Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Bürger- und Servicefreundlichkeit der Stadtverwaltung stärken

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Stellenplan für 2013 sind folgende Planstellen zusätzlich zu schaffen:1. Amt...

Erhöhung Zuschuss Sportförderung

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der Haushaltsansatz 2013 für die Sportförderung wird um 74.580 Euro erhöht...

Erhöhung Zuschuss Olympiastützpunkt Leipzig – Stärkung der Sportstadt Leipzig

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der städtische Haushaltsansatz 2013 für den Olympiastützpunkt Leipzig wird zweckgebundenzur Trainermischfinanzierung...

Schulsporthallensanierungsprogramm

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan für 2013 sind Eigenmittel in Höhe von 1,0 Millionen...

Strategischer Grunderwerb von Flächen für die soziale Infrastruktur

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan für 2013 sind für den strategischen Grunderwerb von Flächen...

Zusätzliche Mittel für die Unterhaltung von Fußwegen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der Haushaltsansatz für die Unterhaltung von Fußwegen wird von 117.000 Euro...

Errichten einer Kindertagesstätte in der Demmeringstraße 83

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan 2013 sind für das Errichten einer Kindertagesstätte in der...

Neue Kindertagesstätte in der Haydnstraße / Schwägrichenstraße

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan 2013 sind für das Errichten einer Kindertagesstätte an der...

Bau einer kommunalen Kindertagesstätte

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan für 2013 sind für das Errichten einer weiteren kommunalen...

Sanierungmaßnahmen in Kindertagesstätten

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan für 2013 sind Eigenmittel in Höhe von 1.200.000 Euro...

Deckenbauprogramm 2013

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Die Stadt Leipzig stellt für ein Deckenbauprogramm 1 Million Euro in...

Planungsmittel Weiterentwicklung Radrennbahn

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Für die Weiterentwicklung des Komplexes Radrennbahn im Stadtbezirk Südwest sollen in...

Schutz von Angehörigen der Presse und Mandatsträgern auf Demonstrationen im Stadtgebiet

Die Journalisten der Leipziger Internet-Zeitung haben bekanntgegeben, sich aus der Berichterstattung zu den Legida-Demonstrationen zurückzuziehen...

Sachstand Liegenschaft Skala – Gottschedstr. 16 (Anfrage von Stadtrat M. Weber)

Als Finanzierungsbeitrag zur Sanierung der zukünftigen Zweitspielstätte des Schauspiels VI-DS-02070 soll der Verkauf der Liegenschaft...

Geplante Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete – Könneritzstraße 58 (Anfrage von Stadtrat M. Weber)

Ich frage an: 1. Ist es richtig, dass der Standort Könneritzstraße 58 als Gemeinschaftsunterkunft aufgegeben...

Ehrengräber der Stadt Leipzig (Anfrage von Stadträtin U.E. Gabelmann)

Aus vielen Kommunen wird berichtet, daß aufgrund des Kostendrucks Ehrengräber verdienter Bürger nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten...

Auffindbarkeit des Leipziger Amtsblattes im Internet (Anfrage von Stadträtin U.E. Gabelmann)

Bereits vor Jahren wurde durch den Stadtrat die leichte Auffindbarkeit des Leipziger Amtsblattes über die...

Nicht den Anforderungen genügende Richtlinie zu Kosten der Unterkunft

Immer wieder wurde die bis Ende 2014 gelten Richtlinien der Stadt Leipzig zu den Kosten...

Stand Radverkehrsnetzplanung

Mit RB V-1261/12 wurde festgelegt, dass dem Stadtrat bis II. Quartal 2015 eine Radverkehrsnetzplanung vorzulegen...

Einsatz von Erzieherinnen bei Schulfahrten, Klassenfahrten und Wandertagen

Uns haben mehrere Erzieherinnen aus Horten berichtet, dass diese gerne freiwillig an den Schulfahrten, Klassenfahrten...

Familienfreundlichkeit bei den Eigenbetrieben Kulturstätten

Familienfreundlichkeit wird in Leipzig groß geschrieben. Dies betrifft nicht nur die Vereinbarkeit von Familie und...

Girokonten für Schulen

Im aktuellen Schulgesetz des Freistaates Sachsen sind Bankkonten für öffentliche Schulen nicht vorgesehen. In Schulen...

Schaffung von Räumen für DAZ-Klassen und Deutsch-Sprachkurse für Erwachsene

In Leipzig steigt die Anzahl von Flüchtlingen, hierunter sind auch viele Kinder und Jugendliche. Für...

Umsetzung des Beschlusses „Kulturbahn Linie 14“ von 2010

Bisher wurde der Beschluss „Kulturbahn Linie 14“ (Eris V/A 32) von 2010 noch nicht von...

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Rede zum Antrag „Systembauweise für Schulen als Alternative für schnelleren Schulbau“

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr...

Rede zum Antrag „Modernes Verwaltungs- und Bürgerzentrum – Neues Stadthaus – auf dem Areal Wilhelm-Leuschner-Platz“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Antrag „Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter...

Rede zum Antrag „Leipzigs kulturelle Entwicklung stärken – Kulturbeirat einrichten“

Rednerin: Katharina Schenk, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 – 2020“

Redner: Axel Dyck, Kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender  Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Konzepterstellung Ausstattung von Schulen mit interaktiven Tafeln“

Rednerin: SPD-Stadträtin Ute Köhler-Siegel Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Evaluation, Rahmenkonzept und Qualitätsentwicklung in der Schulsozialarbeit“ in der Ratsversammlung am 22. Juni 2016

Rednerin: SPD-Stadträtin Ute Köhler-Siegel Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen...

Rede zum SPD-Antrag „Anforderungen des Vereinssportes in Schulsporthallen hinreichend berücksichtigen“ in der Ratsversammlung am 22. Juni 2016

Rednerin: SPD-Stadträtin Ingrid Glöckner Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Statement zu Anträgen zur Verhinderung einer Zunahme politisch und extremistisch motivierter Gewalt in der Ratsversammlung vom 22.6.2016

Redner: Axel Dyck, SPD-Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen“ in der Ratsversammlung am 18. Mai 2016

Redner: SPD-Stadtrat Sebastian Walther Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Her Oberbürgermeister, werte Beigeordnete...