Rede zur Vorlage „IV. Internationale Demokratiekonferenz 2015“

Rednerin: Stadträtin Katharina Schenk

Es gilt das gesprochene Wort!Katharina_Schenk2

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste!

man braucht kein Graecum um zu wissen, aus welchen Worten sich das Wort ‚Demokratie‘ zusammen setzt. Viel schwerer wird es allerdings, wenn es darum geht demokratische Prozesse anzustoßen und demokratische Werte zu fördern.
Demokratie ist oft ein Wort für Sonntagsreden. Junge Menschen sollen Demokratinnen und Demokraten sein, das freiheitliche System schätzen lernen. Das sagt sich schön. Doch was soll man da tun?

Eine mögliche Antwort auf diese Frage formuliert die Demokratiekonferenz. Zum vierten Mal soll sie in diesem Jahr statt finden. Sie gab bereits hunderten Jugendlichen eine Plattform.
Demokratie ist kein Zustand, sie ist ein Prozess. Moderne Demokratie bedeutet, dass jede und jeder teilhaben kann, dass es unbequem wird und man auch das Rederecht derjenigen verteidigen muss, die eine andere Meinung haben. Demokratie bedeutet aber auch – und das ist wohl gerade heute wichtig – dass es einen demokratischen Grundkonsens gibt. Es bedeutet eben nicht anything goes. Demokratie ist ein schwieriger Balanceakt auf der Basis gemeinsamer Werte.

Meine Fraktion hat sich die Frage gestellt, wie wir noch mehr Jugendliche als bisher für diesen Balanceakt begeistern können?
Unser Ziel ist es, möglichst viele Kinder und Jugendliche einzubinden und mit möglichst vielfältigen Projekten nicht nur wenige Tage im Jahr, sondern während des gesamten Jahres auf demokratische Prozesse neugierig machen.

Die Demokratiekonferenz möchten wir weiter denken, auch für die öffnen, die bisher noch keinen Zugang gefunden haben. Gerade im Sinne der Demokratie können wir es uns nicht leisten, wenn nur Jugendliche mit einem bestimmten Elternhaus den Weg zur Konferenz finden. Wir wollen die Jugendlichen deswegen dort abholen wo sie stehen – auf dem Pausenhof, im offenen Treff, in der Turnhalle. Die Demokratiekonferenz soll kleinteiliger, zugänglicher und vielfältiger werden und damit dem Prozess Rechnung tragen, den sie lehren will.

Ab dem Schuljahr 2015/16 soll das neue Konzept seinen Fokus vorrangig auf kleinere und vielfältigere Projekte legen. Zur detaillierten Erstellung des Konzepts soll die Stadt mit der Sächsischen Bildungsagentur, Akteurinnen und Akteuren der Zivilgesellschaft, wie dem Stadtjugendring, dem Stadtschülerrat, der jungen Volkshochschule sowie Einrichtungen der Jugendhilfe, wie dem Jugendparlament oder offenen Freizeittreffs zusammenarbeiten. Für die Entstehung des Konzepts sowie die Umsetzung sollen im kommenden Doppelhaushalt zusätzliche Mittel eingestellt werden.

Lassen Sie uns noch ein wenig mehr Demokratie wagen. Ich bitte Sie um Zustimmung zum Änderungsantrag.