NightlinerIn unserer Stadt wurde in den letzten Jahren viel gebaut, erneuert und saniert. Eine attraktive und moderne Stadt benötigt eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur. Auch für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung ist der Stadtumbau unerlässlich.

Wo immer möglich, haben wir diesen Prozess aktiv begleitet. In unserem Handeln fühlen wir uns dem baukulturellen Erbe der Stadt Leipzig verpflichtet, aber auch der Erhaltung und Schaffung einer leistungsfähigen Sozial- und Verkehrsinfrastruktur. Leipzig ist seit Jahren eine der beliebtesten Großstädte Deutschlands. Der Strom an Zuziehenden reißt nicht ab, stellt uns aber auch vor große Herausforderungen. Aus diesem Grund haben wir ein enormes Schul- und Kita- Investitionsprogramm mit auf den Weg gebracht.

 

Bezahlbarer Wohnraum in allen Wohnlagen

Wir haben uns zum einen dafür eingesetzt, die wirtschaftlich und gesellschaftlich notwendige Mobilität umweltfreundlich und sicher zu gestalten und zum anderen wollen wir den Entwicklungsrückstand einzelner Viertel ausgleichen. Eine wachsende Stadt benötigt attraktive Wohnraumangebote für alle Bevölkerungsschichten.

Der Leipziger Immobilienmarkt steht immer mehr im Fokus nationaler und internationaler Unternehmen. Die Nachfrage nach Wohnraum steigt seit Jahren stetig an. Trotzdem entwickeln sich Wohnlagen teils sehr unterschiedlich. Die Sozialdemokratie setzt sich dafür ein, dass in allen Wohnlagen ein Mindestteil an bezahlbaren Wohnraum zur Vermietung steht. Die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) ist hierbei unser erster Ansprechpartner. Unsere Fraktion hat daher beantragt, dass der LWB ein fester Kernbestand an Wohnungen festgeschrieben wird und dass sich der Wohnungsbestand auf möglichst alle Stadtbezirke verteilt.

 

Magistralen entwickeln und Stadterneuerung vorantreiben

Um einzelne Viertel in ihrer Entwicklung zu unterstützen, haben wir uns insbesondere für die Erneuerung der Magistralen eingesetzt. Verfallene, leer stehende Gebäude, beschmutzte Fassaden, Straßenlärm oder kaputte Fußwege laden nicht zum Bummeln und Verweilen ein. Wir werden diese Magistralen gemeinsam mit den Anwohnern und Gewerbetreibenden zu Zentren urbanen Lebens weiterentwickeln und vitalisieren. Erste Erfolge in Teilen der Georg-Schwarz-Straße und der Georg-Schumann-Straße sind bereits sichtbar. Aber auch Projekte innerhalb der Viertel leisten einen wichtigen Beitrag, um soziale Ungleichheiten zu bekämpfen. Deshalb unterstützen wir das integrierte Stadtentwicklungskonzept (Seko) mit den Schwerpunktgebieten Leipziger Osten, Leipziger Westen, Grünau und Schönefeld. Gerade in der Stadterneuerung arbeiten viele Netzwerke aus Vereinen und Initiativen, Gewerbetreibenden, Hauseigentümern und Kollektivhäusern gemeinsam mit der Stadt zusammen. Kreiert doch erst die vielfältige Zusammenarbeit von Akteuren vor Ort Anknüpfungspunkte in den Quartieren und beeinflussen damit die Lebens- und Aufenthaltsqualität nachhaltig.

 

Verkehre des Umweltverbundes fördern

Wer lebt, der bewegt. Wir haben uns dafür eingesetzt, die wirtschaftlich und gesellschaftlich notwendige Mobilität umweltfreundlicher und sicherer zu gestalten. Die Stadt der Zukunft setzt auf den Umweltverbund – bestehend aus ÖPNV, Carsharing, Fußverkehr und Radverkehr.

Ein wesentliches Aufgabenfeld der vergangen Legislatur war es, den Alltagsradverkehr weiter zu stärken. Deshalb haben wir uns bei der Beschlussfassung des Radverkehrsentwicklungsplanes 2012 für ein gut ausgebautes Radwegenetz eingesetzt. Dadurch können zukünftig Finanzmittel effizienter und gezielter investiert, Fahrradstellplatzbedarfe besser erkannt und ein ganzjähriges Radverkehrsnetz entwickelt werden.

