Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Liebe Leipzigerinnen und Leipziger, die letzten Jahre hatten wir als Stadtrat große Handlungsspielräume. Leipzig ist gewachsen allen voran die Wirtschaft und mit ihr die Einwohner: Innenzahl. Die Gewerbesteuereinnahmen sprudelten und mit ihnen auch die anderen Steuereinnahmen – kurz: Leipzig florierte und prosperierte. Dadurch waren genügend Reserven […]

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Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochen Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,Liebe Kolleginnen und Kollegen, die AfD fordert in ihrem Antrag ein „würdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung 1871“. Wie sie dies umgesetzt wissen will, lässt sie zwar offen, wird aber nicht müde, die Errungenschaften des Kaiserreichs zu betonen. Mich beschleicht nur […]

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Die SPD-Fraktion hatte im November eine Anfrage zu den Home-Office-Regelungen bei der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben gestellt, um zu erfahren, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aktuell von Zuhause aus arbeiten und bei wie vielen Arbeitsplätzen die technischen Voraussetzungen vorliegen, sodass die Mitarbeiter diese Möglichkeit auch nutzen können. „Grundsätzlich wurde deutlich, dass es bei der Stadtverwaltung […]

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Der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig hat heute den Kommunen eine Vereinbarung zur Einführung eines Bildungstickets ab dem Schuljahr 2021/22 vorgestellt. Die Leipziger SPD-Fraktion begrüßt es ausdrücklich, dass das Bildungsticket nun tatsächlich kommen wird. „Der Weg für die Einführung des Bildungstickets ist frei. Die Beharrlichkeit von Martin Dulig über Jahre hinweg hat sich damit ausgezahlt. Gemeinsam […]

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1. Wie viele Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der städtischen Eigenbetriebe arbeiten derzeit vollständig oder teilweise im Home-Office (prozentual und aufgeschlüsselt nach Dezernaten und Eigenbetrieben)? Antwort: a)      Stadtverwaltung Leipzig Im Zeitraum 19.10.2020 bis 13.12.2020 (= 8 KW) waren 704 Beschäftigte mindestens an einem Tag ganztägig oder stundenweise im Home-Office tätig. Exemplarisch sind nachfolgend die Daten für […]

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red lights in line on black surface

Mit der ab heutige gültigen aktualisierten Fassung der Sächsischen Gemeindeordnung, die Mitte Dezember vom Sächsischen Landtag aufgrund der Corona-Pandemie geändert wurde, ist es dem Leipziger Stadtrat nun gesetzlich möglich, auch digital zu tagen und Beschlüsse auf diesem Weg zu fassen. Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender dazu: “Wir können im Stadtrat nun rechtssicher digital Beschlüsse fassen, gerade in […]

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Die Ankündigung der sächsischen Staatsregierung, den ÖPNV-Rettungsschirm so, wie zwischen Bund und Ländern vereinbart, umsetzen zu wollen, ist ein wichtiges Signal an die Verkehrsunternehmen, die den öffentlichen Personennahverkehr tragen. „Noch im September war die Rede davon, dass Sachsen, anders als die anderen Bundesländer, mit den vom Bund zur Verfügung gestellte Mitteln nur 70 Prozent der […]

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