Anfrage der SPD-Fraktion

 

Mit dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung ist ein flächendeckender Ausbau schneller Breitbandnetze für das gesamte Bundesgebiet geplant. Moderne Netze sind Lebensadern einer leistungsfähigen Wirtschaft. Derzeit sind jedoch noch immer in großen Teilen der Medienstadt Leipzig Breitbandinternetverbindungen (insbesondere DSL/VDSL) nicht verfügbar.

Nahezu alle wirtschaftlichen Branchen sind auf Breitbandinternetverbindungen angewiesen. Für die Ansiedlung von Wirtschaftsunternehmen einiger Branchen ist die Verfügbarkeit Breitbandinternetverbindungen grundsätzliche Bedingung (z.B. Kreativwirtschaft).

Wir fragen an:
1. Wie ist der derzeitige Planungsstrand zum Ausbau von Breitbandinternetverbindungen (insbesondere im Bereich von DSL-Angeboten) auf dem Gebiet der Stadt Leipzig?
2. Welche Folgen hat die Nichtverfügbarkeit für die bestehende Leipziger Wirtschaft?
3. Welche Folgen hat die Nichtverfügbarkeit für die wirtschaftliche Attraktivität und eventuelle Neuansiedlungen im Stadtgebiet?
4. Welche Folgen ergeben sich für die Erschließung durch das geplante Konjunkturpaket II?
5. Welche Aktivitäten wurden vom Dezernat Wirtschaft und Arbeit in der Vergangenheit unternommen, um diesen gravierenden Missstand und Wettbewerbsnachteil zu beseitigen?

Ansprechpartner: Christopher Zenker, Mitglied im FA Wirtschaft und Arbeit (Kontakt: 0157-73863649)