Rede zu der Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für das Schuljahr 2015/16“

Christopher_Zenker2Redner: Christopher Zenker

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
werte Gäste!

vor einem Jahr habe ich an dieser Stelle gesagt, dass ich guten Gewissens sagen kann, dass ich überzeugt davon bin, dass wir endlich auf einem guten Weg sind. Gezeugt haben davon die zahlreichen Spatenstiche, Grundsteinlegungen und Richtfeste. Diese haben sich dann auch in Eröffnungen niedergeschlagen. Darunter seit langem auch mal wieder zwei kommunale Kindertagesstätten. Der Erhalt von 20-25% kommunaler Kindertagesstätten ist wichtig, damit wir uns als Kommune Steuerungsmöglichkeiten erhalten, schließlich entscheiden die Freien Träger selbstständig über die Belegung der Plätze. Wenn die Kommune zu wenige Plätze hat, haben wir bei Engpässen oder in Notsituationen keine Möglichkeit der Gegensteuerung. Es müssen daher auch weiterhin Kitas in kommunaler Trägerschaft gebaut und erhalten werden.

Als die SPD Fraktion vor fast 10 Jahren ein Online-Portal zur Vergabe von Kinderbetreuungsplätzen gefordert hatte, gab es noch einen leichten Überhang an Betreuungsplätzen. Als das System eingeführt wurde, hatte sich die Situation bereits geändert und das System konnte nur einen Mangel verwalten, was bei Eltern, die versucht haben über das Online-Portal einen Platz zu finden, zur Verzweiflung geführt hat. Durch die leichte Entspannung der letzten Zeit bei Kinderbetreuungsplätzen sind in dem System endlich auch freie Plätze zu finden. Leider jedoch noch nicht alle freien Plätze die es in Leipzig gibt. Während alle Träger das Portal nutzen um gegenüber der Stadt ihre Kosten geltend zu machen, wird das Portal zur Vergabe freier Plätze von einigen Trägern nicht genutzt. Stattdessen beschweren sich diese lieber beim Jugendamt, dass sie Ihre Plätze im ü3-Bereich nicht voll bekommen. Wir erwarten von den freien Trägern, dass sie das System nutzen um freie Plätze aufzuzeigen, denn das Online-Portal kann nur funktionieren, wenn die Träger es auch nutzen und zwar in beide Richtungen: Richtung Stadtverwaltung und Richtung Eltern.

Die Kindertagesstätten Bedarfsplanung macht deutlich, dass ein weiterer Ausbau stattfindet bzw. stattfinden muss. Immerhin 1.170 Plätze entstehen nach der Planung neu. Darunter 255 im u3 Bereich, 406 im ü3 Bereich und 509 Hortplätze. Der weitere Ausbau ist notwendig, nicht nur wegen steigender Geburten und weiter hohen Zuwanderungsraten. Darüber hinaus gibt es zum einem im Bereich der null bis drei jährigen weiterhin zu wenig Betreuungsplätze und zum anderen benötigen wir, um über das Jahr sukzessive die Kinder aufnehmen zu können, ein leichtes „Überangebot“ von etwa 5.000 Plätzen. Das ist bisher noch nicht gegeben.

Mit der zunehmenden Entspannung wird es jedoch für Tagespflegepersonen immer schwieriger ihre Betreuungsplätze voll zu bekommen, auch wenn diese immer ihren Platz in der Betreuungslandschaft haben werden. Geringere Auslastung der Plätze wird für die betroffenen Tagespflegepersonen erhebliche finanzielle Auswirkungen haben. In der Bedarfsplanung wird dies Ansatzweise deutlich, denn diese geht davon aus, dass die Betreuungsplätze im Bereich der Tagespflege um 41 zurückgehen. Ich appelliere daher wiederholt an die Stadtverwaltung nach Möglichkeiten zu suchen, Tagespflegepersonen die Möglichkeit einer Ausbildung zu staatlich anerkannten Erzieher und Erzieherin zu geben. Ein Ansatz könnte dabei sein, dass endlich auch in kommunalen Kitas Erzieherinnen und Erzieher berufsbegleitend ausgebildet werden. Wir wollen, dass den Tagespflegepersonen, die es wünschen, eine Perspektive mit staatlich anerkannter Ausbildung gegeben wird, für den Zeitpunkt in dem der Bedarf an Betreuungsplätzen in der Tagespflege nicht mehr so hoch ist.

Zusammenfassend: Wir sind noch nicht ganz über dem Berg, aber der Gipfel ist in Reichweite. Die Stadtverwaltung darf jedoch weiterhin nicht nachlassen beim Ausbau der Kinderbetreuungsplätze.