Zenker – Seite 3

Veröffentlicht am 8. September 202329. September 2023 von U.Schindler

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt, dass endlich auch in Sachsen ein Gesetzentwurf zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen auf dem Tisch liegt und heute erstmalig im zuständigen Ausschuss des Landtages behandelt wird. „Ein Zweckentfremdungsverbot ist ein Baustein, um die Auswirkungen eines angespannten Wohnungsmarktes wie in Leipzig und damit starke Steigerungen der Wohnungsmieten abzumildern. Seit Jahren bemühen […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetLeipzig, Wohnen, Wohnungspolitik, Zenker, Zweckentfremdung, Zweckentfremdungsverbot

Veröffentlicht am 23. August 202323. August 2023 von F-T.Guenther

Was beim diesjährigen Firmenlauf noch abgewendet werden konnte, hat nun die Laufgruppe der SG LVB getroffen: Aufgrund der Auflagen des Amts für Umweltschutz musste der diesjährige Crosslauf durch den Auwald abgesagt werden. Dieser sollte ursprünglich am kommenden Samstag stattfinden. „Für mich ist und bleibt es nicht nachvollziehbar, dass aufgrund der Auflagen vom Umweltamt kleine, rein […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Sport, Umwelt, Zenker

Veröffentlicht am 20. August 202320. August 2023 von F-T.Guenther

Wie sieht es in Leipzig mit der Beantragung und Genehmigung von sogenannten Schanigärten aus, also der vorübergehenden, bspw. gastronomischen Umnutzungen von Parkflächen zu Freisitzen? Das möchte die SPD-Fraktion aktuell von der Leipziger Stadtverwaltung wissen. „Bereits im März 2022, also mit Vorlauf zur Freiluftsaison 2022, hat der Stadtrat beschlossen, dass es möglich sein soll, Parkflächen umzunutzen, […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetFreisitze, Gastronomie, Leipzig, Schanigärten, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 11. August 202311. August 2023 von F-T.Guenther

In seinem Sommerinterview am vergangenen Mittwoch zählte Höcke auf, was seiner Meinung nach „Belastungsfaktoren“ seien, die man „vom Bildungssystem wegnehmen müsse“. Er sprach dabei von Kindern mit Behinderung, denn laut Höcke sei Inklusion eines der „Ideologieprojekte“, von dem man unser Bildungssystem „befreien“ müsse. Christiane Gaida, Co-Vorsitzende der AG Selbstaktiv in der SPD Leipzig: „Wir sind […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetInklusion, Leipzig, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 3. August 20236. August 2023 von F-T.Guenther

SPD-Fraktion fordert Wohnheim für Azubis und zusätzliche Gewährleistungswohnungen in der Gerberstraße Im Juli gab es nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit deutschlandweit noch über 200.000 unbesetzte Ausbildungsplätze. Die Leipziger Wirtschaft wie auch kommunale Unternehmen und Stadtverwaltung klagen darüber, dass es immer aufwendiger wird, offene Stellen zu besetzten. Gleichzeitig wird es immer schwieriger günstigen Wohnraum in […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetFachkräftemangel, Feichtinger, Leipzig, LWB, SPD-Fraktion, Wohnen, Zenker

Veröffentlicht am 29. Juli 20232. August 2023 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion begrüßt die Meldung der Stadt Leipzig, wonach endlich mit den Planungen in Heiterblick-Süd von Wohnraum für 4.000 Einwohner/-innen begonnen werden soll. Die dafür vorgesehenen Flächen befinden sich vorrangig in kommunalen Besitz. Die SPD-Fraktion fordert bereits seit 2019 die Entwicklung des Gebietes im Leipziger Osten. Der erste Antrag der SPD-Fraktion dazu datiert aus April […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetFeichtinger, Leipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Wohnen, Zenker

Veröffentlicht am 5. Juli 20239. Juli 2023 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, Ich gebe zu, im ersten Moment war ich über diese Vorlage sehr erfreut, weil ich dachte: Toll, so schnell kann ein Haushaltsantrag umgesetzt werden. Aber, Pustekuchen. Es geht in der Vorlage eben „nur“ um die Ersatzbeschaffung […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetLeipzig, Ordnung, SPD-Fraktion, Verkehrssicherheit, Zenker

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

9Auf Facebook ansehen.

SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzung ein Konzept zur Antisemitismusprävention beschlossen. In Anbetracht der aktuellen Lage, wo am rechten Rand des politischen Spektrums über Remigrationsfantatsien diskutiert wird und wir erleben, dass der Antisemitismus, insbesondere seit dem Angriff der Hamas auf Israel, auch von links oder religiös motiviert verstärkt zu Tage tritt, ist dieses Präventionskonzept ein wichtiges Signal.
Schließlich stehen wir, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betont, gesamtgesellschaftlich in der Verantwortung, dass Antisemitismus, der vor rund 85 Jahren dazu führte, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland verfolgt, gequält und schließlich auch ermordet worden sind, hier keinen Platz mehr haben darf.

2018 haben wir gemeinsam mit den Fraktionen CDU und Grünen einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, der die Verwaltung beauftragte, ein Konzept zur Antisemitismusprävention zu erarbeiten. Zielmarke dafür war eigentlich Ende 2019, jetzt haben wir 2024. Spät, aber immerhin…

5Auf Facebook ansehen.

SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde das "Stadtplatzprogramm 2030+" verabschiedet. Unserer Stadträtin Anja Feichtinger und uns ist wichtig, dass nicht nur innenstadtnahe Plätze in den nächsten Jahren umgebaut und aufgewertet werden, um dort die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, geänderten Bedürfnissen des Fußverkehrs gerecht zu werden und sie an das sich verändernde Stadtklima anzupassen. Wir haben deshalb u.a. vorgeschlagen, dass auch zwei Garten- und Dorfplätze pro Jahr entsprechend angepasst werden. Leipzig endet schließlich nicht am Innenstadtring.

51Auf Facebook ansehen.

SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

In ihrer letzten Sitzung hat die Ratsversammlung für eine Neuauflage des Ukraine-Hilfspakets gestimmt. Dieser Beschluss ist gerade jetzt, kurz nach dem zweiten Jahrestag, an dem Putin nach der gesamten Ukraine gegriffen hat, ein erneutes starkes Zeichen dafür, dass wir weiterhin fest an der Seite der Ukraine und insbesondere an der Seite unserer Partnerstadt Kyiv stehen. Unsere Städtepartnerschaft beschränkt sich nicht, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betonte, auf warme Worte, sondern ist gelebte Solidarität, wenn wir mit insgesamt 2,5 Millionen Euro humanitäre Hilfe direkt für unsere Partnerstadt leisten und hier vor Ort, auch den seit mittlerweile längerer Zeit in Leipzig lebenden Ukrainerinnen und Ukrainern helfen.

5Auf Facebook ansehen.

SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für 2024 zeigt, dass es in diesem Jahr deutlich mehr Kitaplätze als Kinder in Leipzig gibt. Die SPD-Fraktion hat in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit den Fraktionen der Linken und der Grünen dafür gesorgt, dass die Diskussionen zum Umgang mit den Überkapazitäten an einem Runden Tisch unter Einbeziehung von Stadtverwaltung, freien Trägern und Politik geführt werden. "Hier hängen viele Themen dran, die miteinander abgewogen werden müssen.", weiß unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker. So sollten Schließungen weitestgehend vermieden werden u.a. durch ein verpflichtendes Vorschuljahr, die Nutzung der demografischen Rendite, die Erhöhung der Betreuungsquote, die Umnutzung von Räumen oder die Anerkennung von Integrationskindern. Auch müssen für Tagesmütter und Tagesväter Lösungen gefunden werden, wenn es jetzt weniger Kinder in Leipzig gibt.

2Auf Facebook ansehen.

SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Heute ist wieder Ratsversammlung. Das sind unsere Schwerpunktthemen:

1Auf Facebook ansehen.

Schlagwort: Zenker

SPD-Fraktion begrüßt Gesetzesinitiative zum Zweckentfremdungsverbot in Sachsen und hofft auf Nachbesserungen

SPD-Fraktion kritisiert Umweltamt wegen Umgang mit Crosslauf im Auwald

Unterstützt die Stadtverwaltung Leipziger Gastronomen bei der Erweiterung von Freisitzen?

Inklusion ist Menschenrecht – Wer Kinder in würdig und unwürdig unterteilt ist ein Faschist

Fachkräftemangel begegnen und Wohnungslosigkeit bekämpfen

SPD-Fraktion begrüßt Planungen zur Entwicklung von Heiterblick-Süd – Kritisiert aber die Planungszeiträume

Rede zur Vorlage „Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Verkehrsüberwachungstechnik 2023/2024“ in der Ratsversammlung am 5. Juli 2023