Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
sehr geehrte Gäste!

Wir alle hier wissen, dass die freie Kulturszene unverzichtbarer Bestandteil unserer städtischen Kulturlandschaft ist, und entsprechend wertgeschätzt wird! Im Jahre 2008 haben wir deshalb hier im Haus mit großer Mehrheit den Beschluss gefasst, bis zum Jahre 2013 den Anteil der Fördermittel für diesen Bereich auf 5 Prozent vom Kulturhaushalt anzuheben.

Wir müssen heute aber feststellen: Das Ziel schon im nächsten Jahr zu erreichen, ist nicht mehrheitsfähig.
Der vorliegende Vorschlag der Verwaltung zum Thema findet in meiner Fraktion keine Mehrheit.
Wir stimmen deshalb für den Änderungsantrag des Fachausschuss Kultur, und halten – auch wenn der Weg länger geworden ist – damit  an dem von uns gemeinsam mit anderen Fraktionen formulierten Ziel fest.