Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum HH-Planentwurf 2008
Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2008.
Folgende Anträge wurden von Axel Dyck, SPD-Fraktionsvorsitzender und Christian Schulze, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des FA Finanzen, vorgestellt:
- Antrag „Reduzierung der HH-Stelle Sachverständigen- und ähnliche Kosten/Gutachterkosten“
- Antrag „Reduzierung der Ausgaben Sachverständigenleistungen (Steuerberatung)“
- Antrag „Reduzierung der Sachverständigen- und ähnliche Kosten – Projekt NKF“
- Antrag „Reduzierung der Ausgaben für Beschaffung einer doppikfähigen Finanzwesensoftware“
- Antrag „Maßnahmen zum Umweltschutz in der Stadt Leipzig – Teil 1 Lärmschutz“
- Antrag „Maßnahmen zum Umweltschutz in der Stadt Leipzig – Teil 2 Klimaschutz“
- Antrag „Maßnahmen zum Umweltschutz in der Stadt Leipzig – Teil 3 Öffentlichkeitsarbeit“
- Antrag „Maßnahmen zum Umweltschutz in der Stadt Leipzig – Teil 4 Straßenbegleitgrün“
- Antrag „Zuschüsse für kulturelle und künstlerische Projekte und Einrichtungen“
- Antrag „Museum für angewandte Kunst – Erhöhung Stellenplan“
- Antrag „Bauliche Sanierung und Instandsetzung Werk II“
- Antrag „Sicherung von ehemaligen Schulsporthallen für den Vereinssport“
- Antrag „Planungsmittel für Schulsanierungen“
- Antrag „Schulwegsicherheit“
- Antrag „Sicherung des weiteren Ausbaus des ehemaligen Kassenhäuschens-Schwimmstadion zur Nutzung für das Sportmuseum“
- Antrag „Stadtumbau und Stadtteilsanierung durch Projekte des ASW“
- Antrag „Sonderprogramm Straßen- und Brückensanierung“
- Antrag „Beschäftigungsmaßnahmen durch kommunale Kombi-Lohn-Förderung“
Die einzelnen Anträge finden Sie unter dem Menüpunkt „Anträge“.