Wohnen

Veröffentlicht am 8. September 20238. September 2023 von U.Schindler

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt, dass endlich auch in Sachsen ein Gesetzentwurf zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen auf dem Tisch liegt und heute erstmalig im zuständigen Ausschuss des Landtages behandelt wird. „Ein Zweckentfremdungsverbot ist ein Baustein, um die Auswirkungen eines angespannten Wohnungsmarktes wie in Leipzig und damit starke Steigerungen der Wohnungsmieten abzumildern. Seit Jahren bemühen […]

Kategorie:Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetLeipzig, Wohnen, Wohnungspolitik, Zenker, Zweckentfremdung, Zweckentfremdungsverbot

Veröffentlicht am 5. September 20238. September 2023 von F-T.Guenther

Im Rahmen der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2023/24 wurden zusätzliche Mittel für ein Quartiersmanagement in den Stadtteilen Gohlis-Nord, Möckern und Lößnig zur Verfügung gestellt. Bei diesen Stadtteilen handelt es sich um sogenannte Aufmerksamkeitsgebiete, bei denen, anders als bei Fördergebieten, die Finanzierung von Quartiersmanagements nicht über die Städtebauförderung realisiert werden kann, sondern zu 100 Prozent aus dem […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetLeipzig, Quartiersmanagement, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Wohnen, Wohnungspolitik

Veröffentlicht am 4. September 20238. September 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Begründung: Die Neufassung ergänzt den Ursprungsantrag um die Beschlusspunkte 3 und 4 (u.a. Bund-Länder-Programm „Junges Wohnen“). In Leipzig gibt es mehrere Wohnheime für Studierende, jedoch keine für Auszubildende. Insbesondere Auszubildenden von außerhalb Leipzigs oder aus dem Ausland soll damit ein schnelles Ankommen ermöglicht werden. Auszubildende aus Drittstatten bekommen zum Beispiel ohne Wohnung kein Visum. Zuletzt […]

Kategorie:Anträge

VerschlagwortetAuszubildende, Azubi, Leipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Wohnen, Wohnheim

Veröffentlicht am 3. August 20236. August 2023 von F-T.Guenther

SPD-Fraktion fordert Wohnheim für Azubis und zusätzliche Gewährleistungswohnungen in der Gerberstraße Im Juli gab es nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit deutschlandweit noch über 200.000 unbesetzte Ausbildungsplätze. Die Leipziger Wirtschaft wie auch kommunale Unternehmen und Stadtverwaltung klagen darüber, dass es immer aufwendiger wird, offene Stellen zu besetzten. Gleichzeitig wird es immer schwieriger günstigen Wohnraum in […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

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Veröffentlicht am 29. Juli 20232. August 2023 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion begrüßt die Meldung der Stadt Leipzig, wonach endlich mit den Planungen in Heiterblick-Süd von Wohnraum für 4.000 Einwohner/-innen begonnen werden soll. Die dafür vorgesehenen Flächen befinden sich vorrangig in kommunalen Besitz. Die SPD-Fraktion fordert bereits seit 2019 die Entwicklung des Gebietes im Leipziger Osten. Der erste Antrag der SPD-Fraktion dazu datiert aus April […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

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Veröffentlicht am 20. Juni 20237. Juli 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis spätestens Ende des IV. Quartals 2023 dem Stadtrat einen Beschlussvorschlag zu unterbreiten, ob Wohngeldempfangende bei der Gewährung von Leipzig Pässen berücksichtigt werden können und wie in Einzelfällen einkommensbezogene Prüfungen für die Erteilung von Leipzig-Pässen erfolgen können. Begründung des Antrags Erfolgt mündlich.

Kategorie:Änderungsanträge

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Veröffentlicht am 13. Juni 202313. Juni 2023 von F-T.Guenther

Der Koalitionsausschuss aus SPD, Grünen und CDU hat sich darauf verständigt, ein Ermöglichungsgesetz zu verabschieden, um den Kommunen den Weg hin zu einem Zweckentfremdungsverbot zu eröffnen. Der Leipziger SPD-Fraktionschef Christopher Zenker sagt dazu: „Das ist eine ganz wichtige Nachricht, denn seit mittlerweile fünf Jahren setzt sich meine Fraktion dafür ein, dass es den Städten und […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

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SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

𝙎𝙩𝙖𝙙𝙩𝙧𝙖𝙩 𝙖𝙪𝙛 𝙏𝙤𝙪𝙧:

Unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker war gestern bei der Verleihung der goldenen Ehrennadel der Stadt dabei. Ausgezeichnet wurden zwölf Leipzigerinnen und Leipziger für ihr ehrenamtliches Engagement.

