Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Änderungsantrag zum Antrag „Kostenloses Internet in der Leipziger Innenstadt“

Änderungsvorschlag: Beschlusspunkt 1 wir wie folgt ersetzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum...

Finanzierung der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig (Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen)

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag 1 der Vorlage V/2564 „Finanzierung der Kindertagespflege in...

Erhöhung Zuschuss für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Gemeinsamer Antrag mit CDU-Fraktion)

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der Zuschuss für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt in Höhe...

Erhöhung des Budgets des Beteiligungshaushaltes für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Änderungsantrag zum Antrag Nr. 028 zum Haushaltsplanentwurf 2013 (v. Tino Bucksch) Änderungsvorschlag: Der Haushaltsansatz für das...

Bürger- und Servicefreundlichkeit der Stadtverwaltung stärken

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Stellenplan für 2013 sind folgende Planstellen zusätzlich zu schaffen:1. Amt...

Erhöhung Zuschuss Sportförderung

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der Haushaltsansatz 2013 für die Sportförderung wird um 74.580 Euro erhöht...

Erhöhung Zuschuss Olympiastützpunkt Leipzig – Stärkung der Sportstadt Leipzig

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der städtische Haushaltsansatz 2013 für den Olympiastützpunkt Leipzig wird zweckgebundenzur Trainermischfinanzierung...

Schulsporthallensanierungsprogramm

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan für 2013 sind Eigenmittel in Höhe von 1,0 Millionen...

Strategischer Grunderwerb von Flächen für die soziale Infrastruktur

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan für 2013 sind für den strategischen Grunderwerb von Flächen...

Zusätzliche Mittel für die Unterhaltung von Fußwegen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der Haushaltsansatz für die Unterhaltung von Fußwegen wird von 117.000 Euro...

Errichten einer Kindertagesstätte in der Demmeringstraße 83

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan 2013 sind für das Errichten einer Kindertagesstätte in der...

Neue Kindertagesstätte in der Haydnstraße / Schwägrichenstraße

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan 2013 sind für das Errichten einer Kindertagesstätte an der...

Umsetzung Haushaltsanträge bauliche Werterhaltung und Instandhaltung von Schulen und Kitas

Zur Erneuerung von Fenstern an Schulen und Kitas wurden für 2015 – 500.000 Euro und...

Sachstand Bayrischer Bahnhof

Am 28. Mai 2016 berichtete die Leipziger Volkszeitung über das Thema Bayrischer Bahnhof, in dem...

Kommunale Gebühren für Fernbusanbieter

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 22.06.2016 Bis zum Bau des neuen Fernbusterminals auf der...

Rechtliche Prüfung bezüglich der Nutzung von Flächen als Wagenplatz

Hinsichtlich der Diskussionen, die in den letzten Wochen und Monaten geführt wurden und werden, weil...

Ausstattung der Schulen mit interaktiven Tafeln

An immer mehr Schulen lösen interaktive Tafeln die traditionellen Kreidetafeln ab. Dadurch haben die Lehrkräfte...

Schutz von Angehörigen der Presse und Mandatsträgern auf Demonstrationen im Stadtgebiet

Die Journalisten der Leipziger Internet-Zeitung haben bekanntgegeben, sich aus der Berichterstattung zu den Legida-Demonstrationen zurückzuziehen...

Sachstand Liegenschaft Skala – Gottschedstr. 16 (Anfrage von Stadtrat M. Weber)

Als Finanzierungsbeitrag zur Sanierung der zukünftigen Zweitspielstätte des Schauspiels VI-DS-02070 soll der Verkauf der Liegenschaft...

Geplante Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete – Könneritzstraße 58 (Anfrage von Stadtrat M. Weber)

Ich frage an: 1. Ist es richtig, dass der Standort Könneritzstraße 58 als Gemeinschaftsunterkunft aufgegeben...

Ehrengräber der Stadt Leipzig (Anfrage von Stadträtin U.E. Gabelmann)

Aus vielen Kommunen wird berichtet, daß aufgrund des Kostendrucks Ehrengräber verdienter Bürger nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten...

Auffindbarkeit des Leipziger Amtsblattes im Internet (Anfrage von Stadträtin U.E. Gabelmann)

Bereits vor Jahren wurde durch den Stadtrat die leichte Auffindbarkeit des Leipziger Amtsblattes über die...

Nicht den Anforderungen genügende Richtlinie zu Kosten der Unterkunft

Immer wieder wurde die bis Ende 2014 gelten Richtlinien der Stadt Leipzig zu den Kosten...

Stand Radverkehrsnetzplanung

Mit RB V-1261/12 wurde festgelegt, dass dem Stadtrat bis II. Quartal 2015 eine Radverkehrsnetzplanung vorzulegen...

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Rede zur Neufassung des Antrags „Demokratie leben – Demokratie lebt: 2017 zum Schwerpunktjahr Demokratie machen“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Systembauweise für Schulen als Alternative für schnelleren Schulbau“

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr...

Rede zum Antrag „Modernes Verwaltungs- und Bürgerzentrum – Neues Stadthaus – auf dem Areal Wilhelm-Leuschner-Platz“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Antrag „Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter...

Rede zum Antrag „Leipzigs kulturelle Entwicklung stärken – Kulturbeirat einrichten“

Rednerin: Katharina Schenk, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 – 2020“

Redner: Axel Dyck, Kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender  Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Konzepterstellung Ausstattung von Schulen mit interaktiven Tafeln“

Rednerin: SPD-Stadträtin Ute Köhler-Siegel Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Evaluation, Rahmenkonzept und Qualitätsentwicklung in der Schulsozialarbeit“ in der Ratsversammlung am 22. Juni 2016

Rednerin: SPD-Stadträtin Ute Köhler-Siegel Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen...

Rede zum SPD-Antrag „Anforderungen des Vereinssportes in Schulsporthallen hinreichend berücksichtigen“ in der Ratsversammlung am 22. Juni 2016

Rednerin: SPD-Stadträtin Ingrid Glöckner Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Statement zu Anträgen zur Verhinderung einer Zunahme politisch und extremistisch motivierter Gewalt in der Ratsversammlung vom 22.6.2016

Redner: Axel Dyck, SPD-Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...