Um den Instandhaltungsbedarfen bei Straßen und Brücken gerecht zu werden, müssen die Kommunen von Bund und Land finanziell deutlich besser ausgestattet werden. In Leipzig findet jährlich ein Substanzverzehr in Millionenhöhe statt. Die SPD Fraktion hat sich im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen so weit wie nur möglich für mehr Mittel zur Instandhaltung von Brücken und Straßen, Fußwegen und der Radverkehrsinfrastruktur eingesetzt.

old books rowLeipzig ist Bürger- und Kulturstadt! Herausragende Leuchttürme und eine enorme Vielfalt von Musik, Theater, bildender Kunst, Museen, Kabarett, Literatur, Freie Szene und Kleinkunst, aber auch der Zoo, Märkte und Veranstaltungen aller Art prägen das unverwechselbare Bild unserer Stadt.

 

Reiche Kulturlandschaft prägt unsere Stadt

Das Standortimage Leipzigs ist durch seine reiche und vielfältige Kultur geprägt. Der Eigenwert von Kunst, Kultur und kulturellem Lernen hat in dieser Stadt eine herausragende gesellschaftliche und politische Bedeutung und bildet das Fundament unserer Kulturpolitik.

Wir wollen allen Menschen in unserer Stadt eine aktive Teilhabe am kulturellen Reichtum unserer Stadt ermöglichen. Diese Zielstellung beginnt bei Kindern und Jugendlichen und reicht vom der Förderung freier Leipziger Szenekultur bis hin zur Hochkultur.

Kultur und Bildung sind Grundbedingungen für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Die SPD-Fraktion setzte sich deshalb dafür ein, dass der Zugang zur Kultur für alle Bürger gewährleistet wird. Kultur und Bildung bedingen und beeinflussen sich gegenseitig. Unser erfolgreiches Modell der kostenlosen Bibliotheksnutzung für Kinder und Jugendliche konnten wir ausbauen und auf die städtischen Museen übertragen. Dieses zusätzliche Bildungsangebot ist auch für Schulen interessant, da die kostenfreie Museumsnutzung die Möglichkeiten der Unterrichtsgestaltung erweitert.

 

Fünf Prozent des Kulturetats für die Freie Szene

Ein anderer und wichtiger Bestandteil der Leipziger Kulturlandschaft ist die „Freie Szene“. Sie führt Menschen an Kultur heran und schafft künstlerische Freiräume. Ohne sie wäre die Leipziger Kulturlandschaft ärmer. Der Anteil der Finanzierung der Vereine und Verbände im Kulturbereich soll bis 2015 schrittweise bis auf 5 % des Kulturetats angehoben werden. Die SPD-Fraktion wird sich für die Umsetzung dieses Bekenntnisses einsetzen.

 

Kulturelles Erbe mit Respekt behandeln.

Darüber hinaus hat eine Diskussion um strukturelle Veränderungen der Leipziger Kulturlandschaft begonnen. Der Respekt und die Wertschätzung vor dem übernommenen kulturellen Erbe und den Ergebnissen gegenwärtiger Arbeit in den Eigenbetrieben gebietet höchste Sorgfalt vor eingreifenden Entscheidungen. Deshalb hat sich die SPD-Fraktion dafür ausgesprochen, dieses schwierige Thema genauer zu analysieren. Weiter wurde durch einen Antrag der SPD-Fraktion ein Kulturwirtschaftsbericht auf den Weg gebracht. Dieser Antrag hat die Zielstellung neben dem Eigenwert von Kunst und Kultur auch die wirtschaftliche Relevanz zu bemessen. Darstellende und bildende Kunst prägen ebenfalls in erheblichem Maße das kulturelle Profil der Stadt. Hier setzt Leipzig schon auf junge und kreative Köpfe und sucht ständig nach neuen Formen und Ausdrucksmöglichkeiten. So wird die Baumwollspinnerei mittlerweile als modellhafter Ort zeitgenössischer Kunstproduktion auch international hoch geschätzt. So haben sich die Hochschule für Grafik und Buchkunst und die Hochschule für Musik und Theater „Felix Mendelssohn Bartholdy“ weltweit einen ausgezeichneten Ruf erarbeitet, setzt die Galerie für Zeitgenössische Kunst in der freien Projektszene Maßstäbe und bleibt unser Museum der bildenden Künste für das Kunstpublikum von nah und fern auch weiterhin ein Anziehungspunkt.

