In unserer Stadt wurde in den letzten Jahren viel gebaut, erneuert und saniert. Eine attraktive und moderne Stadt benötigt eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur. Auch für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung ist der Stadtumbau unerlässlich.
Wo immer möglich, haben wir diesen Prozess aktiv begleitet. In unserem Handeln fühlen wir uns dem baukulturellen Erbe der Stadt Leipzig verpflichtet, aber auch der Erhaltung und Schaffung einer leistungsfähigen Sozial- und Verkehrsinfrastruktur. Leipzig ist seit Jahren eine der beliebtesten Großstädte Deutschlands. Der Strom an Zuziehenden reißt nicht ab, stellt uns aber auch vor große Herausforderungen. Aus diesem Grund haben wir ein enormes Schul- und Kita- Investitionsprogramm mit auf den Weg gebracht.
Bezahlbarer Wohnraum in allen Wohnlagen
Wir haben uns zum einen dafür eingesetzt, die wirtschaftlich und gesellschaftlich notwendige Mobilität umweltfreundlich und sicher zu gestalten und zum anderen wollen wir den Entwicklungsrückstand einzelner Viertel ausgleichen. Eine wachsende Stadt benötigt attraktive Wohnraumangebote für alle Bevölkerungsschichten.
Der Leipziger Immobilienmarkt steht immer mehr im Fokus nationaler und internationaler Unternehmen. Die Nachfrage nach Wohnraum steigt seit Jahren stetig an. Trotzdem entwickeln sich Wohnlagen teils sehr unterschiedlich. Die Sozialdemokratie setzt sich dafür ein, dass in allen Wohnlagen ein Mindestteil an bezahlbaren Wohnraum zur Vermietung steht. Die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) ist hierbei unser erster Ansprechpartner. Unsere Fraktion hat daher beantragt, dass der LWB ein fester Kernbestand an Wohnungen festgeschrieben wird und dass sich der Wohnungsbestand auf möglichst alle Stadtbezirke verteilt.
Magistralen entwickeln und Stadterneuerung vorantreiben
Um einzelne Viertel in ihrer Entwicklung zu unterstützen, haben wir uns insbesondere für die Erneuerung der Magistralen eingesetzt. Verfallene, leer stehende Gebäude, beschmutzte Fassaden, Straßenlärm oder kaputte Fußwege laden nicht zum Bummeln und Verweilen ein. Wir werden diese Magistralen gemeinsam mit den Anwohnern und Gewerbetreibenden zu Zentren urbanen Lebens weiterentwickeln und vitalisieren. Erste Erfolge in Teilen der Georg-Schwarz-Straße und der Georg-Schumann-Straße sind bereits sichtbar. Aber auch Projekte innerhalb der Viertel leisten einen wichtigen Beitrag, um soziale Ungleichheiten zu bekämpfen. Deshalb unterstützen wir das integrierte Stadtentwicklungskonzept (Seko) mit den Schwerpunktgebieten Leipziger Osten, Leipziger Westen, Grünau und Schönefeld. Gerade in der Stadterneuerung arbeiten viele Netzwerke aus Vereinen und Initiativen, Gewerbetreibenden, Hauseigentümern und Kollektivhäusern gemeinsam mit der Stadt zusammen. Kreiert doch erst die vielfältige Zusammenarbeit von Akteuren vor Ort Anknüpfungspunkte in den Quartieren und beeinflussen damit die Lebens- und Aufenthaltsqualität nachhaltig.
Verkehre des Umweltverbundes fördern
Wer lebt, der bewegt. Wir haben uns dafür eingesetzt, die wirtschaftlich und gesellschaftlich notwendige Mobilität umweltfreundlicher und sicherer zu gestalten. Die Stadt der Zukunft setzt auf den Umweltverbund – bestehend aus ÖPNV, Carsharing, Fußverkehr und Radverkehr.
Ein wesentliches Aufgabenfeld der vergangen Legislatur war es, den Alltagsradverkehr weiter zu stärken. Deshalb haben wir uns bei der Beschlussfassung des Radverkehrsentwicklungsplanes 2012 für ein gut ausgebautes Radwegenetz eingesetzt. Dadurch können zukünftig Finanzmittel effizienter und gezielter investiert, Fahrradstellplatzbedarfe besser erkannt und ein ganzjähriges Radverkehrsnetz entwickelt werden.
Um den Instandhaltungsbedarfen bei Straßen und Brücken gerecht zu werden, müssen die Kommunen von Bund und Land finanziell deutlich besser ausgestattet werden. In Leipzig findet jährlich ein Substanzverzehr in Millionenhöhe statt. Die SPD Fraktion hat sich im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen so weit wie nur möglich für mehr Mittel zur Instandhaltung von Brücken und Straßen, Fußwegen und der Radverkehrsinfrastruktur eingesetzt.