Zweckentfremdung

Veröffentlicht am 8. September 202329. September 2023 von U.Schindler

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt, dass endlich auch in Sachsen ein Gesetzentwurf zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen auf dem Tisch liegt und heute erstmalig im zuständigen Ausschuss des Landtages behandelt wird. „Ein Zweckentfremdungsverbot ist ein Baustein, um die Auswirkungen eines angespannten Wohnungsmarktes wie in Leipzig und damit starke Steigerungen der Wohnungsmieten abzumildern. Seit Jahren bemühen […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetLeipzig, Wohnen, Wohnungspolitik, Zenker, Zweckentfremdung, Zweckentfremdungsverbot

Veröffentlicht am 19. Mai 202020. Mai 2020 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat hat mit großem Interesse die Detailuntersuchung zur Zweckentfremdung von Wohnraum im Auftrag der Stadt Leipzig vernommen. „Auf kommerzielle Übernachtungsplattformen wie Airbnb, Windu oder 9flats werden viele Wohnungen in Leipzig für Touristen als Feriendomizil angeboten. Darunter sind häufig auch Wohnungen zu finden, die eigens dafür angemietet wurden, um sie als Ferienwohnungen […]

Kategorie:Ausschreibungen/Sonstiges

VerschlagwortetWohnen, Wohnungspolitik, Wohnungspolitisches Konzept, Zweckentfremdung, Zweckentfremdungsverbot

Veröffentlicht am 5. März 20206. Mai 2020 von F-T.Guenther

Vorlage Die Stadt hat entsprechend der Antwort auf die Anfrage VII-F-00686 ausgeführt, dass eine Datengrundlage, wie sie mit dem Antrag VI-A-05427 „Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum“ beauftragt wurde, erarbeitet wurde und nun in der Endabstimmung ist. Zudem wurde die Stadt beauftragt, Gespräche mit der Staatsregierung hinsichtlich der Schaffung einer notwendigen Rechtsgrundlage zur Einführung […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetWohnen, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Zweckentfremdung, Zweckentfremdungsverbot

Veröffentlicht am 13. Februar 201920. Februar 2019 von F-T.Guenther

Frage 1: Wie ist der Stand hinsichtlich dieser Datengrundlage? In Umsetzung der Ratsbeschlüsse „Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum“ sowie „Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts“ aus dem Juni bzw. September letzten Jahres, wird derzeit eine Untersuchung zur Erfassung der Zweckentfremdung von Wohnraum durchgeführt. Ergebnisse sollen spätestens im 2. Quartal 2019 vorliegen […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Zweckentfremdung, Zweckentfremdungsverbot

Veröffentlicht am 13. Februar 201920. Februar 2019 von F-T.Guenther

Mit dem Ratsbeschluss vom 20.06.2018 „Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung von privatem Wohnraum“ wurde unter den BP 2 und 4 eine Datengrundlage, die durch die Stadt Leipzig erarbeitet und dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau im 2. Quartal 2018 berichtet werden sollte, beschlossen. Ziel ist ein Antrag auf Erlass einer Rechtsverordnung/Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum durch die […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Zweckentfremdung

Veröffentlicht am 20. Juni 201821. Juni 2018 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, im Februar dieses Jahres ist unser Antrag zum Zweckentfremdungsverbot von privatem Wohnraum ins Ratsverfahren gegangen. Das Thema scheint zu bewegen, denn nachdem wir den Antrag eingereicht haben, bekamen wir weitere […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Wohnen, Wohnungsmarkt, Zenker, Zweckentfremdung, Zweckentfremdungsverbot

Veröffentlicht am 18. Mai 201819. Mai 2018 von F-T.Guenther

Auf kommerzielle Übernachtungsplattformen wie Airbnb, Windu oder 9flats werden auch viele Wohnungen in Leipzig für Touristen als Feriendomizil angeboten. Darunter sind häufiger auch Wohnungen, die eigens dafür angemietet wurden, um sie als Ferienwohnungen an Touristen unterzuvermieten. Dadurch wird dem Mietmarkt dauerhaft Wohnraum entzogen und das ist bei einer Leerstandquote von unter zwei Prozent nicht hinnehmbar. […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Wohnen, Wohnungsmarkt, Zenker, Zweckentfremdung, Zweckentfremdungsverbot

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

𝙎𝙩𝙖𝙙𝙩𝙧𝙖𝙩 𝙖𝙪𝙛 𝙏𝙤𝙪𝙧:

Unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker war gestern bei der Verleihung der goldenen Ehrennadel der Stadt dabei. Ausgezeichnet wurden zwölf Leipzigerinnen und Leipziger für ihr ehrenamtliches Engagement.