Des Weiteren schätzen wir sehr die Arbeit vom „Theater der jungen Welt“ und haben uns deshalb für eine adäquate Mittelausstattung eingesetzt. Auch eine Schließung der Musikalischen Komödie lehnen wir ab. Aber auch gewachsene Leipziger Szenekultur verdient Wertschätzung, daher ist der Erhalt der „Distillery“ für uns nach wie vor ein wichtiges Ziel.

Leipzig ist Musikstadt. Sie ist die Metropole deutscher Musikkultur! Bach, Mendelssohn, Schumann, Wagner und viele andere Komponisten haben von hier aller Welt ihre unvergänglichen Notenspuren hinterlassen. Leipzig ist Heimat von Gewandhausorchester, Bach-Archiv und Thomanerchor aber gleichermaßen auch der lebendige Ort einer quirligen und höchst vitalen Jazz-, Rock- und Popszene.

 

Attraktive Stadt durch Vielfalt und Vitalität im Kulturbereich

Die Vielfältigkeit und Vitalität unserer Kultur macht Leipzig attraktiv für Gäste und solche, die hierher kommen, um zu bleiben. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass die Leipziger Kulturlandschaft alle Menschen unserer Stadt anspricht und zu einer aktiven Teilhabe anspornt. Leipzigs kultureller Reichtum ist weit mehr als nur die Summe der öffentlichen und kommerziellen Kulturangebote unserer Stadt. Er ist heute tatsächlich ein die Stadt in vielfältiger Art bereichernder Ort für junge Kreative aus Deutschland, Europa und der Welt geworden. Die SPD-Fraktion Leipzig steht zu dieser Vielfalt! Für die Leipzigerinnen und Leipziger und für unsere Gäste aus aller Welt!

Erhobene Finger im UnterrichtEine wichtige Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe ist ein Bildungsabschluss. Leider verlässt in Leipzig jede/r zehnte Jugendliche die Schule ohne Abschluss. Übergänge ins Berufsleben und die Chance auf einen Ausbildungsplatz werden dadurch problematisch.

Unser Ziel war und ist es, jede Schülerin und jeden Schüler nach ihren/seinen Möglichkeiten zu fördern. Um dieses Ziel zu realisieren hat die SPD-Fraktion ihre bildungs- und sozialpolitische Arbeit auf vier Säulen gestützt.

 

Schulsozialarbeit ist wichtige Säule

Die erste Säule bleibt auch weiterhin die Schulsozialarbeit. Schwerpunkte der Schulsozialarbeit liegen in sozialpädagogischen Hilfen für Schülerinnen und Schüler in psychosozialen Problemlagen, wie auch in der Förderung der beruflichen und gesellschaftlichen Eingliederung. Derzeit haben wir an den Leipziger Schulen 51 Stellen für Schulsozialarbeit. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat jetzt jede kommunale Oberschule eine Schulsozialarbeiterstelle. Auch die Schulsozialarbeit an zwölf Grundschulen konnten wir in diesem Jahr sichern.

 

Außerschulische Bildungsangebote erweitert

Zweitens setzen wir auf außerschulische Kompetenzentwicklung. Die SPD-Fraktion hat sich für ein vielfältiges Angebot im Bereich Jugendpolitik eingesetzt, um Kinder und Jugendliche dabei zu unterstützen, relevante soziale Kompetenzen zu erlernen und zu festigen. Hierzu gehört unter anderem unser Antrag zur Leseförderung. Um dieses Ziel zu unterstützen, wird Kindern und Jugendlichen bis zum vollendeten neunzehnten Lebensjahr das vielfältige Angebot der Leipziger Stadtbibliotheken kostenfrei zur Verfügung gestellt und es wurden unterrichtsbezogene Module für die gesamte Schullaufbahn von Klasse 1-12 entwickelt. Hier arbeiten die Bildungspartner Schule und Bibliothek gemeinsam an dem Ziel, Kinder und Jugendliche mit dem Lernort Bibliothek vertraut zu machen und die Lese- und Informationskompetenz zu verbessern.

