zusammenhalt in unserer Stadt ein elementares Thema. In den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2023/24 setzen wir uns unter anderen dafür ein, dass in den Aufmerksamkeitsgebieten Lößnig, Möckern und Gohlis-Nord, Vierteln mit sozialen oder demografischen Nachteilen, wo frühzeitig auf kleinräumige Problemlagen mit präventiven Maßnahmen reagiert werden soll, ein Quartiersmanagement etabliert wird.
Im erweiterten Finanzausschuss sind wir diesem Ziel bereits ein Stück näher gekommen.