Diese zwölf Geehrten stehen für tausende Ehrenamtliche, die mit ihrem Engagement unsere Gesellschaft zusammenhalten, Brücken bauen und Menschen zusammenbringen.
Vielen Dank dafür und natürlich einen herzlichen Glückwunsch an die neuen Inhaberinnen und Inhaber der goldenen Ehrennadel.

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

Wir freuen uns, dass es eine Lösung für den Firmenlauf gibt, auch wenn dafür extra der Sportausschuss und der Oberbürgermeister aktiv werden mussten. Wir erwarten hier eine langfristige Lösung, um das ganze Prozedere im nächsten Jahr nochmals zu haben. Noch wichtiger ist uns allerdings, dass mit Blick auf die vielen kleinere Laufveranstaltungen von Leipziger Vereinen, eine Kultur des Ermöglichens bei der Stadt einzieht, statt mit immer neuen Auflagen aufzuwarten.

Link zur Pressemitteilung: https://cutt.ly/pwqRG6xy

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

Unser Stadtrat Andreas Geisler hat gestern gemeinsam mit einigen anderen Ratskollegen das Dialogforum Flughafen verlassen. Warum? Weil es unmöglich ist, Lösungen für die vom Flughafen betroffenen Menschen zu suchen und ein ehrlicher Makler für die Interessen der Anrainer zu sein, wenn ein Dialog und ein Austausch auf Augenhöhe gar nicht gewollt sind.
Ein Flughafen, der zusammen mit den Verantwortlichen im Land, denkt, er lebe auf einer Insel und habe mit den Problemen rund um Energie, Natur, Wasser, Tierschutz, Gesundheitsschutz oder Lebensqualität nichts zu tun, passt einfach nicht in diese Zeit. Sollte den Betreibern des Flughafens und dem Freistaat der Dialog wirklich wichtig sein, sollten sie schnell eine Plattform entwickeln und selbst begleiten, die einen wirklichen Ausgleich zum Ziel hat. So wie das Dialogforum gestrickt war, hat es diesen Zweck nicht erfüllt - leider.

Den Link zum gesamten Statement findet Ihr in den Kommentaren.

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

Den Medien ist heute zu entnehmen, dass es Schwierigkeiten bei der Genehmigung der Strecke für den Leipziger Firmenlauf durch den Auwald geben soll, weil es Bedenken im Sinne des Naturschutzes gibt . Unser Fraktionschef Christopher Zenker kennt die Thematik schon aus dem Sportausschuss. Er sieht das Agieren der Verwaltung kritisch und erwartet, dass die Stadtverwaltung zügig eine Lösung mit dem Veranstalter findet. Schließlich wird die Strecke, über die der Firmenlauf führen soll, sonst auch von Autos genutzt.
Aber auch mit Blick auf viele kleinere Laufveranstaltungen, die im Auwald stattfinden sollen, erwarten wir, dass die Stadtverwaltung lösungsorientiert auf die Vereine und Veranstalter zugeht. Schließlich lebt eine Sportstadt nicht allein von großen Fußballevents sondern vor allem vom Breitensport.

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

𝐒𝐭𝐚𝐝𝐭𝐫ä𝐭𝐢𝐧 𝐚𝐮𝐟 𝐓𝐨𝐮𝐫:
Unsere Stadträtin Christina März ist heute bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Köln. Sie gehört zur Delegation der Stadt Leipzig.

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SPD-Fraktion Leipzig4 months ago

Heute vor 160. Jahren wurde die SPD in Leipzig gegründet. Happy Birthday, stellvertretend für die Fraktion gratuliert unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker, Stadtrat. 🎂

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Schlagwort: Zweckentfremdung

SPD-Fraktion begrüßt Gesetzesinitiative zum Zweckentfremdungsverbot in Sachsen und hofft auf Nachbesserungen

Zweckentfremdung von Wohnraum auch in Leipzig

Sachstand Zweckentfremdung von Wohnraum in Leipzig

Datengrundlage für Zweckentfremdungsverbot (Antwort der Verwaltung; Ratsversammlung 13.2.2019)

Datengrundlage für Zweckentfremdungsverbot (Anfrage in der Ratsversammlung am 13.2.2019)

Rede zum Antrag „Maßnahmen gegen Zweckentfremdung von privatem Wohnraum“ in der Ratsversammlung am 20.6.2018

Stadtverwaltung unterstützt Zweckentfremdungsverbot