Diese zwölf Geehrten stehen für tausende Ehrenamtliche, die mit ihrem Engagement unsere Gesellschaft zusammenhalten, Brücken bauen und Menschen zusammenbringen.
Vielen Dank dafür und natürlich einen herzlichen Glückwunsch an die neuen Inhaberinnen und Inhaber der goldenen Ehrennadel.

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

Wir freuen uns, dass es eine Lösung für den Firmenlauf gibt, auch wenn dafür extra der Sportausschuss und der Oberbürgermeister aktiv werden mussten. Wir erwarten hier eine langfristige Lösung, um das ganze Prozedere im nächsten Jahr nochmals zu haben. Noch wichtiger ist uns allerdings, dass mit Blick auf die vielen kleinere Laufveranstaltungen von Leipziger Vereinen, eine Kultur des Ermöglichens bei der Stadt einzieht, statt mit immer neuen Auflagen aufzuwarten.

Link zur Pressemitteilung: https://cutt.ly/pwqRG6xy

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

Unser Stadtrat Andreas Geisler hat gestern gemeinsam mit einigen anderen Ratskollegen das Dialogforum Flughafen verlassen. Warum? Weil es unmöglich ist, Lösungen für die vom Flughafen betroffenen Menschen zu suchen und ein ehrlicher Makler für die Interessen der Anrainer zu sein, wenn ein Dialog und ein Austausch auf Augenhöhe gar nicht gewollt sind.
Ein Flughafen, der zusammen mit den Verantwortlichen im Land, denkt, er lebe auf einer Insel und habe mit den Problemen rund um Energie, Natur, Wasser, Tierschutz, Gesundheitsschutz oder Lebensqualität nichts zu tun, passt einfach nicht in diese Zeit. Sollte den Betreibern des Flughafens und dem Freistaat der Dialog wirklich wichtig sein, sollten sie schnell eine Plattform entwickeln und selbst begleiten, die einen wirklichen Ausgleich zum Ziel hat. So wie das Dialogforum gestrickt war, hat es diesen Zweck nicht erfüllt - leider.

Den Link zum gesamten Statement findet Ihr in den Kommentaren.

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

Den Medien ist heute zu entnehmen, dass es Schwierigkeiten bei der Genehmigung der Strecke für den Leipziger Firmenlauf durch den Auwald geben soll, weil es Bedenken im Sinne des Naturschutzes gibt . Unser Fraktionschef Christopher Zenker kennt die Thematik schon aus dem Sportausschuss. Er sieht das Agieren der Verwaltung kritisch und erwartet, dass die Stadtverwaltung zügig eine Lösung mit dem Veranstalter findet. Schließlich wird die Strecke, über die der Firmenlauf führen soll, sonst auch von Autos genutzt.
Aber auch mit Blick auf viele kleinere Laufveranstaltungen, die im Auwald stattfinden sollen, erwarten wir, dass die Stadtverwaltung lösungsorientiert auf die Vereine und Veranstalter zugeht. Schließlich lebt eine Sportstadt nicht allein von großen Fußballevents sondern vor allem vom Breitensport.

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

𝐒𝐭𝐚𝐝𝐭𝐫ä𝐭𝐢𝐧 𝐚𝐮𝐟 𝐓𝐨𝐮𝐫:
Unsere Stadträtin Christina März ist heute bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Köln. Sie gehört zur Delegation der Stadt Leipzig.

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

Heute vor 160. Jahren wurde die SPD in Leipzig gegründet. Happy Birthday, stellvertretend für die Fraktion gratuliert unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker, Stadtrat. 🎂

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Schlagwort: Wohnen

SPD-Fraktion begrüßt Gesetzesinitiative zum Zweckentfremdungsverbot in Sachsen und hofft auf Nachbesserungen

Sachstand Quartiersmanagement in Aufmerksamkeitsgebieten

Wohnheim für Auszubildende und Gewährleistungswohnungen in der Gerberstraße – Neufassung

Fachkräftemangel begegnen und Wohnungslosigkeit bekämpfen

SPD-Fraktion begrüßt Planungen zur Entwicklung von Heiterblick-Süd – Kritisiert aber die Planungszeiträume

Änderungsvorschlag zur Petition “Durch Erhöhung des Wohngeldes sozialer Abstieg – war das Sinn und Zweck der Bundesregierung?”

Zweckentfremdungsverbot hat wichtige Hürde genommen