Anfrage der SPD-Fraktion
Am 10. Oktober trat bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) die umfangreiche Netzänderung „Netz 2010 – neues LVB-Busliniennetz“ in Kraft. Bei 22 von 25 Buslinien, sowie 2 von 14 Straßenbahnlinien gibt es nun deutliche Linienveränderungen.
Bei Eisglätte und starkem Schnee waren im vergangenen Winter einige Straßen, über die Buslinien der LVB verkehren, zuweilen unpassierbar für den ÖPNV (z.B. Linie 73). Einige Straßenzüge, die von dieser Linie befahren werden, werden nach gegenwärtig gültiger Winterdienstsatzung nur mit der Dringlichkeitsstufe II nach § 3, Abs. 2 B, geräumt.
Deshalb fragen wir:
1. Welchen Änderungsbedarf gibt es bei der Winterdienst- und Straßenreinigungssatzung infolge der LVB-Busnetzreform?
2. Sind dadurch auch Veränderungen bei den entsprechenden Gebührensatzungen notwendig?
3. Wie kann der Eigenbetrieb Stadtreinigung in Zusammenarbeit mit der LVB gewährleisten, dass das komplette Liniennetz der LVB auch bei extremen Wettersituationen bedient wird?
Ansprechpartner: Claus Müller (Kontakt: 0341-5906572) und Christopher Zenker (Kontakt: 0157-72537393)