In diesem Zusammenhang haben wir uns auch für die Etablierung von Schulbibliotheken an unseren Schulen eingesetzt. Schulbibliotheken sind in Deutschland leider noch kein fester Bestandteil des Bildungssystems, sie stehen nicht im Schulgesetz und werden daher vom Freistaat Sachen nicht finanziert. Leipzig besitzt mit der schulbibliothekarischen Arbeitsstelle eine herausragende Schnittstelle, um Schulbibliotheken vor Ort zu unterstützen. Durch die arbeitsmarktpolitische Maßnahme „Bürgerarbeit“ konnten an vielen Leipziger Schulen Schulbibliotheken personell für drei Jahre ausgestattet werden.

 

Familienbildung in den Kitas etabliert

Weiter haben wir uns für den weiteren Ausbau von präventiven Vorleistungen eingesetzt. Hier haben wir uns vor allem für eine Ausweitung der Familienbildung in Kindertagesstätten stark gemacht. Fast jedes Kind in Leipzig besucht einen Kindergarten. Nahezu alle Eltern dieser Kinder stehen damit im Kontakt zu einer Kindertageseinrichtung. Es ist daher sinnvoll, die familienergänzende und familienunterstützende Funktion des Kindergartens auch im Bereich der Elternbildung zu nutzen.

Die Stadtratsfraktion der SPD hat sich in der letzten Wahlperiode der Verantwortung gestellt und sich für Chancengleichheit eingesetzt. Unser Ziel ist es weiterhin, dass kein Kind von der Gesellschaft zurückgelassen wird.

Durch das Bundesprogramm „Lernen vor Ort“ konnten wir in dieser Wahlperiode viele Bildungsaspekte in Leipzig näher analysieren und hieraus Ableitungen für die Zukunft ziehen. Der Leipziger Bildungsreport und die daraus entstandenen Bildungspolitischen Leitlinien schufen für die Stadträte eine gute Grundlage. Bildung reicht in unserer Kommune von den Kindertageseinrichtungen über die Schulen, Hochschulen, berufliche Ausbildung, Weiterbildung bis zum non-formalen und informellen Lernen. Für manche Bereiche sind wir direkt zuständig, bei anderen Bereichen sind wir nur ein Partner unter vielen.

 

Schulen sind Gemeinschaftsaufgabe von Land und Stadt

In der schulischen Bildung sind wir als Kommune nur für die Gebäude und das nicht-pädagogische Personal zuständig. Dennoch, alles in Allem betrachtet, ein sehr großer Bereich für uns. Allein die schulischen Gebäude sind ein sehr großes Thema dieser Wahlperiode. Dieses haben wir mit Anträgen zur baulichen Unterhaltung und größeren Veranstaltungen zum Thema begleitet. Durch den erfreulichen Geburtenanstieg braucht Leipzig wieder mehr Schulen. Gleichzeitig befinden sich leider immer noch viele Schulgebäude in einem teil- bzw. unsanierten Zustand. Die SPD-Fraktion setzte sich daher auf Veranstaltungen und in vielen Gesprächen mit diesem Thema intensiv auseinander, um Lösungsansätze zu entwickeln. Unsere Schülerinnen und Schüler verbringen jeden Tag viele Stunden in unseren Schulen. Wir sind der Ansicht, dass die Schulen auch dementsprechend gepflegt und ausgerüstet sein sollten – mit moderner Ausstattung, Freizeitflächen und vor allem auch mit annehmbaren Sanitäranlagen, funktionierenden Fenstern und sanierten Speisesälen.

Aber Bildung und Lernen findet nicht nur in den Institutionen Kindergarten und Schule statt. Wir unterstützen das lebenslange Lernen ausdrücklich. Weiterbildungsangebote werden u.a. in der Leipziger Volkshochschule unterbreitet. Durch die Schaffung der Leipziger Bildungsberatung konnte hier noch ein zusätzliches Angebot geschaffen werden.

robots in a car factoryInnovation und Nachhaltigkeit sind zwei zentrale Motive, die das wirtschaftspolitische Handeln der SPD-Fraktion in der letzten Wahlperiode bestimmten. Beide Motive sind mit der Zielstellung verbunden, Leipzig als Wirtschaftsstandort besser zu positionieren.

