Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Sächsische Gemeindeordnung (§ 96 Abs. 2) sind besondere Kontrollmöglichkeiten für unmittelbare Beteiligungen einer Gemeinde vorgesehen. Diese Vorschrift wurde in der Zwischenzeit in den Satzungen der unmittelbaren Beteiligungen der Stadt Leipzig…
Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Kollegen,werte Gäste, das Haushaltsergebnis der Jahresrechnung 2003 ist mit einem Fehlbetrag von über 81 Mio. EURO so schlecht wie noch nie.…
Redner: Heiko Oßwald Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion begrüßt außerordentlich den vorliegenden Antrag der Grünen. Der Antrag spricht das Grundproblem an, welches Leipzig in Sachen Kinderbetreuung hat. Bezogen auf…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die ungleiche Fördermittelvergabe im Freistaat Sachsen wurde vor kurzem wieder öffentlich thematisiert. Bei der so genannten Gemeinschaftsaufgabe (GA) z.B. flossen im vergangenen Jahr lediglich ca. 15 Prozent der Fördermittel in die Region…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 23.02.2005 wurde der o.g. Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.Bisher sind weder im Jugendhilfeausschuss noch im FA JSGS Pläne vorgestellt worden, wie der Antrag umgesetzt werden kann. Deshalb fragen wir:…
Redner: Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,werte Gäste, die Kulturlandschaft Leipzigs, dieser Stadt mitten in Europa, steckt voller Traditionen. Sie ist vielfältig und lebendig. Dies muss…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob ein Bonusmodell für Kinder der Stadt Leipzig entwickelt werden kann, das die Teilnehmerzahl bei der ärztlichen Untersuchung auf Seh- und Hörstörungen sowie motorische und Sprachauffälligkeiten, die in der Regel…
