Erste Analyse zur Strategischen Kommunalpolitik
Die SPD-Stadtratsfraktion hat im gestrigen Fraktionsvorstand eine erste Analyse des Sachverständigenberichtes zur Strategischen Kommunalpolitik vorgenommen. “Die von den Sachverständigen vorgenommene Fokussierung auf die Bereiche Wirtschaft und Arbeit, sowie den Zuzug junger Menschen und Familien nach Leipzig, sehen auch wir als die vorrangigen Themen, auf die die städtische Kommunalpolitik in Zukunft ausgerichtet werden soll” erklärt Axel Dyck, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des zeitweiligen Ausschusses Strategische Kommunalpolitik. Die SPD-Fraktion wird in Kürze in einer Sondersitzung erstmal intern den Bericht ausführlich diskutieren. Ein öffentliches Forum soll sich im Frühjahr dieses Jahres anschließen.
Die SPD-Stadträte sehen sich durch die am Anfang des Berichtes vorgenommene Positionierung, dass das Leipziger Modell im Stadtrat unbedingt beibehalten werden soll, in ihrem Politikstil bestätigt. Die Hauptaufgabe der Ratsversammlung wird es sein, die Nachrangigkeiten zu definieren, die durch die Positionierung der Sachverständigen entstehen. Hier wird es wahrscheinlich den größten fraktionsübergreifenden Diskussionsbedarf geben, da Prioritäten gesetzt und damit einige Wünsche nicht mehr erfüllt werden können.Des Weiteren spricht sich die SPD-Fraktion dafür aus, dass den Vorschlägen des Sachverständigenforums zum Thema Stadtumbau eine breite und intensive Diskussion eingeräumt wird. Insbesondere die Aussagen zur Bündelung bzw. Rückführung der Infrastruktur in einigen Stadtteilen sind dabei wichtig.