Veröffentlicht am 18. Januar 202318. Januar 2023 von F-T.Guenther

Rednerin: Christina März, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, einige von Ihnen, die schon die eine oder andere Wahlperiode hier im Stadtrat tätig sind, erleben gerade die Renaissance des Themas „Familienfreundlichkeit in der Ratsarbeit“, denn es ist nicht das erste Mal, dass sich der Stadtrat […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetChristina März, Familienfreundlichkeit, Leipzig, Ratsarbeit, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 18. Januar 202319. Januar 2023 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,verehrte Stadträtinnen, verehrte Stadträte,werte Gäste, Leipzig braucht mehr Gemeinschaftsschulen! In Leipzig gibt es schon eine Gemeinschaftsschule – zwar nur bis zur 10. Klasse, aber immerhin. Auch wir gehen davon aus, dass es einen Ansturm auf die Schule am Dösener […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetGemeinschaftsschule, Leipzig, Schule, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 17. Januar 202323. Januar 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Änderung des Antragstitels in: Freie Geh- und Radwege auch außerhalb des Zentrums Der Beschlussvorschlag des Ursprungsantrags wird wie folgt ersetzt: Begründung: Die Beauftragung eines externen Gutachtens, das die Handlungsweise des Ordnungsamtes bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs und der Ahndung von Parkverstößen überprüfen soll, geht aus unserer Sicht am Kern des Problems vorbei und […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetFalschparken, Leipzig, Parkraum, ruhender Verkehr, SPD-Fraktion, Verkehr

Veröffentlicht am 17. Januar 202323. Januar 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Die Planung ist im Abschnitt an der Kreuzung Huttenstraße zwischen Anton-Zickmantel-Straße und Brückenstraße zu überarbeiten. Es ist ein beidseitig durchgehender Radstreifen einzuordnen. Die Gehwegnase und neu geschaffenen Parkflächen entfallen. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob Parkflächen in den Nebenstraßen eingerichtet werden können, insbesondere in der Huttenstraße. Die Ergebnisse werden dem FA Stadtentwicklung und […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Verkehr

Veröffentlicht am 16. Januar 202323. Januar 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Änderungen fett gedruckt. Der Oberbürgermeister weist den Zoo Leipzig per Gesellschafterbeschluss an, mit der LVB über die Integration eines LVB-Tickets in die Tageseintrittskarte zu verhandeln. Ziel ist es, dass (analog zu Gewandhaus und Oper) die Fahrkarte für die Zone 110 für die An- und Abfahrt vom/zum Zoo bereits in die Tageskarte integriert ist. Das Verhandlungsergebnis wird im Verwaltungsausschuss […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetLeipzig, ÖPNV, SPD-Fraktion, Zoo

Veröffentlicht am 9. Januar 202323. Januar 2023 von F-T.Guenther

Die Neuorganisation des urbanen Verkehrs ist eine zentrale Aufgabe, um sowohl der steigenden Einwohnerzahl als auch den Belangen des Klima- und Umweltschutzes gerecht werden zu können. Neben dem Ausbau des ÖPNV bietet vor allem der Radverkehr große Potenziale, den innerstädtischen Verkehr neu zu gestalten. Im Ratsbeschluss zum Aktionsprogramm Radverkehr 2021/2022 (VII-DS-00547-NF-01-DS-03) wurde u.a. festgelegt, dass […]

Kategorie:Anfragen

VerschlagwortetLeipzig, Radverkehr, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 6. Januar 202323. Januar 2023 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: In die Planung zur Sanierung der Petersstraße werden auch neue Sitzgelegenheiten aufgenommen, optimalerweise in Kombination mit Pflanzkübeln (Beispiel Wien). Das vom Stadtrat im Juni 2020 beschlossene Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig – VI-DS-06722 – soll bei der geplanten Sanierung der Petersstraße ab April 2023 Berücksichtigung finden. Begründung: Gemäß Sitzbankkonzept sind vier potentielle Standorte für neue Sitzbänke […]

Kategorie:Änderungsanträge

VerschlagwortetAufenthaltsqualität, Leipzig, Petersstraße, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung

SPD-Fraktion Leipzig

Hier stellt sich die Leipziger SPD-Ratsfraktion vor. Aktuell gehören der Fraktion 9 Stadträt*innen an. Mehr Infos zur Ratsarbeit und der Fraktion findest du auf unserer Webseite.

SPD-Fraktion Leipzig8 hours ago

Demokratie, Menschenrechte und eine offene Gesellschaft sind keine Selbstverständlichkeiten. Sie zu verteidigen und weiterzuentwickeln, sind dauerhafte Aufgaben einer Gesellschaft, die friedlich und in Freiheit zusammenleben möchte.

Der 30. Januar 1933 war der Beginn der nationalsozialistischen Terrorherrschaft in Deutschland, die Millionen Menschen Leben und Freiheit kostete. Auch heutige Krisen rufen rechtsextreme und rechtspopulistische Kräfte auf den Plan, die Ängste schüren, Verschwörungsmythen verbreiten und mit vermeintlich einfachen Antworten komplexe Probleme lösen wollen. Sie sind die größte Gefahr für Demokratie, Rechtsstaat, Freiheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dem wollen wir, 90 Jahre nach der Machtübertragung an die Nazis, gemeinsam mit vielen anderen Demokratinnen und Demokraten bei "Leipzig leuchtet für Demokratie und Menschenrechte" deutlich entgegentreten.

