Sommertour 2022: Unsere zweite Station war das Haus des Jugendrechts in der Witzgallstraße. Unsere Fraktionsmitglieder Ute Köhler-Siegel und Christina März waren gemeinsam mit Gerald Eisenblätter, dem für das Thema Schule zuständigen parlamentarischen Berater der SPD-Fraktion Sachsen vor Ort, um sich in Gesprächen und einer Hausführung ein Bild von der Behörde zu verschaffen, in der Jugendgerichtshilfe, […]

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Sommertour 2022: Unsere erste Station war das Areal der Städtischen Eigenbetreibe Behindertenhilfe (SEB) Leipzig in der Riebeckstraße 63. Betriebsleiter Peter Böhmer führte unsere Fraktionsmitglieder Christopher Zenker, Ute Köhler-Siegel und Christina März über das Gelände auf dem sich zahlreiche Einrichtungen befinden. Neben zwei Kindergärten, in denen auch Kinder mit heilpädagogischem und anderen Förderbedarfen betreut werden, gibt […]

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Redner: Andreas Geisler Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeister/-innen,werte Kolleg/-innen,liebe Gäste, staubtrockene Ackerflächen, Not- bzw. Missernten, Flussläufe mit Niedrigwasser, eine steigende Anzahl an Hitzetagen und, wenn es regnet, ist es oft Starkregen mit Überschwemmungen. Die Folgen des Klimawandels sind für uns alle sicht- und spürbar. Der Klimawandel ist mittlerweile an […]

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Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, die Gorkistraße ist die Hauptgeschäftsstraße in Schönefeld und ist zugleich eine wichtige Verbindungsstraße in den Stadtteil und außerdem eine Haupttrasse der Leipziger Verkehrsbetriebe. Es ist deshalb gut nachvollziehbar,  dass die LVB hier gemeinsam mit der Stadt […]

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Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, meine Fraktion hat im März diesen Jahres den Antrag gestellt, dass die Stadt dem Netzwerk „Rainbow Cities“ beitreten soll. Das „Rainbow Cities Network“ zielt darauf ab, auf lokaler Ebene die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und […]

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Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,verehrte Stadträte,werte Gäste, im Sachunterricht der Jahrgangsstufen 3 und 4 steht das Anwenden von Regeln zur Verkehrssicherheit als Radfahrer im Lehrplan. In der Regel sollen die Viertklässler ihre Fähigkeiten in einer praktischen Fahrradausbildung anwenden. Derzeit stehen in der Stadt Leipzig […]

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Im Sachverhalt wird davon ausgegangen, dass es neben öffentlichen Spielplätzen auch zahlreiche öffentlich zugängliche Spielplätze und Aufenthaltsflächen in den Innenhöfen der Wohnquartiere, die von Wohnungsbaugesellschaften oder bei privaten Eigentümern von den Hausverwaltungen betreut werden, gibt. Zugänglichkeit, Ausgestaltung und Verkehrssicherungspflicht von Kinderspielplätzen Grundsätzlich kann von einer öffentlichen Zugänglichkeit bei Kinderspielplätzen auf Gemeinschaftsanlagen ausgegangen werden (§ 9 […]

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