Redner: Prof. Dr. Thomas Fabian, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herrn Stadträte,
werte Gäste,
wir haben von der Verwaltung einen umfangreichen Bericht mit statistischem Material über Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen und Informationen über entsprechende Angebote in Leipzig zur Kenntnisnahme erhalten. Es handelt sich bei diesem Bericht um eine umfassende Aufarbeitung des Ist-Zustandes in der Behindertenhilfe in Leipzig.
Ziel einer Politik für Menschen mit Behinderungen sind die Integration in die Gesellschaft und die Normalisierung der Lebensverhältnisse. Im Lebenslauf sollen Schulbesuch und Integration in die Arbeitswelt und gegebenenfalls die Teilnahme an tagesstrukturierenden Angeboten ermöglicht werden. In jedem Lebensabschnitt soll ein barrierefreier Zugang zu allen gesellschaftlichen Bereichen gewährleistet sein.
Die Arten von Behinderung sind sehr unterschiedlich und erfordern jeweils geeignete Maßnahmen. Besonders auffallend ist, dass die Zahl der psychischen Behinderungen bei den Schwerbehinderten sich seit 1993 insgesamt verdoppelt hat. Der Anteil der Schüler mit emotionaler und sozialer Behinderung hat sich in diesem Zeitraum mehr als verdoppelt. Dies finde ich deswegen besonders beunruhigend, weil es hier eindeutige Zusammenhänge mit der sozialen Lage gibt. Wir dürfen nicht davon ausgehen, dass diese Zahlen allein auf eine umfangreichere und genauere Diagnostik zurückgeführt werden können.
Die psychosozialen Belastungen nehmen offensichtlich zu und betreffen alle Altersgruppen. So können wir im aktuellen Heft der Gesundheitsberichterstattung des Bundes nachlesen, dass bei Männern ein Viertel und bei Frauen sogar mehr als ein Drittel der Frühberentungen aufgrund psychischer Erkrankungen erfolgen.
Mit dem Konzept zur Integration und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen beschließen wir heute einen Maßnahmeplan, der sich aus den jeweiligen Handlungsempfehlungen im Bericht ergibt. Dieser Maßnahmeplan ist umfangreich und sieht zeitnahe Zielsetzungen vor. Sehr gut finde ich die Festlegung, dass regelmäßig ein Trendreport Behindertenhilfe erstellt werden soll, in dem die notwendigen Informationen in einem einheitlichen Berichtswesen verbunden werden. Diese Berichte können eine Grundlage für Entscheidungen über weitere Maßnahmen sein, nicht zuletzt auch solche, die kostenrelevant sind.
Wir sollten auch darauf drängen, dass in regelmäßigen Abständen über die Erfüllung oder auch Nichterfüllung dieser Maßnahmen in übersichtlicher Form berichtet wird. So sind die im Jahr 1996 beschlossenen einhundertfünf Maßnahmen in der Anlage des Berichtes 2005 zwar aufgelistet, der Hinweis, dass in den entsprechenden Kapiteln auf die damaligen Maßnahmevorschläge eingegangen wird, macht eine Überprüfung allerdings zu einer ziemlich mühseligen Lektüre.
Ich möchte ausdrücklich begrüßen, dass die Empfehlungen des Seniorenbeirates und die Anregungen des Behindertenbeirates von der Verwaltung systematisch aufgegriffen und eingearbeitet wurden. Auf diese Weise konnten sachkundige Bürger Einfluss auf die Verwaltung und Politik nehmen.
Die SPD-Fraktion wird dieser Vorlage zustimmen.