Strukturen überprüfen
Artikel von Axel Dyck für Amtsblatt vom 26.05.2012
Der Umgang mit vermeintlich herrenlosen Grundstücken ist für die Stadtverwaltung zu einem sehr ernsten und auch hochnotpeinlichen Thema geworden. Bei der Betreuung dieser Grundstücke haben einige Mitarbeiter des Rechtsamtes die notwendige Sorgfalt vermissen lassen. Es wurden Akten schlampig geführt, in einer nicht tolerierbaren Fallzahl nicht oder zu wenig nach den eigentlichen Eigentümern gesucht und Verfahrensregeln sowie Prüfvermerke und Hinweise anderer Ämter ignoriert. Ich sehe hier auch eine unterschwellige Arroganz im Umgang von Ämtern und deren Mitarbeitern untereinander. Durch diesen Arbeitsstil wurden Menschen gewissermaßen enteignet und andere konnten über Umwege möglicherweise hohe Gewinne erzielen. Das ist kein Ruhmesblatt! Auch lassen sich diese Vorgänge bedauerlicherweise nicht mehr ungeschehen machen.
Aber wir stellen fest, dass es in diesem Zusammenhang bisher glücklicherweise keine Anzeichen von korruptivem Handeln gibt. Für meine Fraktion steht dennoch außer Frage, dass hier sorgfältig, transparent und vorbehaltlos aufgeklärt werden muss. Doch das allein reicht für uns noch nicht aus: Die Verwaltung muss auf allen Verwaltungsebenen Strukturen garantieren und eine Personalqualität sicherstellen, die solche oder ähnliche Missstände künftig verhindern.