𝐖𝐚𝐧𝐧, 𝐰𝐚𝐬 𝐮𝐧𝐝 𝐰𝐨?

𝟑𝟎. 𝐉𝐚𝐧𝐮𝐚𝐫 𝟐𝟎𝟐𝟑

🔴17.00 Uhr: Friedensgebet in der Nikolaikirche

🔴17.30 Uhr: Beginn der Zubringerdemos:
Rabet – Ringbereich/Marktplatz (verantwortlich: Leipzig nimmt Platz)
Volkshaus – Ringbereich/Marktplatz (verantwortlich: DGB)
Lindenauer Markt – Ringbereich/Marktplatz (verantwortlich: Parteien)

🔴18.00 Uhr: Kundgebung auf dem Marktplatz. An der Bühne werden Kerzen ausgegeben.

🔴19.00 Uhr: Aufstellen auf dem gesamten Ring (dort sind 10 Leuchtstationen eingerichtet: Neues Rathaus, Leuschner-Platz, Gewandhaus, Augustusplatz, Wintergartenhochhaus, Kleiner Willy-Brandt-Platz, Reformierte Kirche, Richard-Wagner-Platz, Runde Ecke, Thomaskirche.)

🔴Ende gegen 19.30 Uhr.

Für mehr Infos: www.leipzig-leuchtet.de

#leipzigleuchtet #leipzigleuchtetfürdemokratie #demokratie #demokratiestärken #demokratieleben

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SPD-Fraktion Leipzig3 days ago

Neben der Kontrolle des fließenden Verkehrs spielt auch die Überwachung des ruhenden Verkehrs eine wichtige Rolle, um die Verkehrssicherheit für alle zu gewährleisten. „Auch Fußgänger haben ein Recht darauf, sicher auf dem Gehweg unterwegs sein zu können. Allen voran zugeparkte
Kreuzungsbereiche auf Schulwegen stellen für die Jüngsten, die eben noch nicht über die Autos hinwegsehen können, ein hohes Risiko dar. Es darf auch deshalb nicht zum guten Ton gehören, auf dem Fußweg zu parken“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, weshalb seine Fraktion in der Ratsversammlung eine bessere personelle Ausstattung des Bereichs unterstützt, die für die Parkraumüberwachung zuständig ist. „Es soll dadurch gelingen, dass nicht nur in Innenstadt, sondern auch in den Quartieren häufiger kontrolliert wird.“

Der Stadtrat ist diesem Vorschlag mehrheitlich gefolgt.

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SPD-Fraktion Leipzig4 days ago

In der letzten Ratsversammlung stimmte der Stadtrat für einen Betriebskostenzuschuss für die Absicherung des Eislaufbetriebs im Kohlrabizirkus. „Wir sind froh, dass wir so die Eisfläche im Kohlrabizikrus erhalten können. Natürlich wäre uns auch lieber, der notwendige Zuschuss würde niedriger ausfallen, aber mit Kostensteigerungen haben wir an allen Ecken und Ende zu tun. Es ist zudem ein Maximalzuschuss, wodurch klar ist, dass am Ende genau abgerechnet wird“, erklärt Christopher Zenker, Stadtrat, der nicht nur der SPD-Fraktion, sondern auch dem Sportausschuss vorsitzt, und hebt hervor: „Auch Sport- und Schwimmhallen sind für die Stadt ein Zuschussgeschäft, denn auch die überlassen wir subventioniert den Sportvereinen. Warum sollten wir das hier anders handhaben?“

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

„Warum sollte es nicht möglich sein, ein Tagesticket für den Zoo anzubieten, in dem das ÖPNV-Ticket für die Hin- und Rückfahrt gleich enthalten ist, wenn der Besuchstag beim Kauf gebucht wird“, fragt SPD-Fraktionschef @Christopher Zenker, Stadtrat, in der Januar-Ratsversammlung und ergänzt: „Was Messe, Oper und Gewandhaus, bei denen die Fahrkarte in den Eintrittskarten enthalten ist, können, kann der Zoo doch auch. Uns geht es darum, dass sich Zoo und Verkehrsbetriebe ernsthaft und intensiv um eine solche Lösung bemühen, denn bisher schien es dabei wenig Ambitionen zu gegeben.“

Wir wollen Menschen dazu bewegen, vermehrt den Öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen, weil das umwelt- und klimafreundlich ist. Das werden wir vor allem durch Anreize schaffen. Ein solches Ticket kann eben ein Anreiz sein, statt mit dem Auto, mit Bus und Bahn zum Zoo zu fahren.

#zooleipzig #lvb #öpnv #kombiticket

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SPD-Fraktion Leipzig6 days ago

Auch in Zeiten knapper Kassen ist der soziale Zusammenhalt in unserer Stadt ein elementares Thema. In den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2023/24 setzen wir uns unter anderen dafür ein, dass in den Aufmerksamkeitsgebieten Lößnig, Möckern und Gohlis-Nord, Vierteln mit sozialen oder demografischen Nachteilen, wo frühzeitig auf kleinräumige Problemlagen mit präventiven Maßnahmen reagiert werden soll, ein Quartiersmanagement etabliert wird.
Im erweiterten Finanzausschuss sind wir diesem Ziel bereits ein Stück näher gekommen.