Tag 13. Dezember 2006

Begrenzung des Durchgangsverkehrs in der Erhardstraße

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung prüft geeignete Maßnahmen, um die Erhardstraße vor zunehmenden Durchgangsverkehr zu entlasten. Begründung: Durch den neu entstehenden Supermarkt an der Rödelstraße wird sich der Durchgangsverkehr in der Erhardstraße wahrscheinlich verstärken. Lieferverkehr und Kunden, die stadtauswärts…

Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und Tagespflege der Stadt Leipzig gemäß § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen vom 29. 12. 2005

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Die Vorlage wird um einen neuen Beschlusspunkt ergänzt:6. Die entstehenden Mehreinnahmen für das Jahr 2007 (292.190,35 Euro) werden zur bedarfsgerechten Bereitstellung von Krippenplätzen und Hortplätzen eingesetzt. Begründung: Erfolgt mündlich