 

Clusterförderung stärkt Innovation

In Sachen Innovation begrüßte die SPD-Fraktion, dass die Stadt Leipzig die Entwicklung und Förderung von Wirtschaftsclustern unterstützt. Als Cluster bezeichnet man ein Unternehmensnetzwerk, das Gemeinsamkeiten in der Wertschöpfungskette aufweist und in räumlicher Nähe zueinander steht. Unternehmen, die so vernetzt sind, besitzen eine deutlich höhere Produktivität, Ertragskraft und Innovationsfähigkeit. Die Stadt Leipzig fördert derzeit fünf Cluster: „Logistik & Dienstleistungen“; Automobil- & Zulieferindustrie“; „Medien & Kreativwirtschaft“; „Gesundheitswirtschaft & Biotechnologie“ sowie „Energie & Umwelttechnik“. Die erste Phase der Clusterförderungsstrategie beschäftigte sich mit der Ansiedlung entsprechender Unternehmen. In einer zweiten Phase sollte nun die Kooperation der Unternehmen gestärkt werden, woraus sich dann die zu erwartenden Produktivitäts- und Innovationsvorteile ergeben.

Um eine positive Umsetzung der Clusterstrategie zu gewährleisten, hat sich die SPD- Fraktion dafür eingesetzt, dass notwendige Mittel für Personal- und Sachkosten in den Haushalt eingestellt werden. Leider ist die bisherige Umsetzung seitens des Wirtschaftsdezernats noch immer nicht zufriedenstellend.

 

Wirtschaftsförderung für die gesamte Region und Mitteldeutschland

Für die SPD-Fraktion steht fest, dass jede positive wirtschaftliche Entwicklung in Mitteldeutschland auch automatisch ein Gewinn für Leipzig ist, z.B. durch höhere Wirtschafts- und Kaufkraft in der Region, durch das Halten von Fachkräften oder durch Entspannung auf dem Arbeitsmarkt in der Region insgesamt.

Die SPD-Fraktion unterstützt daher die Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Netzwerk „Metropolregion Mitteldeutschland“. Das oberste Ziel dieses Netzwerkes ist die nachhaltige Stärkung der gesamten Region als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort sowie als Kulturlandschaft. Um die Zielstellungen der Stadt Leipzig in diesem Netzwerk zu schärfen und das Netzwerk als Gesamtes nach vorne bringen, hat die SPD-Fraktion konkrete Vorschläge unterbreitet, die den Aktivitäten der Stadt im Rahmen der Metropolregion strukturieren und strategischer ausrichten sollen. Ein wichtiger Schritt hin zu einer regionalen Kopplung der wirtschaftlichen Aktivitäten war die Gründung der „Wirtschaftsförderung Region Leipzig GmbH“, in der die Stadt und die beiden umliegenden Landkreise gemeinsam an einem Strang ziehen, um die Region Leipzig als Wirtschaftsstandort voran zu bringen. Die SPD-Fraktion hat dieses Anliegen schon weit vor der Gründung dieser Gesellschaft im Wissen um die Bedeutung einer regionalen Vernetzung der Wirtschaftsförderanstrengungen unterstützt und den Prozess konstruktiv begleitet.

 

Nachhaltigkeit ist auch gesellschaftliche Verantwortung

Eine nachhaltige Entwicklung ist dann gegeben, wenn sich Unternehmen ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst sind. Hieraus ergibt sich neben sozial verträglichen Beschäftigungsbedingungen auch ein Imagegewinn für Unternehmen, der vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels, zukünftig relevant sein wird. Die SPD-Fraktion hat sich dafür eingesetzt, dass die Stadt Leipzig ein Konzept zur„Corporate Social Responsibility (CSR)“ erstellt, das den Unternehmen zur Verfügung gestellt werden kann. Das CSR umschreibt einen freiwilligen Beitrag der Wirtschaft zur Nachhaltigkeit. Darin finden sich ökologische Aspekte, aber auch Aspekte zu sozialverträglichen Beschäftigungsbedingungen wieder.

 

Produktionsschulen sichern – Jobchancen für junge Menschen verbessern

In Leipzig haben wir derzeit eine Arbeitslosenquote von etwa 10,5 Prozent Die Stadt liegt damit über dem Landesdurchschnitt von 8,8 Prozent und weit über dem Bundesdurchschnitt. Damit können und wollen wir uns nicht zufrieden geben, sodass eine erfolgreiche Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandorts für uns hohe Priorität hat. Wir müssen deshalb eben auch für die Sorge tragen, die mit ihrem Bildungsabschluss auf dem ersten Arbeitsmarkt zunächst keine Chance haben. In Leipzig gibt es ca. 3000 Jugendliche, die zu dieser Gruppe zählen. Hier bilden Produktionsschulen einen wichtigen Baustein für die gesellschaftliche und berufliche Integration. Das vorrangige Ziel von Produktionsschulen ist es, benachteiligte junge Menschen sozial zu integrieren und sie in Ihrer persönlichen Entwicklung zu fördern. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Produktionsorientierung. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden also konsequent in die Realisierung von Aufträgen eingebunden. Zielgruppe sind Jugendliche im Alter zwischen 15 und 25 Jahren, die keine Schul- oder Berufsausbildung abgeschlossen haben, arbeitslos sind und somit eine besondere Betreuung und Förderung benötigen.

