Reden

Veröffentlicht am 26. April 2024 von U.Schindler

Rednerin: Anja Feichtinger, Stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, Klimaschutz und Klimaanpassung, Schaffung von Lebensqualität in den Quartieren, ein lebenswertes Leipzig – ich glaube, da stimmen mir viele von Ihnen, liebe Kolleg:innen, zu, ist […]

Kategorie:Ratsarbeit, Reden

Veröffentlicht am 25. April 202425. April 2024 von F-T.Guenther

Redner: Christian Schulze, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen, die Lage unseres Klinikums ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von ca. 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Als Stadt tun wir gut daran, diesen Fehlbetrag auszugleichen, weil wir das Klinikum St. Georg […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetDaseinsvorsorge, Leipzig, Schulze, SPD-Fraktion, St. Georg

Veröffentlicht am 24. April 2024 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,meine Damen und Herren, vor 20 Jahren, im Juli 2004 hat der Stadtrat, kurz vor Ende seiner Amtsperiode, die Schließung des Schwimmbades im Leipziger Süden beschlossen, Leipzig hatte damals noch ein Haushaltskonsilidierungspaket und die Zeichen standen […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetLeipzig, Schwimmhalle Süd, SPD-Fraktion, Sport, Zenker

Veröffentlicht am 24. April 202424. April 2024 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, Leipzig hat sich mit der Mobilitätsstrategie Leipzig 2030 das ambitionierte Ziel gesetzt, dass bis 2030 70 Prozent aller Wege im Umweltverbund zurückgelegt werden sollen. Im Rahmenplan zur Mobilitätsstrategie sind Bündel von Maßnahmen enthalten, die die Mobilitätswende […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetBikesharing, Carsharing, Farhzeugsharing, Leipzig, Mobilität, SPD-Fraktion, Verkehr, Zenker

Veröffentlicht am 24. April 2024 von F-T.Guenther

Redner: Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,meine Damen und Herren, jede und jeder kennt die Schule – wenigstens aus dem eigenen Erleben (hoffe ich), mitunter aber auch durch die eigenen Kinder oder bereits auch schon wieder Enkel. Kinder verbringen heute […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetAbraham, Leipzig, Pausenhof, Schule, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 15. März 2024 von U.Schindler

Rednerin: Anja Feichtinger, Stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, die Vorlage eines Stadtplatzprogrammes für Leipzig begrüßt die SPD-Fraktion grundsätzlich, auch wenn der Weg der Verwaltung zur Vorlage ziemlich kompliziert und lang war. Ich erinnere […]

Kategorie:Ratsarbeit, Reden

Veröffentlicht am 14. März 202420. März 2024 von Steffi Töpfer

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, erstmal vielen Dank an die Stadtverwaltung für die Kitabedarfsplanung. Es ist die Kitabedarfsplanung für 2024 über die wir heute abstimmen und noch nicht die für die Folgejahre. Ich habe meine alten Wahlflyer durchgesehen und da war […]

Kategorie:Ratsarbeit, Reden

VerschlagwortetKita, Kitabedarfsplanung, Zenker

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig1 hour ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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SPD-Fraktion Leipzig2 hours ago

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SPD-Fraktion Leipzig14 hours ago

Der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz, der städtebauliche Wettbewerb zum Areal Matthäikirchhof und der Rahmenplan zum Stadionumfeld sind neben vielen anderen Themen drei markante und wichtige städtebauliche Themenfelder, die wir in dieser Wahlperiode erörtert und diskutiert haben. Für unseren Stadtrat Getu Abraham spielt der Leuschner-Platz hier eine besondere Rolle, da er in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dort auch viele Ideen eingebracht hat.

Die Schaffung einer erlebbaren Grünfläche mit einem Bewegungs- und Gesundheitspark auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein einmaliges Angebot auf einem sicheren innenstädtischen Raum, der generations-, milieuübergreifend, barrierefrei gestaltet werden soll, und dazu beiträgt, den Stadtraum aufzuwerten. Eine solche Arealentwicklung ergänzt hervorragend die Innenstadt und dient als Schnittstelle für Handel (Markt, Brühl, Hauptbahnhof, Petersstr.), Gastronomie/Tourismus, dichte Wohnbebauung, Kultur (Oper, Gewandhaus, Theater, Museen, Bibliothek), die Stadtverwaltung, Kitas, Schulen, Universität/Hochschulen, Kirchen, Sicherheit (Polizei, Feuerwehr), usw. Dieser gut erreichbare zentrale Ort soll so entwickelt werden, dass ihn alle Leipziger rund um die Uhr nutzen können.
Das aktuelle Wettbewerbsergebnis der Freiflächenplanung begrüße ich ausdrücklich. Mehr Grün in den Innenstädten ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele ein besonders wichtiges Thema. Die Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz bietet die Möglichkeit, hier neues Konzept auszuprobieren und die Innenstadt auch durch vertikales Grün besser an die sich wandelnden klimatischen Bedingungen anzupassen. Beispiele für solche Arten der Stadtbegrünung gibt es in Singapore, wo grüne Hochhäuser bereits Realität sind, oder auch in Mailand, denn mit ihren Bosco Verticale ist die Stadt Vorreiter beim vertikalen Wald.

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SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit ist ein wichtiger Schwerpunkt unserer Arbeit. Die aktuelle Jugendstudie für Leipzig zeigt, dass gerade die Lebenszufriedenheit von Jugendlichen nachgelassen hat. "Mit Angeboten der Kinder-und Jugendarbeit können wir für Kinder und Jugendlichen außerfamiliäre und außerschulische Angebote bereitstellen, die sie in ihrer Entwicklung stärken." sagt Christina März , jugendpolitische Sprecherin unserer Fraktion. Gerade in den Schwerpunkträumen Grünau-Ost, Grünau-Mitte, Grünau-Nord, Schönau, Lausen-Grünau, Schönefeld-Ost, Volkmarsdorf, Mockau-Süd, Lößnig und Paunsdorf setzen wir uns deshalb für ein ausgewogenes Angebot der Kinder- und Jugendarbeit ein.

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Kategorie: Reden

Rede zur Vorlage „Konzept zur Verkehrsberuhigung in Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld, nördlich der Eisenbahnstraße“

Rede zur Vorlage „Sicherstellung der finanziellen Leistungs- und Investitionsfähigkeit der Klinikum St. Georg gGmbH sowie Abschluss eines zweiten, gesonderten Betrauungsaktes zur beihilferechtlich konformen Ausreichung der Ausfallbürgschaft“

Rede zum Antrag „Schwimmhallenneubau im Leipziger Süden vorantreiben“

Rede zum Antrag „Fahrzeugsharing-Konzept für Leipzig – vernetzt und nachhaltig“

Rede zum Antrag „Zukunftsweisende, naturnahe Pausenhofgestaltung von Leipziger Schulen – Sofortprogramm für Bestandsschulen“

Rede zur Vorlage “Stadtplatzprogramm 2030+ Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen”

Rede zur Vorlage “Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2024”