Wir haben zur Ratsversammlung im April angefragt, wie die Stadt mit den von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben angebotenen Grundstücken umgehen will und vor allem für welche, der vom Bund zu veräußernden Grundstücke, die Stadt ein Kaufinteresse angemeldet hat. Die Frage nach den Grundstücken wurde sehr unkonkret und ausweichend beantwortet, obwohl hier keine Konkurrenz mit privaten […]
Mit Ratsbeschluss vom März 2021 wurde der Oberbürgermeister aufgefordert, „die beschriebenen Meilensteine zum Areal Heiterblick-Süd, wie im Arbeitsprogramm 2023 des Oberbürgermeisters formuliert, weiter zu verfolgen. Dafür wird dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau eine neue Zeitschiene schriftlich mitgeteilt. Die Ergebnisse des Zukunftsworkshops 2019 sind aufzugreifen und bis spätestens 2023 ist Planrecht zu schaffen.“ In der Stadt […]
Unsere Fraktion wurde hinsichtlich der Barrierefreiheit der Leipziger Stadtteilbüros angefragt. Auf der Homepage der Stadt Leipzig finden wir dazu leider nicht Angaben für alle Einrichtungen – https://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/stadtverwaltung/infobueros-und-zentren/ Wir möchten anfragen: 1. Welche Leipziger Stadtteilbüros sind neben dem Stadtbüro am Burgplatz 1 – das für Rollstuhlfahrer voll zugänglich ist – barrierefrei zu erreichen? 2. Wenn eine […]
Mit Ratsbeschluss zum Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 2030 wurde im Oktober 2022 das Handlungsfeld Mobilität – Maßnahme IV.15 App zur multi- und intermodalen Mobilität – LeipzigMOVE und Neubau sowie Erweiterung der Mobilitätsstationen – wie folgt ergänzt: In Leipzig soll ein flächendeckendes Netz an Mobilitätspunkten errichtet werden. Hierzu werden im gesamten Stadtgebiet 50 neue Mobilitätspunkte pro […]
Es gibt mittlerweile eine Einigung zwischen der Stadtverwaltung und den Organisatoren des Leipziger Firmenlaufs, sodass die Veranstaltung, wie geplant, am 28. Juni stattfinden kann. „Wir freuen uns, dass endlich eine Lösung gefunden wurde und der Lauf, wie geplant, stattfinden kann“, erklärt der Vorsitzende des Sportausschusses und SPD-Fraktionschef Christopher Zenker. „Ich hoffe, dass es sich hierbei […]
Nach langen Jahren der Zugehörigkeit und nach mehreren verschiedenen Moderatoren des Dialogforums Flughafen der Stadt Leipzig habe auch ich mich, Andreas Geisler, als Stadtrat der SPD entschlossen, dieses Dialogforum zu verlassen und möchte dies hier begründen: „Nach einem jahrelangen Monolog, weil es anfangs nicht gelungen war, den Flughafen und seine Nutzer zum Dialog zu bewegen, […]
Nachdem in den Medien berichtet wird, dass es Schwierigkeiten bei der Genehmigung der Strecke für den Leipziger Firmenlauf geben soll, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der auch dem Leipziger Sportausschuss vorsitzt: „Leider ist die Thematik für mich nicht ganz neu. Im Sportausschuss und darüber hinaus wurde das Problem bereits angesprochen. Meine Erwartungshaltung ist dabei klar: Die […]
