Umstellung des Systems der Abfallberechnung
Anfrage an den amtierenden Oberbürgermeister
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 1. Januar 2006 treten die neue Abfallwirtschafts- und Abfallwirtschaftsgebührensatzung in Kraft. Ein Kritikpunkt ist, dass die Müllberechnung weiterhin nach Volumen und nicht nach Gewicht erfolgt. Eine Umstellung des Berechnungssystems – wie z.B. in Chemnitz – wurde von der Stadtreinigung bisher als zu kostenintensiv eingeschätzt.
Die SPD-Fraktion und sicherlich viele Bürgerinnen und Bürger würden eine Berechnung nach Gewicht begrüßen, da hierdurch eine größere Gebührengerechtigkeit gewährleistet wäre.
Wir fragen daher an:
- Wie teuer wäre für die Stadtreinigung die Umstellung des Abfallberechnungssystems von Volumen auf Gewicht?
- Würden die Umstellungskosten auf die Bürgerinnen und Bürger umgelegt werden und wenn ja, in welcher Höhe würden die Abfallgebühren dadurch möglicherweise steigen?
- Welche Pläne gibt es bei der Stadtreinigung, diese Umstellung vorzunehmen?