Die zwei Leipziger Produktionsschulen werden aus dem europäischen Sozialfond (ESF), über das Jobcenter Leipzig und die Stadt Leipzig finanziert. Die SPD- Fraktion unterstützt den Erhalt dieser wichtigen arbeitsmarktpolitischen Maßnahme und setzt sich für eine Weiterentwicklung und eine Förderung durch den Freistaat Sachsen ein.

Join handsLeipzig wächst und gedeiht. Die Mehrheit der Einwohner lebt sehr gern in Leipzig, der größten Stadt Ostdeutschlands. Mehr als 5500 Kinder werden wieder pro Jahr in Leipzig geboren. Doppelt so viele, wie noch 1994. Tausende Menschen kommen jährlich hinzu, um hier zu studieren, zu arbeiten, zu leben. Aber auch der Anteil der Seniorinnen und Senioren steigt stetig.

 

Lebenswerte Stadt für jung und alt

Unser Ziel war und ist es daher, besonders auf die Bedürfnisse von jungen Familien sowie Seniorinnen und Senioren einzugehen und Leipzig kinder-, familien-, und seniorenfreundlich zu gestalten.

Der Einsatz für seniorenpolitische Leitlinien ebnete hier den Weg und leitet die Stadt Leipzig bei künftigen Bauvorhaben an. Dabei folgen seniorenpolitischen Leitlinien dem Grundverständnis vom Alter als einer aktiven Lebensphase, in der eine selbstständige und selbstbestimmte Lebensführung und eine Mitgestaltung des gesellschaftlichen Lebens ermöglicht werden.

Damit Leipzig familienfreundlicher gestaltet werden kann, ist ein bedarfsgerechtes und pädagogisch anspruchsvolles Netz an Kindertagesstätten wichtig, an dessen Ausbau wir aktiv mitgewirkt haben und auch weiterhin mitwirken werden.

Um zeitlichen Verzögerungen bei der Inbetriebnahme von Kindertagesstätten entgegenzuwirken, setzte sich die Stadtratsfraktion der SPD dafür ein, entsprechende Planungsmittel frühzeitig in den Haushalt einzustellen und Grundstücke zu sichern. Mit der Errichtung der Kindertagesstätten in der Demmering-, Bornaischen- und in der Gohliser Straße, wird der richtige Weg eingeschlagen, dort zu bauen, wo der Bedarf an Plätzen am größten ist. Dabei verfolgen wir eine Politik der „kurzen Wege“ und legen die Priorität auf unterversorgte Stadtteile.

 

Reagieren auf steigende Schülerzahlen

Der Schwerpunkt im Bereich Schulen lag zum einen in der Sanierung und Bau von Schulgebäuden, zum anderen in einer adäquaten Ausstattung der Schulen. Dem stetig steigenden Schülerzahlen muss durch eine Erhöhung der Kapazitäten bei den Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien Rechnung getragen werden. Auch hierbei haben wir uns aktiv dafür eingesetzt, notwendige Mittel im Haushalt bereitzustellen

Die Notwendigkeit einer guten Ausstattung der Schulen liegt auf der Hand. Mit der Grundsatzentscheidung des sächsischen Oberverwaltungsgerichtes in Bautzen wurde die Bereitstellung der Lernmittel Arbeitshefte und Kopien zur Pflichtaufgabe der Kommunen. Da der Freistaat diese Kosten nur anteilig erstattet, steht die Stadt Leipzig vor einem erheblichen Finanzierungsproblem. Die SPD-Fraktion macht sich dafür stark, die Lernmittelpauschale bedarfsgerecht zu finanzieren, denn nur mit ausreichend Lernmaterial ist ein produktives und vor allem erfolgreiches Lernen möglich.