LWB-Mieter geringer betroffen als der Durchschnitt Anlässlich der jährlich stattfindenden Bilanzpressekonferenz kündigte die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) an, die Betriebskostenvorauszahlungen zum Jahreswechsel deutlich anzuheben. Die LVZ berichtete daraufhin in Ihrem Beitrag vom 30.06.22, dass LWB-Mieter ab Januar ein Drittel mehr an Nebenkosten zahlen müssen. „Die steigenden Energiepreise und die damit einhergehenden steigenden Betriebskosten werden […]

Weiterlesen

Redner: Christian Schulze, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, geehrte Damen und Herren Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, nun gilt es zum wiederholten Mal: Die Verwaltung legt uns einen neuen Standort- und Verfahrensvorschlag  für das Freiheits- und Einheitsdenkmal vor. Wir haben im September 2021 beschlossen, die Stiftung Friedliche Revolution mit der […]

Weiterlesen

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, wir freuen uns, dass die Wilhelm-Busch-Schule einen Ersatzneubau erhalten wird und damit auch mehr Schüler als bisher aufnehmen kann. Wir werden der Vorlage deshalb zustimmen. Was wir allerdings kritisieren, ist die hohe Zahl an Pkw-Stellplätzen, […]

Weiterlesen

Redner: Andreas Geisler, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, die Schwimmhalle für den Leipziger Osten wird deutlich teurer als ursprünglich geplant. Satte 3,3 Millionen Euro – knapp 50 Prozent Aufschlag –  soll der Stadtrat heute für den städtischen Anteil an den Baukostensteigerungen genehmigen. Das Drama […]

Weiterlesen

Gemeinsamer Änderungsantrag mit den Fraktionen von Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Freibeuter-Fraktion. Beschlussvorschlag: Es wird folgender Beschlusspunkt als Beschlusspunkt 4 ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Haushalt 2023/24 einen Planungskostenzuschuss für die Sportbäder Leipzig GmbH für die vorgesehene Schwimmhalle Süd einzustellen, damit die Planungen für diesen Schwimmhallenneubau ungemindert fortgesetzt werden können. Begründung: Aufgrund […]

Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt (Änderungen der Neufassung sind fett und kursiv gedruckt): Die Stadtverwaltung prüft, wie im Bereich der Gleiskurve Gorki-/Ossietzkystraße eine sichere Radverkehrsführung ermöglicht werden kann. Die Absenkung der Bordsteinkanten und ein gemeinsamer Fuß-/Radweg bzw. die Freigabe des Fußweges auch für Radfahrende in diesem Bereich soll dabei insbesondere geprüft werden. Im […]

Weiterlesen

Gemeinsamer Änderungsantrag mit den Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Beschlussvorschlag: Zur Sicherung des Investitionsaufwandes für die „dringend notwendige Beckenerneuerung im Sommerbad Schönefeld“ werden für das Jahr 2025 die entsprechenden finanziellen Mittel (aktuell 1,5 Mio. EUR) im PSP-Element 7.0002290.740 „Investitionszuschuss an Sportbäder GmbH“ bestätigt. Die Beschlussfassung stellt einen Vorgriff auf den Haushalt des […]

Weiterlesen