Tag 15. Dezember 2004

Schulwegsicherungen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: In die HH-Stelle 950/034/6 sind 30.000 Euro einzustellen. Im vergangenen HH-Jahr standen für die Schulwegsicherheit 100.000 Euro zur Verfügung. Für 2005 wurde kein Geld eingestellt. Begründung: Die mittelfristige Planung der Schulwegsicherheit muss weiter…

Gerätehaus FFw Böhlitz-Ehrenberg

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Für den Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr (FFw) Böhlitz-Ehrenberg werden in den Haushalt 2005 400.000 Euro Planungs- und Baukosten eingestellt. Begründung: Die Freiwillige Feuerwehr Böhlitz-Ehrenberg erfüllt eine wichtige Funktion im Leipziger Westen…

Zuschüsse an Vereine und Verbände im Jugendhilfebereich

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: In die HH-Stelle 700/000/3 – Zuschüsse an Vereine und Verbände- ist zusätzlich eine Summe von 200.000 Euro einzustellen. Begründung: Eine Kürzung der Haushaltmittel in diesem Bereich ist aus jugendpolitischer- und jugendhilfeplanerischer Sicht nicht…

Zuschüsse an Sportvereine für Bauinvestitionen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan sind für 2005 in der HH-Stelle 987/001/3 Mittel in Höhe von 140.250 Euro eingestellt.Diese Summe ist um 114.750 Euro zu erhöhen. Damit wäre der Stand von 2004 wieder erreicht (255.000 Euro)…