Kategorie: Ratsarbeit

Redner: Andreas Geisler Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeister/-innen,werte Kolleg/-innen,liebe Gäste, staubtrockene Ackerflächen, Not- bzw. Missernten, Flussläufe mit Niedrigwasser, eine steigende Anzahl an Hitzetagen und, wenn es regnet, ist es oft Starkregen mit Überschwemmungen. Die Folgen des Klimawandels sind für uns alle sicht- und spürbar. Der Klimawandel ist mittlerweile an […]

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Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, die Gorkistraße ist die Hauptgeschäftsstraße in Schönefeld und ist zugleich eine wichtige Verbindungsstraße in den Stadtteil und außerdem eine Haupttrasse der Leipziger Verkehrsbetriebe. Es ist deshalb gut nachvollziehbar,  dass die LVB hier gemeinsam mit der Stadt […]

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Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, meine Fraktion hat im März diesen Jahres den Antrag gestellt, dass die Stadt dem Netzwerk „Rainbow Cities“ beitreten soll. Das „Rainbow Cities Network“ zielt darauf ab, auf lokaler Ebene die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und […]

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Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,verehrte Stadträte,werte Gäste, im Sachunterricht der Jahrgangsstufen 3 und 4 steht das Anwenden von Regeln zur Verkehrssicherheit als Radfahrer im Lehrplan. In der Regel sollen die Viertklässler ihre Fähigkeiten in einer praktischen Fahrradausbildung anwenden. Derzeit stehen in der Stadt Leipzig […]

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Im Sachverhalt wird davon ausgegangen, dass es neben öffentlichen Spielplätzen auch zahlreiche öffentlich zugängliche Spielplätze und Aufenthaltsflächen in den Innenhöfen der Wohnquartiere, die von Wohnungsbaugesellschaften oder bei privaten Eigentümern von den Hausverwaltungen betreut werden, gibt. Zugänglichkeit, Ausgestaltung und Verkehrssicherungspflicht von Kinderspielplätzen Grundsätzlich kann von einer öffentlichen Zugänglichkeit bei Kinderspielplätzen auf Gemeinschaftsanlagen ausgegangen werden (§ 9 […]

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Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister setzt sich gegenüber Bund und Land dafür ein, dass in der Bewertungsmatrix für notwendige Ausgleichsmaßnahmen jene Maßnahmen in besonderer Weise berücksichtigt werden, die in unmittelbarer Nähe zum Eingriffsgebiet erfolgen und insbesondere auf die Verringerung der Folgen des Klimawandels angelegt sind (bspw. „Schwammstadt“-Maßnahmen). Ferner sollen Maßnahmen als Ausgleich finanziert werden, die der Entstehung […]

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Der Investor des Eutritzscher Freiladebahnhofs plant, einen Radfernweg auf dem Areal zu errichten, der insbesondere entlang der Gleise das Gelände queren soll. Eine Anbindung dieses Radwegs an das überörtliche Radwegenetz ist demnach zwingend erforderlich. Vor diesem Hintergrund fragen wir an: Wie ist der Sachstand bei den Planungen des Fernradwegs Leipzig-Halle?  Wie ist der Routenverlauf des […]

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