Kategorie: Ratsarbeit

Änderungsantrag zur Infovorlage Nr. VII-Ifo-01795 Umsetzung des Ratsbeschlusses „L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen“

Veröffentlicht am von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Zur Sicherung und Stärkung der Investitionskraft der L-Gruppe gewährt die Stadt Leipzig der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV mbH) im Jahr 2020 eine einmalige Kapitaleinlage in Höhe von 20 Mio. Euro. Die daraus resultierenden finanziellen Spielräume sind, zusammen mit dadurch akquirierbaren Fördermitteln, ausschließlich zu nutzen für Investitionen in klimaschutzrelevante Schwerpunktbereiche der Daseinsvorsorge, wie […]

Kategorie:Änderungsanträge
VerschlagwortetInvestitionen, Kapitaleinlage, L-Gruppe, LVV
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Rede zur Vorlage “Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 Freiladebahnhof Eutritzscher/Delitzscher Straße”

Veröffentlicht am von U.Schindler

Redner: Professor Dr. Getu Abraham Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates der Stadt Leipzig, meine Damen und Herren, momentan verbinde ich den Eutritzscher Freiladebahnhof eigentlich nur mit dem TV-Club – der mir übrigens sehr am Herzen liegt, weil ihn meine Kommilitoninnen und […]

Kategorie:Ratsarbeit, Reden
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Erste Schritte zum 365 Euro-Ticket gehen

Veröffentlicht am von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: 1. Das 365-Euro-Jahresticket soll zunächst stufenweise für ausgewählte Gruppen ab dem 01.08.2021 eingeführt werden. In einem ersten Schritt wird a) der Preis für die LeipzigPass-MobilCard im Jahresabo auf 365 Euro reduziert, b) für alle Leipziger bis 27 Jahre das personengebundene Jahres-Abo (Abo light) auf 365 Euro abgesenkt, c) ein 365-Euro-Jobticket für Angestellte der Stadtverwaltung […]

Kategorie:Anträge
Verschlagwortet365-Euro-Jahresticket, Leipzig, LVB, ÖPNV
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Rede zur Vorlage “Positionspapier der Stadt Leipzig zum Matthäikirchhof als Grundlage der Beteiligung (Vorlage des Arbeitsprogramms 2023)” in der Ratsversammlung am 12. November 2020

Veröffentlicht am von F-T.Guenther

Redner: Christian Schulze, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen, der Matthäikirchhof hat in vielerlei Hinsicht eine historische Bedeutung für Leipzig.  Einerseits als Keimzelle unserer schönen Stadt als dort die urbs lipzi entstand. Andererseits – mit Blick auf die jüngere Geschichte – als Standort der Bezirksverwaltung der […]

Kategorie:Reden
VerschlagwortetForum für Freiheit und Bürgerrechte, Leipzig, Matthäikirchhof, Schulze
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Rede zum Antrag “Parkerleichterungen für ambulante Pflegekräfte” in der Ratsversammlung am 11. November 2020

Veröffentlicht am von F-T.Guenther

Redner: Christian Schulze, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,werte Gäste, der Parkdruck nimmt auch in Leipzig von Jahr zu Jahr zu, insbesondere in den dichtbesiedelten Stadtteilen der Kernstadt. Handwerker, Pflegekräfte, Hebammen, Therapeuten und andere Berufsgruppen kommen immer schwieriger zu ihren Kunden bzw. Patienten. Die […]

Kategorie:Reden
VerschlagwortetLeipzig, Parken, Parkerleichterungen, Pflege, Pflegekräfte, SPD-Fraktion
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Rede zur Vorlage “Verordnung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)” in der Ratsversammlung am 11. November 2020

Veröffentlicht am von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Beigeordnete,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,meine Damen und Herren, ja, wir können über Gebührenerhöhungen diskutieren – und ja, auch Parkgebührenerhöhungen. Wir können diese sogar politisch-ideell aufladen und überhöhen: Lassen Sie uns gern die Parkgebühren und die Parkraumbewirtschaftung als Maßnahme zur Erreichung der von uns […]

Kategorie:Reden
VerschlagwortetLeipzig, Parken, Parkgebühren, SPD-Fraktion
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Neufassung Änderungsantrag zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 392 Wilhelm-Leuschner-Platz“

Veröffentlicht am von U.Schindler

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen des weiteren Bebauungsplanverfahrens zu prüfen, wie eine erlebbare Grünfläche mit generations-, milieuübergreifendem, barrierefreiem Bewegungs- und Gesundheitspark inkl. Spielplatz auf dem W.-Leuschner-Platz geschaffen werden kann, um so den Leipzigern innenstadtnah zusammenwachsend beitragende Möglichkeiten zu bieten, nicht-kommerziell sportlichen Aktivitäten nachzugehen und dafür auch entsprechende Infrastruktur vorzuhalten. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Regelungen […]

Kategorie:Anträge, Ratsarbeit
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