Tag 14. März 2007

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: In den Vermögenshaushalt des Kulturamtes werden zusätzlich 80.000 € eingestellt. Die Haushaltmittel werden zweckgebunden zur baulichen Sanierung und Instandsetzung des Werk II sowie zur Instandsetzung der Feuerwehrzufahrt verwendet.Deckungsquelle: Verschiebung Sanierung Sporthalle Leplaystraße auf…

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Zur Akquise von neuen Unternehmen ist die HH-Stelle “Dienstreisen” um 10.000 Euro auf 22.000 Euro zu erhöhen. Die Mittel sind zweckgebunden einzustellen und durch Umverteilung im Dezernat VII zu erbringen. Begründung: Die hohe…