Die Leipziger SPD-Fraktion sieht noch Potenziale bei der Leipziger Gruppe, zu der neben den Stadtwerken auch die Wasserwerke und die Verkehrsbetriebe gehören, die für die Stadtgesellschaft besser genutzt werden können. In Zusammenarbeit mit Arbeitnehmervertretern und Umweltverbänden sind einige Idee zum Heben dieser Potentiale entstanden, die wir im Stadtrat zur Diskussion stellen wollen. „Das grundsätzliche Ziel […]
Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste, unsere Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende, widerwärtige und hässliche Äußerungen. Was bedeutet das für uns? Muss es eine Demokratie aushalten, wenn Leute zu Wort kommen, die Demokratie ablehnen? Ja, das muss sie. Ist es demokratisch, […]
Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen Stadträte, werte Gäste, braucht Leipzig eine Sperrstunde? Wenn Sie mich fragen, nein. Ich denke, dass Sperrstunden ein Relikt vergangener Tage sind. Ich möchte nicht verhehlen, dass es auch Lärmschutzprobleme im Umfeld von Diskos, Clubs oder Kneipen mit […]
Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste, grundsätzlich sehen wir Mieterstrom-Modelle, also die Nutzung des auf dem Wohngebäude erzeugten Solarstroms bspw. durch die Bewohner des Hauses, als gute Möglichkeit an, einerseits die Erzeugung von Strom in dezentralen Anlagen zu unterstützen und […]
Zur Diskussion um die Erhöhung der Elternbeiträge erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker: „Für uns ist klar, dass Familien nicht noch stärker belastet werden sollen, wenn es um die Kinderbetreuung geht, deshalb hat sich auch meine Fraktion gegen eine Erhöhung der Elternbeiträge ausgesprochen. Der Antrag der CDU-Fraktion ist allerdings auch ein Stück weit Augenwischerei, weil wir automatisch […]
Die SPD-Fraktion kündigt an, die geplanten Erhöhungen der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertagesstätten und Horten nicht mitzutragen. SPD-Fraktionschef Christopher Zenker erklärt dazu: „Eltern sind die Leistungsträger unserer Gesellschaft, schließlich leisten sie durch die Doppelbelastung mit Familie und Beruf einen besonders wichtigen Beitrag zum Funktionieren und zur Zukunft unseres Gemeinwesens. Durch die geplanten Beitragserhöhungen […]
Die Stadt Leipzig muss ihre Kita- und Schulkapazitäten erweitern. Bis 2030 müssen die Neubauten bzw. Erweiterungen 39 Grundschulen, 21 Oberschulen und 11 Gymnasien entsprechen. Hinzu kommen noch rund 70 Kindertagesstätten, die bis 2030 gebraucht werden. Auch im Leipziger Ortsteil Dölitz ist es notwendig, die Kapazitäten zu erweitern, um Kindern und Jugendlichen kurze Wege zu Bildungs- […]