Breite Zustimmung erwartet
Artikel von Axel Dyck für Amtsblatt vom 03.12.2011
Die Diskussion zum Haushalt 2012 der Stadt Leipzig biegt auf die Zielgerade ein. In der abschließenden Ratsversammlung am 15. Dezember erwarte ich eine breite Zustimmung zum Haushalt. Wie auch in den vergangenen Jahren stehen wir vor der Aufgabe, einen Haushalt zu beschließen, der Risiken hat und ich hoffe, die Chancen werden auch noch sichtbar. Vor allem die schwierige Lage bei der LVV und die sich daraus ergebenen Handlungsnotwendigkeiten sollten uns nachdenklich stimmen.
Auch meine Fraktion bringt Anträge ein, die zusätzliches Geld erfordern. Die bauliche Unterhaltung von Schulen und die Planung neuer Kita-Einrichtungen sind hierbei große Posten. Dennoch gilt die Divise: Wir tun was notwendig, sinnvoll und finanzierbar ist, nicht mehr und nicht weniger.
Noch eine klare Ansage zur beginnenden Kulturdebatte: Seit Kurzem liegt ein Gutachten vor, dass jenen Vorstellungen eine Absage erteilt, die das Heil der Leipziger Kulturbetriebe in einem strukturellen Zusammenschluss der Häuser sehen. Mögliche Synergien sind bereits weitestgehend ausgeschöpft. Nun liegt es bei uns, zu sagen, welchen Anspruch und welche Standards wir möchten. Aber die Sparten Oper, Operette, Schauspiel und Ballett wird es aus Sicht meiner Fraktion weiter geben müssen.